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Informationen zu weiteren Heften der "Blauen Reihe"


Heft 8 der "Blauen Reihe"
Schriften zur Internationalen Politik,
herausgegeben vom Verband für Internationale Politik und Völkerrecht e. V. Berlin
(die Verantwortung für den Inhalt der Beiträge liegt bei den Autoren)

Sie können dieses Heft bestellen per E-Mail an:  VorstandVIP@aol.com

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Dr. Bernhard Neugebauer:

„Zur Mitgliedschaft der beiden deutschen Staaten in der UNO“

Inhalt:

Vorwort von Prof. Dr. Siegfried Bock zu Heft 8 der „Blauen Reihe“

Mit diesem Heft wird die Linie fortgesetzt, in der „Blauen Reihe" wichtige Bereiche der internationalen Politik der DDR darzustellen. Die vom Autor vorgelegten Auszüge aus seinen Publikationen und Vorträgen sind ein weiterer Mosaikstein zu einer sachgerechten und objektiven Aufarbeitung der Außenpolitik der DDR. Zugleich sind Bewertungen und Kommentare zur Mitgliedschaft der DDR in den Vereinten Nationen und zu aktuellen Problemen dieser umfassendsten internationalen Organisation Beiträge zur allgemeinen Geschichtsaufarbeitung und Analyse der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts.

In der Außenpolitik der DDR besaßen die internationalen Organisationen und die multilaterale Zusammenarbeit stets einen hohen Stellenwert. Der 25 Jahre dauernde Ausschluss der DDR aus dem UNO-System infolge der Bonner Blockadepolitik wurde in Berlin als besonders diskriminierend empfunden. Deshalb auch die Einschätzung, dass mit der UNO-Aufnahme der eigentliche Scheitelpunkt der internationalen Anerkennung der DDR erreicht war.

Aber auch ein anderer Aspekt verdient Beachtung. Der USA-Vertreter Scali stellte in seiner Ansprache zur Aufnahme der beiden deutschen Staaten in das Weltforum fest, dass dieser Schritt ein „großer symbolischer Akt" sei. Er erklärte weiter: „Die Vereinten Nationen sind über die Jahre von ursprünglich 51 Mitgliedern auf 135 angewachsen. Aber es war ihnen bis heute selbst nicht möglich zu sagen, sich ihrem Ziel der Universalität genähert zu haben. Die Aufnahme der beiden deutschen Staaten bringt die Vereinten Nationen sehr viel näher an dieses Ziel, erhöht die Fähigkeit, in dieser realen Welt zu bestehen, wo wirkliche Entscheidungen getroffen und ausgeführt werden." Dieser erfahrene Diplomat sah also die Vereinten Nationen ihrem Ziel der Universalität näher gebracht. Das ist zweifellos für die historische Bewertung der zwei deutschen Mitgliedschaften von erheblicher Bedeutung.

Die Zugehörigkeit der beiden deutschen Staaten hatte auch immer Einfluss auf die deutsch-deutschen Beziehungen. Die Bundesrepublik war gezwungen, auf das politische Wirken der DDR Rücksicht zu nehmen. Das zwang in der UNO zum Taktieren, und daraus ergab sich die Praxis des „German vote", d. h. der Nichtteilnahme an vielen Abstimmungen, um sich nicht als der deutsche Staat hinzustellen, der sich im Gegensatz zur DDR in vielen Fragen gegen die Meinung des Weltforums stellte.

Die Außenpolitik der DDR war in vieler Hinsicht, was ihr Eintreten für Frieden, Sicherheit, Abrüstung und Antikolonialismus betraf, von den Empfehlungen der UNO und ihrer Spezialorganisationen geprägt. Es gehört auch zu den historischen Wahrheiten, dass die DDR von der Weltorganisation nie wegen ihrer Politik oder ihrer inneren Ordnung kritisiert worden ist.

Alle der Charta entsprechenden Aktionen und Beschlüsse der UNO haben die aktive Unterstützung der DDR gefunden. Viele unter deren Dach entstandene Konventionen tragen noch heute die Unterschrift der DDR. Zahlreiche Initiativen der DDR sind noch heute Teil der Politik der UNO und ihrer Spezialorganisationen. All das zeugt davon, dass dieser deutsche Staat ohne Einschränkungen oder Vorbehalte in den Jahren seiner Mitgliedschaft den Pflichten eines Mitgliedes nachgekommen ist.

Für die Vertreter der DDR, deren internationales Wirkungsfeld bis dahin aufgrund der Bonner Blockadepolitik auf ihre Bündnispartner und einige Entwicklungsländer beschränkt war, erwies sich die UNO als „Schule" für das Auftreten in der weltweiten Arena.

Der Autor dieses Heftes ist ein ausgewiesener Kenner der UNO-Problematik. Er hat die Mitgliedschaft der DDR in der UNO im wahrsten Sinne des Wortes von der ersten bis zur letzten Stunde begleitet und an hervorragender Stelle mitgestaltet. Er verdient zu Recht den Titel „Mister UNO" in der DDR-Diplomatie. Es sei ihm für die Arbeit gedankt, die er sich mit der Zusammenstellung seiner Publikationen, Vorträge und Konzeptionen für dieses Heft gemacht hat. Ich nutze auch gern die Gelegenheit, dem Autor Anerkennung für sein kompetentes und international geschätztes Handeln im Rahmen der Weltorganisation auszusprechen. Mit seiner aktiven Mitgliedschaft im „Verband für Internationale Politik und Völkerrecht" sowie in der „Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen" bekundet Dr. Neugebauer auch weiterhin sein Interesse und seine Anteilnahme an den internationalen Problemen und besonders an denen der UNO.

Berlin, im März 2006

Einführung von Dr. Bernhard Neugebauer zu Heft 8 der „Blauen Reihe“

Die multilaterale Zusammenarbeit im umfassenden Sinne der zwischenstaat­lichen Beziehungen hatte in der Außenpolitik der Deutschen Demokratischen Re­publik einen hohen Stellenwert. Es ging dabei - wie im Falle aller Staaten - um die Interessensicherung und das Prestige. Vorrang hatten die regionalen Bezie­hungen vor allem im osteuropäischen Bereich und in den Institutionen des War­schauer Vertrages (WV) sowie des Rates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW). In den sechziger Jahren des vorigen Jahrhunderts rückten die weltweiten internationalen Organisationen in das Zentrum der außenpolitischen Beziehungen, und mit der Aufnahme in die Organisation der Vereinten Nationen 1973 galt der internationale Status der DDR als gefestigt und gesichert.

Im Rückblick auf diese Zeit der Mitgliedschaft der beiden deutschen Staaten in den Vereinten Nationen und angesichts der Profilierungsanstrengungen der Bundesrepublik Deutschland nach 1990 ist es angebracht, diesen Zeitabschnitt der auswärtigen Politik der Deutschen Demokratischen Republik und der Bundes­republik Deutschland zu bewerten.

 

Biografische Daten des Autors Dr. Bernhard Neugebauer