Publikationen von Mitgliedern des VIP
(die Verantwortung für die Beiträge liegt bei den Autoren)
zur Homepage des VIP zu weiteren Publikationen
Pfeiffer, Otto:
"Nur das Meißner Porzellan. Das Auswärtige Amt übernahm keine DDR-Diplomaten"
in: "epd-Entwicklungspolitik", Heft 6/7-1997)
Wie ein Flugblatt erhielten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten der DDR an ihrem letzten Arbeitstag eine Kopie des Briefes vom 27.09.1990 aus dem Bonner Auswärtigen Amt - vom Stapel bei Interesse mitzunehmen. Im Klartext hatte der "in Vertretung" unterzeichnende Staatssekretär Sudhoff nur mitzuteilen: Die pauschale, rigorose Ausgrenzung der Diplomaten der DDR aus ihrem Beruf, ihre ausnahmslose "Abwicklung", ist beschlossen. Wer sich vielleicht doch noch an die Versicherung des AA klammerte, man werde "geeignetes Personal entsprechend den Notwendigkeiten der Aufgabenerfüllung in angemessenem Umfang ... übernehmen" (jedes Wort eine Einschränkung!), wer Hoffnungen in die im Brief erwähnten Bewerbungsmöglichkeiten setzte oder die durchaus ehrlich gemeinten Versicherungen einiger westdeutscher Botschafter noch im Ohr hatte, man schätze den ostdeutschen Diplomatenkollegen und werde sich für seine Weiterbeschäftigung einsetzen, wurde bald eines Besseren belehrt.
In der Tat ist keine Berufsgruppe der DDR so vollständig aus ihrem traditionellen Tätigkeitsfeld ausgeschlossen worden wie die Mitarbeiter des diplomatischen Dienstes - nicht die Berufssoldaten und Offiziere der Armee, nicht die Polizisten und selbst nicht die Mitarbeiter der Staatssicherheit, von denen einige in besonderen Diensten der Bundesregierung und auch in der so genannten Gauckbehörde tätig sind. Für mehr als tausend Menschen mit einer spezialisierten Ausbildung, profunden Länder- und Fremdsprachenkenntnissen sowie internationalen Erfahrungen wurde mit einem Federstrich das berufliche Aus verfügt. Dabei war im Vereinigungsprozess gar eine "Kommission zur Zusammenführung der diplomatischen Dienste" eingesetzt worden, deren Tätigkeit aber vom AA ab Mai 1990 lahm gelegt wurde - ganz im Gegensatz zu jenen Arbeitsgruppen, die sich der Grundstücke, der Gebäude und des Meißner Porzellans der DDR-Botschaften annahmen. Vorschläge der letzten, frei gewählten DDR-Regierung für ausgewählte Übernahmen im Personalbereich des diplomatischen Dienstes hatte es jedenfalls gegeben.
Die Ausgrenzung der DDR-Außenpolitiker betraf nicht nur ihre etwaige weitere Verwendung in der Diplomatie, sondern war explizit (vgl. den genannten Brief) von Anfang an ein Verdikt gegen jede Beschäftigung im öffentlichen Dienst und nicht nur das. Verschlossen blieben auch Arbeitsmöglichkeiten in der Entwicklungshilfe, in der internationalen technischen und wissenschaftlichen Zusammenarbeit und in anderen Facetten internationaler Tätigkeit im Rahmen von Institutionen und Organisationen im Bannkreis des Auswärtigen Amtes. Bonn unternahm sogar allen Ernstes den Versuch, aus der DDR stammende internationale Beamte aus dem Apparat des UNO-Systems zu entfernen, scheiterte dabei aber an der prinzipiellen Haltung der betreffenden Organisationen.
Angesichts dieser Entwicklung wurde - quasi als Akt der Selbsthilfe - der Versuch unternommen, das brachliegende "Humankapital DDR-Diplomaten" professionell in die private Wirtschaft und den Dienstleistungssektor zu vermitteln. Der in der Wende gegründete "Verband der Berufsdiplomaten der DDR", aus dem später der "Verband für Internationale Politik und Völkerrecht" hervorging, gewann dafür namhafte Personalvermittlungsunternehmen aus den alten Bundesländern. Doch die Firmen stießen sehr bald auf unüberwindliche Mauern und gaben auf, als erste Vermittlungen wie von Geisterhand wieder zerschlagen wurden. Bezeichnenderweise hat aber eine Reihe ehemaliger Mitarbeiter des auswärtigen Dienstes der DDR, die in der Folgezeit im Bereich der mittelständischen Wirtschaft unvoreingenommene Arbeitgeber vorfanden oder Kontakt zu ausländischen Unternehmen knüpften, denen sie aus ihrer früheren Arbeit als seriöse und kompetente Partner bekannt waren, die Bewährungsprobe auch in Führungspositionen erfolgreich bestanden.
Nach der "Abwicklung" des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten sind vielfältige Bemühungen unternommen worden, die Handlungsweise des Hauses Genscher zu beschönigen und zu rechtfertigen. In die Öffentlichkeit wurde die Zahl von mehr als 60 "Übernommenen" lanciert. Doch wenigstens 50 davon waren Kraftfahrer, Hausverwalter und Sekretärinnen. Nach Darlegung eines Vertreters des AA im Jahre 1993 vor dem Berliner Arbeitsgericht betrug die Zahl der weiterbeschäftigten Diplomaten (einschließlich in die Attachéausbildung übernommener junger Absolventen) lediglich neun. Nach welchen Grundsätzen deren Auswahl erfolgte, bleibt schwer durchschaubar.
Ein weiteres Argument lautete, man habe "keinen Bedarf"; ein deutscher Staat brauche schließlich nur einen diplomatischen Dienst. Diese simple Formel lässt unberücksichtigt, dass im Zuge der politischen Umwälzungen seit 1990 allein in Ostmitteleuropa und auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion 19 neue Staaten entstanden, in denen zusätzliche diplomatische Vertretungen erforderlich wurden. Dem hat die Bundesregierung durch Vermehrung der Planstellen - in wenigen Jahren im gehobenen Dienst von 1200 auf 1500 - Rechnung getragen. Jeder aufmerksame Leser überregionaler Tageszeitungen ist zudem Zeuge der jährlich wiederkehrenden Werbeinserate des Auswärtigen Amtes für die Ausbildung von Diplomatennachwuchs. Wann übrigens wird das AA wohl auf diesem Wege den Auftrag des Artikels 36 des Grundgesetzes erfüllt haben, dass "bei den obersten Bundesbehörden ... Beamte aus allen Ländern in angemessenem Verhältnis zu verwenden (sind)"?
Der den DDR-Bewerbern mitunter gemachte Vorwurf "mangelnder fachlicher Eignung" zielt in der Regel auf das unterschiedliche Ausbildungsprofil der Diplomaten in Deutschland Ost und West ab. Die DDR bevorzugte wie alle ehemaligen Ostblockländer mehr den Spezialisten, der seine Laufbahn vorzugsweise in einer bestimmten Region absolvierte, deren Landessprache(n) er beherrschte und mit deren Politik, Wirtschaft, Geschichte und Kultur er sich seit der Ausbildung intensiv beschäftigte, häufig - wenn es sich um die Welt des Ostens handelte - während mehrjähriger Studien im späteren Einsatzland selbst. Die Bundesrepublik erstrebte eher den Typ des überall einsetzbaren Diplomaten, des Wanderers durch alle Welten, den ein kritischer Bonner Seiteneinsteiger (Alexander Drenker, "Diplomaten ohne Nimbus!" Zürich 1970) zugespitzt den "allverwendungsfähigen Dilettanten" nannte. Es dürfte wohl kein Zweifel bestehen, wie sehr ehemalige DDR-Diplomaten, die neben Russisch und einer westlichen Weltsprache z. B. auch Chinesisch, Japanisch, Hindi, Arabisch, Indonesisch, Vietnamesisch, Persisch, Koreanisch, Suaheli oder Amharisch beherrschten, für die internationalen Beziehungen der Bundesrepublik hätten nützlich sein können. Der Botschaft der Bundesrepublik in einem ihrer östlichen Nachbarstaaten wäre dann die Situation erspart geblieben, dass die für Überleitungsaufgaben befristet beschäftigten DDR-Mitarbeiter zeitweilig die einzigen der Landessprache Kundigen waren. Übrigens wurde die Ausbildung an derjenigen Einrichtung, an der viele Ostblock-Diplomaten solche Spezialkenntnisse erwarben, das Institut für Internationale Beziehungen in Moskau, nach der deutschen Einheit zunächst nicht als Hochschulstudium anerkannt. Trotz sechsjährigen Studiums war der arbeitslose Jugoslawien- oder Ostafrikaspezialist damit für das Arbeitsamt ein Ungelernter ohne jede Berufsausbildung. Nachdem Herr Genscher den Ehrendoktorhut des o. g. Instituts erhalten hatte, wurde diese Peinlichkeit allerdings beendet.
Häufig wird versucht, die Kritik an der Behandlung der ehemaligen DDR-Diplomaten ad absurdum zu führen, indem die Sicht auf die ehemaligen Botschafter verengt wird: Sie hätten angeblich ihre Karriere als Botschafter des vereinigten Deutschland bruchlos fortsetzen wollen. Ich kenne keinen Botschafter, der sich dieser Illusion hingegeben hätte, aber viele, die zutiefst bedauern, dass sie systematisch daran gehindert worden sind, ihre Kenntnisse, Fähigkeiten und Berufserfahrungen in irgendeiner vernünftigen Weise - ob im aktiven Dienst oder in Beraterfunktionen, ob im staatlichen oder nichtstaatlichen Bereich - nützlich zur Anwendung zu bringen. Die Verengung der Sicht auf die doch vergleichsweise wenigen Botschafter blendet sowohl die viel größere Zahl von Mitarbeitern der unteren Ränge aus, denen im Alter von etwa 30 bis 45 Jahren, mitten in ihrem Leben, der Beruf genommen wurde, als auch die ganz Jungen, die Berufsanfänger oder noch Studierenden, die man unterschiedslos entließ, als hätten sie die Existenz der DDR zu verantworten gehabt.
Die Inanspruchnahme der Kenntnisse und Fähigkeiten der ehemaligen DDR-Diplomaten wäre auch für die Bundesrepublik ein Gewinn gewesen, besonders in östlichen Regionen, wo die DDR einst die intensiveren Beziehungen unterhalten hatte, oder auch gegenüber dem südlichen Afrika, wo die westdeutsche Außenpolitik - bis zuletzt auf das falsche Pferd des Apartheidregimes setzend - im Gegensatz zur DDR-Diplomatie z. B. überhaupt nicht über die persönlichen Beziehungen zu den politischen Kräften um Nelson Mandela verfügte, die heute an der Spitze des südafrikanischen Staates stehen.
Es bleibt die Frage, warum die Ausschaltung gerade der DDR-Diplomaten in so radikaler Weise erfolgte, obwohl ihr ureigenstes Tätigkeitsfeld - die Außenpolitik - in der notwendigen kritischen Auseinandersetzung mit der DDR-Vergangenheit eigentlich nie im Vordergrund stand. Es war doch wirklich nicht gerade ihre Außenpolitik, die die DDR für die Mehrheit ihrer Bürger schließlich unerträglich machte. War das eine späte emotionale Reaktion auf frühere Niederlagen der eigenen außenpolitischen Doktrin (Alleinvertretungsanspruch, Hallsteindoktrin), mit der die Bundesrepublik einst die Weltbühne betreten hatte? War es ein Akt der Revanche an den Trägern der Außenpolitik des Staates, der durch seine bloße Existenz die Bundesrepublik über Jahrzehnte daran gehindert hatte, international völlig unbefangen zu agieren, des Staates, dessen Reaktion man doch unbequemerweise stets irgendwie einkalkulieren musste?
Zweifellos sind außenpolitische Apparate, auch der traditionelle deutsche, der seit dem Kaiserreich über geschichtliche Brüche hinweg stets in hoher personeller Kontinuität fortbestanden hat, tendenziell immer elitär, exklusiv und für konkurrierende Außenseiter abweisend, ja feindlich gewesen. Auch das mag eine Rolle gespielt haben. So ist die Entscheidung Hans-Dietrich Genschers gegen die DDR-Diplomaten im eigenen Haus jedenfalls auf weit überwiegende Zustimmung gestoßen.