Russland / BRICS


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Grabowski, Wolfgang:

Russland und die BRICS

Quelle: Autor, zuerst veröffentlicht in "WeltTrends" Nr. 136/Februar 2018

Russland war Mitinitiator und ist bis heute ein Aktivist der BRICS-Gruppe. Moskau sieht eine multipolare Weltordnung im Entstehen und widersteht der neoliberalen Globalisierung. Eine neue Weltwirtschaftsordnung erscheint möglich, auch wenn bis heute nicht alle Konzepte der BRICS umgesetzt wurden. Russland geht davon aus, dass viele Entwicklungs- und Schwellenländer diesen internationalen Trend als Chance für ihre Interessen erkennen. Dafür sprechen neben der BRICS-Gruppe auch andere Staatenformationen, in denen Russland aktiv ist.

Russland weiß sich zugehörig zur dynamischsten Entwicklungszone der Welt. Hier sind die strategischen Ressourcen konzentriert. Gründungselement für den Zusammenschluss der aufstrebenden Oststaaten war die historische Friedensregelung an der 4.200 Kilometer langen Grenze zwischen China und Russland, an der es zu Sowjetzeiten zu einem Krieg zwischen China und der Sowjetunion gekommen war. Russland hat besondere Gründe für die Öffnung nach Osten. Der Westen wollte mit dem im Kalten Krieg unterlegenen Russland nicht auf Augenhöhe verhandeln, obwohl Präsident Jelzin und sein Außenminister Kosyrew alles taten, um die Erinnerung an die Sowjetunion zu tilgen und dem Westen zu Diensten zu sein. Die nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion anfänglichen Illusionen hinsichtlich des Westens verflogen aber in Russland bald. Man realisierte, was der Westen mit Russland vorhatte. Jelzin entließ den Prowestler Kosyrew und machte den linken Politiker Jewgenij Primakow zum Außenminister. Gegen den Widerstand des Kreml und des Westens leitete dieser einen strategischen Kurswechsel ein. Die Außenpolitik sollte sich an den Interessen Russlands orientieren, Schwerpunkt waren die Beziehungen mit den „nahen Nachbarn" (den ehemaligen Sowjetrepubliken, Freundschaftsvertrag mit der Ukraine) und die aufstrebenden Länder des Ostens und Südens. Besonders mit China sollte eine strategische Partnerschaft aufgebaut werden. Meilensteine waren die Regelung der Grenzfrage sowie die Gründung der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ). Primakow aktivierte die in der Sowjetzeit bestehenden guten Beziehungen mit Indien und regte - nun als Premierminister - eine dreiseitige Partnerschaft zwischen Russland, China und Indien an. Wladimir Putin setzte diesen Kurs konsequent fort.

Gemeinsame Positionen

Russlands außen- und sicherheitspolitische Standpunkte sind mit denen der BRICS-Staaten identisch. Man lehnt die Anwendung und Androhung von Gewalt ab, versucht, Konfrontation zu vermeiden und die Zusammenarbeit mit den USA, ausgehend von den strategischen Veränderungen in der Welt und auf gleichberechtigter Grundlage, neu zu gestalten, so in der russischen Sicherheitsstrategie von 2009 formuliert. Man setzt auf Blockfreiheit und Transparenz und ist um Ausgleich und Abstimmung bemüht, schlägt eine Art friedliche Koexistenz der Interessen vor. Dem entspricht das BRICS-Projekt wie auch die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit. Man spricht von einem neuen Modell der internationalen Beziehungen, das auf die Erhaltung des Friedens, die Stärkung der Sicherheit und des Vertrauens in den internationalen Beziehungen gerichtet ist. Russland und die BRICS wenden sich gegen den Export gesellschaftlicher Modelle und eine Politik der doppelten Maßstäbe. Einmischung in die inneren Angelegenheiten wird grundsätzlich abgelehnt, auch wenn diese unter dem Vorwand einer „humanitären Intervention", einer „Responsibility to protect" oder „der Verteidigung von Menschenrechten" erfolgt. Die BRICS-Staaten setzen sich für die Stärkung der UNO und des Völkerrechts ein und fordern Sicherheitskonzeptionen, die auf gegenseitigem Vertrauen, Gleichberechtigung und Zusammenarbeit basieren.

Russland ist stark am gemeinsamen Kampf gegen Terrorismus, Separatismus und Extremismus interessiert. Entsprechend unterstützt es die Aktivitäten der BRICS und der SOZ. Es wird unterstrichen, dass schon vor dem 11. September 2001 eine Definition des Terrorismus formuliert worden war und auf dem Juni-Gipfel 2001 die Schaffung einer regionalen Antiterrorstruktur der SOZ beschlossen wurde.

Unterschiedliche Interessen und Probleme

Vor allem die asiatische Region birgt in sich ein gewaltiges Entwicklungs-, aber auch Konfliktpotenzial. Das gilt besonders für China. Wird China den Riesenspagat zwischen Marktwirtschaft und sozialem/sozialistischem Anspruch auf Dauer aushalten? Wird China beim möglichen Aufstieg zur Supermacht weiterhin den Ausgleich suchen oder andere Töne als „Reich der Mitte" anschlagen? Ist eine strategische Dreiecksbeziehung zwischen China, Indien und Russland erreichbar? Wie kann die hochbrisante Lage in Zentralasien, besonders in Afghanistan, entschärft werden und somit dem internationalen Terrorismus der Nährboden entzogen werden? Große Sorge bereitet Moskau die Lage im asiatischen Teil Russlands. Hier waren die katastrophalen Auswirkungen des Zusammenbruchs der Sowjetunion besonders drastisch spürbar; hier ist von der Stabilisierung, die mit der Präsidentschaft Putins eingeleitet wurde, am wenigsten angekommen. Harte Winter haben den russischen Teil des fernen Ostens fast zum Kollabieren gebracht. Alle Schwächen des Niedergangs in Wirtschaft und sozialer Lebenssphäre in den 1990er-Jahren zeigten sich gerade hier.

Es gibt neben der Übereinstimmung der Interessen auch eine andere Seite: teilweise gravierende Unterschiedlichkeiten und anders geartete Interessenlagen zwischen Russland und den anderen asiatischen BRICS-Staaten. Dadurch entstehen Probleme, ja sogar Konflikte.

Allein ein Bück auf die geografischen und demografischen Entwicklungen der vergangenen Jahre gibt eine Vorstellung davon. Auf der einen Seite, der chinesischen, ein rasanter Wirtschaftsaufschwung mit enormen Zuwachsraten, auf der anderen Seite, der russischen, hat man zwar den Niedergang gestoppt und erste Schritte einer Stabilisierung erreicht. Aber die Entwicklungsschere zwischen China und dem Osten Russlands wird selbst bei optimistischer Prognose noch längere Zeit weiter auseinander gehen. Wird es gelingen, das gewaltige demografische Übergewicht Chinas in dieser Region unter Kontrolle zu behalten? Der russischen Bevölkerung ist ziemlich klar, dass gute Beziehungen mit China für Russland lebensnotwendig sind. Aber der Alltag ist kompliziert. Alte, tief sitzende Ressentiments kommen immer wieder zum Vorschein und vergiften die Atmosphäre. Neue Vorwürfe werden an die Adresse Chinas gemacht: China nutze die SOZ, um in Zentralasien zu dominieren und Russland herauszudrängen; China arbeite mit Dumpingkrediten und kaufe turkmenisches Erdgas zu Dumpingpreisen, China habe in Zentralasien mehr Projekte als Russland. Dem kann man pragmatisch entgegnen, dass Peking dies auch ohne die Kooperation mit Russland haben könne und dass es allemal klüger wäre, innerhalb der Organisation zum Interessenausgleich zu kommen.

Russische Regionalpolitiker, auch hohe Militärs, waren und sind versucht, diese Situation aus sehr unterschiedlichen Motiven heraus zu instrumentalisieren. Das wurde zwar unter Putin schwieriger, aber das Problem bleibt. Chinas Interessen leiten sich vor allem aus asiatisch-pazifischen Gegebenheiten ab. Russland ist zwar auch ein asiatisches Land, aber bisher vor allem in Europa verankert. Es hat sich deshalb stark mit den transatlantischen Dimensionen und der Arktis, dem Ausbau der Nordpassage Europa/Asien/Nordamerika auseinanderzusetzen. Der realpolitische Kurs Russlands in Richtung NATO, zur EU und zu Deutschland wird deshalb auch künftig einen besonderen Stellenwert haben. Das wird jedoch nicht dazu führen, dass Russland sich von Asien abwendet.

Auch in Asien bestehen unterschiedliche Interessen. Natürlich ist Peking nicht entgangen, dass Russland gute Beziehungen zu Japan sucht und aufbaut, und dies nicht nur zur Nutzung des wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Potenzials, sondern auch zum Ausbalancieren des Schwergewichts China. Wird die Interessenübereinstimmung auch künftig so stark sein, dass vielleicht sogar ein visionäres Jahrhundertprojekt einer gemeinsamen, friedlichen Nutzung des riesigen, jetzt fast menschenleeren ostsibirischen Raumes verwirklicht werden kann, die Ansiedlung einer großen Zahl chinesischer Bürger eingeschlossen?

Russland sucht die Zusammenarbeit mit Indien. Dabei ist es bemüht, die zwischen Indien und China fortbestehenden Grenzprobleme und Rivalitäten zu neutralisieren. Zugleich stehen dem russischen Streben andere Interessen gegenüber, was besonders beim damaligen Besuch von US-Präsident Bush jr. in Indien zutage trat. Indien hatte sich auf ein strategisches Ränkespiele der USA eingelassen. Das kam beim Besuch des damaligen Pentagonchefs Leon Panetta 2012 zum Ausdruck. Dieser hatte sich keine große Mühe gemacht, zu bemänteln. Sein Besuch sollte entsprechend der von Obama verkündeten Militärstrategie, in der Indien als lebenswichtiger Partner bezeichnet wurde, der Eindämmung der chinesischen Militärstärke und dem Zurückdrängen Chinas dienen. Panetta wurde sehr hochrangig empfangen. Indien will seine militärtechnischen Beziehungen zu den USA aufbauen. Allein 2010 wurden Kontrakte über mehr als 4,5 Milliarden US-Dollar abgeschlossen.

Weiterhin aktiv in BRICS

Russlands Präsident Putin hat im Kontext des BRICS-Gipfels im chinesischen Xiamen einen programmatischen Beitrag veröffentlicht.1 Er hob darin die Rolle Chinas als BRICS-Vorsitzender im Jahr 2017 hervor. China sei die Lokomotive der Zusammenarbeit und habe besondere Leistungen bei der nicht immer einfachen Konsensfindung vollbracht. Moskau teile die Besorgtheit der BRICS-Staaten über die Ungerechtigkeit der jetzigen globalen Finanz- und Wirtschaftsarchitektur und sei bereit, Reformen im Finanzsektor zu fördern, um gemeinsam mit seinen BRICS-Partnern die Dominanz einer „beschränkten Zahl der Reservewährungen" bewältigen zu können. Die russische Initiative zur Gründung einer Plattform für BRICS-Energieforschungen sollte auch auf gemeinsame Investitionsprojekte im Energiebereich ausgerichtet werden. Eine umfassende Antiterrorfront solle auf völkerrechtlicher Basis und unter führender Rolle der UNO gebildet werden. Weiterer Druck auf Pjöngjang sei falsch und aussichtslos. Nicht zuletzt unterstrich Putin, dass angesichts der Sanktionen westlicher Staaten die Solidarität der BRICS ein starker Rückhalt für Russland sei.

Wolfgang Grabowski: geb. 1937, DDR-Diplomat in der Sowjetunion, Syrien, Jordanien, Indien; langjähriger Leiter des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Moskau.

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