Vorträge auf Veranstaltungen des VIP
(die Verantwortung für die Beiträge liegt bei den Autoren)
zur Homepage des VIP zu weiteren Publikationen
de Maiziére, Dr. Lothar:
"13 Jahre deutsche Einheit"
Vortrag auf einer Veranstaltung des Verbandes für Internationale Politik und Völkerrecht e V. am 08.10.2003 in Berlin
Meine sehr verehrten Damen, meine Herren,
ich danke Ihnen dafür, dass mich Ihr Verband erneut eingeladen hat, diesmal um den Vortrag anlässlich des 13. Jahrestages der Herstellung der deutschen Einheit zu halten. Ich sage es vorab, eine Jubelrede wird es nicht sein.
Angesichts der Probleme, vor denen unser Gemeinwesen, sowohl politisch als auch wirtschaftlich steht, wäre dies nicht angemessen.
Wohl aber hoffe ich, dass ich Ihnen ein paar Dinge sagen kann, die für uns auch heute und für unsere Zukunft wichtig sind.
Meine Damen und Herren,
es geht ganz schnell, dass uns dieser Tag verleitet, in die Vergangenheit zu blicken. Dann wird der Herbst 1989 verklärt, an die ersten Stunden und Tage der Freiheit erinnert und nach dem Zusammenwachsen der beiden Staaten in den folgenden Jahren gefragt.
Inzwischen hat sich dem noch eine ganz eigenartige Nostalgiewelle zugesellt, die in ihrer Unnatürlichkeit den einzigen wirklichen Bezug zur DDR findet.
Aber sind das alles wirklich relevante Überlegungen für diesen Tag oder nicht bestenfalls Indizien dafür, wie wenig unser Volk tatsächlich zu sich selbst und zu seiner realen Geschichte und damit dann auch zu seiner Bestimmung zurückgefunden hat?
Vieles von dem, was da im Augenblick angeboten wird, ist doch bestenfalls komischer Erinnerungsersatz.
Das aber ist diesem großen Staate nicht würdig, und es wird angesichts unserer Lage inzwischen zum wirklichen Problem.
Ich sagte es schon:
Der Blick in die Vergangenheit ist doch nur dann wirklich sinnvoll, wenn er aus dem ernsthaften Wollen heraus unternommen wird, Antworten für die Gegenwart und Wege in unsere Zukunft zu finden.
Doch wagen wir den Blick zurück, vor allem auf die letzten Jahre, stellen wir fest, dass sich zunächst unmerklich dann aber ganz offensichtlich und sehr umfassend so etwas wie Frustration ausgebreitet hat.
Wir stehen vor einem scheinbar unüberwindlichen Berg von Problemen und die meistens zur Lösung derselben mehr angekündigten als vollzogenen Reformen beginnen Sarkasmus auszulösen.
Was ist geschehen 13 Jahre nach dem Ereignis, das wir heute feiern?
Zunächst fällt auf, daß 1989/1990 alle an der Umgestaltung teilnahmen. Die Menschen waren als Demonstranten auf der Straße, als Beter in den Kirchen, sie gründeten in kleinen Gruppen Parteien, zuvor hatten Unzählige das Land verlassen.
Auf der anderen Seite waren Staatsapparat, Sicherheitskräfte und die Partei in höchster Anspannung. Alle wussten um größte Gefahren und Risiken.
Das Volk, das die Veränderung wollte, war aber dennoch voller Hoffnung, und am Ende wurde letztlich sogar auf beiden Seiten das Verantwortliche getan.
Die Menschen, wir, waren Handelnde der Geschichte, waren Gestaltende und waren dankbar.
Wir dachten, daß wir an das Ende der Geschichte gelangt seien und bemerkten nicht in der notwendigen Deutlichkeit, dass wir uns inmitten einer Zeitenwende befanden, die mit der Wiedererlangung unserer staatlichen und nationalen Einheit nur ihren ersten Höhepunkt erfuhr und die auch künftig niemanden unberührt sein lassen wird.
Heute - 13 Jahre später - sieht sich eine große Mehrheit in der Zuschauerrolle bei einem Medienereignis, bei dem der Bürger der Betroffene oder der Gegenstand ist, aber nicht derjenige, der in Gemeinschaft mit anderen seine Verhältnisse selbst gestaltet.
Dies ist aber keineswegs nur eine unverschuldete Rolle, sondern für viele auch ein bequemer Ort, von dem aus alles und jeder kritisiert werden kann.
Natürlich sind Rentenreform, Gesundheitsreform, Arbeitsmarktreform und Steuerreform keineswegs so spektakulär wie Mauerfall und Wiedervereinigung - sie entscheiden irgendwann aber genauso über unsere staatliche Existenz.
Zum anderen fällt auf, daß auch jetzt noch beinahe alle politischen Ideen auf den Erhalt von bereits Vergangenem gerichtet sind.
Dieses Land krankt an einer besonders ärgerlichen, weil aus Denkfaulheit geborenen Form von Konservativismus.
So führen denn Gewerkschaften, Verbände, Parteien und die Medien einen kräftezehrenden, aber längst verlorenen Kampf, in dem aber, man muss es wohl sagen zum Glück, keinerlei geistige Energien verbraucht werden.
Das Land ist nicht der Zukunft zugewandt, wie es in der Hymne der verflossenen DDR hieß, sondern der alten Bundesrepublik, die aber auch am 3. Oktober 1990 ihr Ende gefunden hat.
Nur manch einer oder gar die Regierenden wollen es noch immer nicht wahr haben.
Und so werden weiter fröhlich Landwirtschaft, Steinkohle, Sozialstrukturen und Arbeitslosigkeit subventioniert, - Magnetschwebebahn, Wasserstraßenausbau und Flughäfen hingegen werden in Zeiten der Globalisierung zu Fall gebracht.
Warum aber wird in Deutschland seit Jahrzehnten fruchtlos über den Transrapid gestritten, nirgendwo aber über die Verkehrsachsen zwischen Berlin, Warschau und Moskau nachgedacht?
Verkehrsachsen hin zu Städten, in denen auch über unsere Zukunft entschieden wird.
Dies alles mag einer Mutlosigkeit geschuldet sein, die ihre Wurzeln auch darin hat, dass der dominierende Bezugsrahmen des kalten Krieges entfallen ist, aber noch immer von keiner überzeugenden Selbstbestimmung ersetzt wurde.
Das Schwere der Aufgabe liegt in dem Umstand, dass eine derartige Selbstbestimmung Teil des nationalen Konsenses sein muss, der nur im ehrlichen miteinander Ringen, nicht im tages- und parteipolitischen Hick-Hack gewonnen werden kann.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
zu meinem nächsten Gedanken brauchte ich eine Brücke - etwa ein kluges Zitat eines unserer Geistesheroen.
Und da ich nicht fündig wurde, schaute ich nach, welche Tageslosung die Herrenhuter Brüdergemeinde für den 3. Oktober 2003 bereit hält.
Und was lese ich:
"Lobe den Herren, meine Seele, und vergiss nicht, was er dir Gutes getan hat".
(Psalm 103, 2)
Vor 13 Jahren wurde vollzogen, was im Grundgesetz mit den Worten des Wiedervereinigungsgebotes allen Deutschen als Auftrag gestellt war.
Die Einheit und Freiheit Deutschlands wurde vollendet. Dabei ist die Geschichte dieses Wiedervereinigungsgebotes zum signifikanten Teil unserer gemeinsamen Geschichte geworden.
Es wurde von den Vätern des Grundgesetzes aus aufrichtigem Patriotismus heraus formuliert, über Jahrzehnte hinweg durchaus treu bewahrt, verlor aber dennoch für das politische Bewusstsein an Gewicht.
Das war allerdings ein allgemeines Phänomen, das ich darum auch nicht aus dem unmittelbaren politischen Bereich heraus belegen will, sondern schlicht durch die Tatsachen, dass ausgerechnet 1989 der neue Brockhaus DDR und Bundesrepublik nicht mehr unter dem gemeinsamen Stichwort Deutschland zusammenfasste und ebenfalls 1989 eine große deutsche Tageszeitung aufhörte, die DDR in Anführungszeichen zu setzen.
Es wird auch niemand mehr ernsthaft bestreiten, dass der Realismus der Entspannungspolitik eine große Zahl vernünftiger Argumente für sich in Anspruch nehmen konnte und mit Transitverkehr, Reiseerleichterungen und Gefangenenfreikauf - alle diese Begriffe charakterisierten das damalige deutsch-deutsche Verhältnis und machen nun auch wieder beklemmend anschaulich, wie tief unnatürlich selbst die damalige Normalisierung gewesen ist - auch durchaus Erfolge verbuchen konnte.
Insofern eignet sich die Geschichte der deutschen Teilung noch weniger als andere Epochen für, "Geschichtsbewältigungsschlachten" mit dem Ziel der Nachweisführung darüber, wer Recht gehabt hat, die kompromisslosen Bekenner der Wiedervereinigung oder Betreiber des Wandels durch Annäherung.
Geschichte misst meines Erachtens immer mehr nach der verantwortlichen Weise, in der Menschen in ihr bestehen, und man sollte nie die Kraft der Furcht, wie es Christa Wolf einmal formuliert hat, "vor dem Beifall von der falschen Seite" unterschätzen.
Ohne die von Konrad Adenauer betriebene konsequente Westbindung und ohne das Festhalten der Union am Wiedervereinigungsgebot hätten Brandt, Bahr und Scheel nicht so erfolgreich ihre "Neue Ost-Politik" entwickeln können.
Beide Komponenten, und ich betone beide, ermöglichten erst den KSZE-Prozess und durch diesen die Überwindung des Kalten Krieges.
Diese kurze Beleuchtung des Wiedervereinigungsgebotes war notwendig, um eine andere Forderung der Präambel unseres Grundgesetzes in das Zentrum des heutigen Tages zu stellen.
Das deutsche Volk wird dort in seiner Verantwortung vor Gott darauf festgelegt, dem Frieden in der Welt zu dienen.
Bis zur Wiedervereinigung und auch noch in den ersten Jahren danach war es insbesondere wegen unserer besonderen geschichtlichen Erfahrungen unbestritten, dass Deutschland jeglichen Einsatz militärischer Mittel außer zur Landesverteidigung konsequent ablehnt.
Es war die große Hoffnung, einen Paradigmenwechsel dahingehend zu erzielen, dass das Völkerrecht und Stabilität mit politischen und wirtschaftlichen Mitteln durchgesetzt und auch erhalten werden könnten.
Kampfeinsätze der Bundeswehr galten niemandem als mögliches Mittel der Politik.
Erinnern Sie sich, wie lange und leidenschaftlich selbst um die ersten Beteiligungen von Bundeswehrsoldaten an so genannten "Blauhelmeinsätzen" gestritten wurde und welche besondere Rolle dann zusätzlich die Frage spielte, ob und wie diese Soldaten bewaffnet sein dürfen.
Inzwischen muten uns derartige Debatten fremd an, und ich bin ziemlich sicher, dass es eine große Zahl von Politikern in unserem Land gibt, die an ihre Positionen von gestern nicht mehr erinnert werden wollen.
Vielleicht wird das dann mit Lernfähigkeit oder mit sich verändernden Verhältnissen begründet.
Es stellt sich aber gerade dann die Frage:
Haben wir das Richtige gelernt und hat sich die Welt in dieser Hinsicht wirklich so sehr verändert?
Mir jedenfalls verursacht es brennende Sorge, mit welcher Selbstverständlichkeit heute bei friedenserhaltenden und friedenschaffenden Maßnahmen militärische Kampfeinsätze gemeint sind.
Natürlich gibt es eine wohlbegründete Tradition, den Krieg als eine ultima ratio zur "Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln" anzusehen.
Inzwischen ist der Einsatz militärischer Gewalt aber an den Anfang der Überlegungen getreten.
Wo immer in der Welt Konflikte aufbrechen, wird als erstes danach gerufen, dorthin Truppen zu entsenden. Hier muss man zunächst bei der Struktur der Welt und ihrer Konflikte nüchtern feststellen:
Das lässt sich unabhängig von der Frage, ob diese Einsätze gerechtfertigt und sinnvoll sind, auf Dauer nicht durchhalten. Dieser Weg führt bereits jetzt einen Neokolonialismus herauf, der in so rasender Geschwindigkeit unendlich viel mehr Probleme produzieren wird als er löst.
Darum meine Frage danach, ob sich die Welt wirklich so sehr verändert hat.
Der Kolonialismus des 19. Jahrhunderts hatte ein selbstbewusstes Überlegenheitsgefühl zur Ursache, das sich vor allem im zivilisatorischen Fortschritt gründete.
Auch viele der heutigen Verhaltensmuster haben ihren Grund in einem ähnlichen Überlegenheitsgefühl, das unserem Wohlstand und den demokratischen Lebensformen entspringt.
Aber ist die Folge von beidem wirklich eine Besserung der Welt? Ist Demokratie westlicher Prägung wirklich allen Völkern in gleicher Weise zu vermitteln? Steht genau der Auftrag des Grundgesetzes zum Friedensdienst dem nicht entgegen?
Ähnlich wie beim Gebot zur Wiedervereinigung wurde auch die Pflicht zum Frieden zum Gegenstand von Parteikämpfen, weil uns die Kraft fehlt, sie gemeinsam zu bewahren und zu erfüllen.
Dabei haben wir doch gesehen und selbst erlebt, wie im Herbst 1989 ausschließlich durch friedliche Mittel und auf gewaltfreie Weise die tiefgreifendsten Umgestaltungen ausgelöst und bewältigt werden konnten.
Wir haben es gemeinsam erlebt, wie ohne einen einzigen Schuss die bestgesicherte Grenze der Welt fiel und wie plötzlich aus dem Brandenburger Tor, dem Symbol der Teilung Europas, ein Zeichen der Einheit und der Freude und des Friedens wurde.
Hierin liegt die tiefe Bedeutung des 3. Oktobers.
Er zeigt einmal mehr, dass dem Friedfertigen alles möglich wird, wenn seine Zeit gekommen ist und er den Mut aufbringt, ins Unbekannte zu schreiten.
Liegt nicht in der Bewahrung dieses Symbols unser eigentlicher Auftrag und bewahren wir ihn tatsächlich, wenn wir in alle Welt Soldaten schicken?
Ist denen, die Verantwortung tragen, wirklich klar, dass man schon in dem Moment, wo Soldaten in den Kampf geschickt werden, bereit sein muss, die Rückkehr von Toten in Kauf zu nehmen, auszuhalten, zu verantworten?
Der nationale Feiertag der Deutschen muss für alle Zeiten ein Symbol des Friedens bleiben, weil die Einheit in Freiheit uns im Frieden geschenkt wurde.
Die Pflicht zum Frieden gebietet es aber, immer zunächst die Verbündeten zum Frieden zu suchen und nicht die Gegner und Feinde künftiger Kämpfe.
Der Wille zum Frieden sucht verzweifelt auch in aussichtslosen Lagen immer die Wende zum Frieden, so wie Papst Johannes-Paul II. es vor dem verhängnisvollen Irakkrieg getan hat.
Der Mut zum Frieden muss immer dort deutlich widersprechen, wo Politik sich ausschließlich durch die Sicherheit vermeintlicher Überlegenheit leiten lässt.
Die Verantwortung zum Frieden, die unser Grundgesetz uns auferlegt, ist eben nicht beliebig zu deuten, sondern die Verpflichtung, die uns Deutschen aus unserer Geschichte in der 1. Hälfte des 20. Jahrhunderts erwächst.
Unsere Nation sollte, nein muss eine Mitwirkende bleiben, wenn es darum geht, das Völkerrecht über nationale Interessen, so begründet oder auch verständlich sie sein mögen, zu stellen.
Die Lösung unserer inneren Probleme, von denen ich eingangs sprach, die Auflösung des Reformstaus, die Vollendung der inneren Einheit unseres Vaterlandes müssen schnell und bald erfolgen.
Und mit dem Blick nach vorn wird uns daraus die Kraft erwachsen, unserer Verantwortung nach außen gerecht zu werden.
Längst stellen sich uns zwei gewaltige Herausforderungen nach außen.
Es ist zum Einen die Einigung Europas, um dessen Verfassung zur Zeit gerungen wird und in der die Verantwortung vor Gott für unser menschliches Tun ebenso verankert sein sollte wie die Verantwortung vor den Menschen.
Diese Einigung wird nur gelingen, wenn die großen Staaten Mittel- und Osteuropas sich tatsächlich gleichberechtigt fühlen können und zusätzlich ein wirklich stabiler und belastbarer Ausgleich mit Russland zustande gebracht wird.
Das große Werk der Einigung Europas wird uns darüber hinaus nur gelingen, wenn im gemeinsamen Haus Europa vergleichbare Lebensverhältnisse herrschen.
Es darf auf Dauer nicht sein, dass die Bürger Westeuropas in der Beletage und die Bürger Osteuropas im Souterrain leben.
Dies zu erreichen, wird uns gewaltige Anstrengungen abverlangen, und sie werden nur leistbar sein, wenn uns der Friede erhalten bleibt.
Deshalb gehört die Hoffnung auf Frieden und der Appell zum Frieden zu diesem Tag.
Wir Deutschen haben mit der Einheit, mit der Wiedererlangung unserer Freiheit und mit der bisherigen Bewahrung des Friedens ein Geschenk empfangen, wie es in der Geschichte nur sehr selten einem Volk zuteil wurde.
Das gilt auch für all jene, die im Westen gelebt haben und denen mitzuleiden erspart wurde.
Denn ist Freiheit wirklich Freiheit, wenn ein Teil des Volkes, ein Teil der Familie, große Teile der eigenen Geschichte gleichsam in Geiselhaft gehalten werden?
Darum hat das gesamte deutsche Volk Grund zur Dankbarkeit und Freude , und im Augenblick muss auch niemand befürchten, zu weit in seiner Einheitsfreude zu gehen, vor der Ferdinand Freiligrath seinen Freund Berthold Auerbach in Reaktion auf dessen neuen Roman "Waldfried - Eine vaterländische Familiengeschichte" 1874 glaubte warnen zu müssen.
Dennoch man kann zur Freude auch darum immer wieder ermutigen, weil sie eine besonders tiefe Form von Wachheit ist und den Blick weitet, wohingegen, wie wir mit Faust gelernt haben, die Sorge erblinden lässt.
Als Christen wissen wir, dass jeder seinem Land und der Welt dienen kann, wenn er für sie betet - und dem vertraue ich mich mit Freude an.