Geschichte der Außenpolitik der DDR / Solidaritätsarbeit


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Reichardt, Achim:

Die internationale Solidaritätsarbeit der DDR

Quelle: Autor / Vortrag auf einer Veranstaltung der Zeitschrift für Sozialismus und Frieden „offen-siv“ am 10.10.2009

Überblick über die internationale Solidaritätsarbeit der DDR

Um einen Überblick über die internationale Solidarität der DDR zu geben, könnte über mehrere Stunden gesprochen werden. In dieser Solidaritätsbewegung vereinigten sich der Staat, die Parteien und die zivilgesellschaftlichen Kräfte – wie es heute heißt - . In der DDR waren das die gebildeten Parteien, Massenorganisationen und die in der Nationalen Front organisierten Bürger, d.h. von Kindern bis zu Rentnern.

Insgesamt wurde die Solidarität der DDR, von staatlicher und gesellschaftlicher Seite, für Länder und Völker der so genannten Dritten Welt mit progressiven politischen und sozialen Zielen verbunden. Sie galt vor allem jenen Ländern, die einen antikapitalistischern Weg einschlugen und diente den Interessen und Erwartungen der Menschen dieser Völker. Es war eine Solidarität von Mensch zu Mensch.

Die internationale Solidarität war von jeher ein der Arbeiterklasse und aller fortschrittlichen Kräfte innewohnendes Charakteristikum. Das ist sie auch heute noch. Ohne auf theoretische Fragen einzugehen, werde ich im Zusammenhang mit der Entwicklung der DDR nach dem Zweiten Weltkrieg die aus meiner Sicht drei wesentlichsten Abschnitte der internationalen Solidarität herausarbeiten. Sie stehen natürlich in engem Zusammenhang mit der Herausbildung sozialistischer Formen der gesellschaftlichen Entwicklung in der DDR sowie mit dem Gang der internationalen Entwicklung.

Zum besseren Verständnis ist folgende periodische Einordnung vorzunehmen:

Die Periode seit Gründung der DDR bis zu ihrer weltweiten internationalen Anerkennung.

Die Periode der aktiven und zielgerichteten Solidarität mit Entwicklungsländern bis zum Ende der staatlichen Existenz der DDR.

Die willkürlichen Akte gegen das Solidaritätskomitee und insgesamt gegen die DDR nach der Wiedervereinigung, sowie die damit vollzogenen und sich weiter vollziehenden Veränderungen seit dieser Zeit und das Wirken der geleisteten Solidarität bis heute.

Zur ersten Periode:

Obwohl die Bürger der DDR nach dem schrecklichen Zweiten Weltkrieg viele eigene Probleme zu bewältigen hatten, leisteten die Werktätigen schon von 1950 an uneigennützige Hilfe für das koreanische und vietnamesische Volk. Es war politisch-moralische und materielle Solidarität zugleich, also eine Solidarität, die nicht nur auf die materielle Seite orientierte. Sie beruhte ebenso auf Wechselseitigkeit und gegenseitigem Verständnis.

Die Situation nach dem Zweiten Weltkrieg:

Die Auswirkungen des Zweiten Weltkrieges waren weltweit zu spüren. Das Kolonialsystem brach in den Folgejahren in Afrika und Asien zusammen. Junge Nationalstaaten, wie sie damals genannt wurden, entstanden. Wer sich mit der Geschichte dieser Entwicklung befasst, weiß und sieht bis heute, dass den Völkern dieser jungen Nationalstaaten die Souveränität, die Unabhängigkeit, nicht in den Schoß fielen.

Die Entwicklungen verliefen mit unterschiedlichen Kampfformen. In Indien erreichte die pazifistische Volksbewegung unter Mahatma Gandhi ihr Ziel. In anderen Teilen der Welt tobte viele Jahre der bewaffnete Kampf. Das Ringen für selbständige, von den Kolonialmächten unabhängige Staatswesen, war hart, verlustreich jedoch am Ende erfolgreich.

Diese Ziele der nationalen Befreiungsbewegungen fanden unsere Unterstützung und forderten auch unsere Solidarität heraus. Und mit der Erringung der Unabhängigkeit suchten die jungen Nationalstaaten die internationale Anerkennung, die ökonomische und kulturelle Zusammenarbeit mit anderen Staaten.

Auch die DDR und ebenso die Bundesrepublik erwarteten nach ihrer Gründung im Jahre 1949 die internationale Anerkennung bestehender Staaten. Die DDR wurde von den damaligen sozialistischen Staaten anerkannt. Die westlichen Staaten lehnten eine Anerkennung der DDR ab. Schon bestehende Entwicklungsländer beugten sich dem Druck der westlichen Welt und zögerten mit der diplomatischen Anerkennung. Nur mühsam gelang es der DDR, mit den existierenden Staaten Handelsbeziehungen aufzunehmen und Handelsvertretungen einzurichten. Die von der Bundesrepublik Deutschland verkündete Hallstein-Doktrin verhinderte jahrelang diesen Prozess einer für alle Seiten notwendigen und nützlichen Kooperation. Der Kampf der DDR um normale diplomatische Beziehungen mit den Ländern der Dritten Welt vollzog sich langsam, am Ende erfolgreich. Für manchen jungen Diplomaten abenteuerlich.

Die Hallstein-Doktrin war das ideologisches Druckmittel der Politik der BRD gegen die DDR. Sie war auch gegen die Entwicklungsländer gerichtet und mit der Drohung verbunden, die wirtschaftlichen Beziehungen und Formen der Entwicklungshilfe einzufrieren. Die diplomatischen Beziehungen sollten abgebrochen werden, falls die DDR anerkannt werden sollte. Die Hallstein-Doktrin war – um es noch einmal deutlich zu sagen - ein Akt der Ungerechtigkeit nicht nur gegenüber der DDR, sondern vor allem auch gegenüber den Entwicklungsländern, die nach Erringung ihrer Unabhängigkeit im Kampf gegen die vormaligen Kolonialmächte nach neuen Wegen suchten, sich politisch und ökonomisch zu entwickeln, normale und freundschaftliche Beziehungen zu allen Staaten der Welt herzustellen und zu unterhalten. Die Hallstein-Doktrin der BRD war Unrecht und völkerrechtswidrig. Das muss auch heute noch deutlich zum Ausdruck gebracht werden.

Für die von mir genannte 1. Periode möchte ich drei Beispiele nennen:

1964 nahm die DDR diplomatische Beziehungen mit Sansibar auf. Der Bundesdeutsche Druck auf Sansibar und auf den kurz danach gebildeten Zentralstaat Tansania führte zur Rücknahme des diplomatischen Status auf Sansibar, jedoch anschließend zur Einrichtung eines Generalkonsulats der DDR in Tansania. Folge: Die BRD setzte für mehrere Jahre die Entwicklungshilfe für Tansania aus.

Die DDR unterstützte den lange währenden Befreiungskampf des algerischen Volkes gegen die koloniale Unterdrückung durch Frankreich. Nach der Unabhängigkeitserklärung 1962 kam es infolge des Druckes der BRD und mit Unterstützung Frankreichs lediglich zur Einrichtung einer Handelsvertretung.

Schon in den 50erJahren entwickelte sich zwischen Ägypten und der DDR ein reger Handelsaustausch. In beiden Hauptstädten wurden Handelsvertretungen eingerichtet. 1965 besuchte Walter Ulbricht Ägypten. Obwohl bereits Handelsvertretungen beider Staaten existierten und ein offizieller Beauftragter der Regierung tätig war, kam es noch nicht zur vollen Aufnahme diplomatischer Beziehungen. Der Besuch hatte jedoch weitreichende Folgen hinsichtlich der Entwicklung der Handels- und kulturellen Beziehungen mit Ägypten sowie zu anderen arabischen Staaten.

Die Zahl der Staaten, die unter dieser völkerrechtswidrigen Haltung der BRD litten, ist zahlreicher als die vorher genannten Beispiele.

In der Periode des Strebens nach normalen bilateralen Beziehungen, wirtschaftlichen und kulturellen Austausch, das möchte ich noch einmal unterstreichen, waren es vor allem Antifaschisten, die während der Nazizeit emigrieren mussten, große Erfahrungen in der politischen Arbeit hatten, sprachkundig waren und sich in den Dienst der Außenpolitik stellten. Sie nahmen Kontakte zu den schon existierenden jungen Nationalstaaten auf. Besonders hervorzuheben ist, dass sie nicht scheuten, sich auch zu den noch kämpfenden nationalen Befreiungsbewegungen zu begeben, um Kontakte und Verbindungen herzustellen. Das war ein unvergesslicher Akt der Solidarität.

In dieser Zeit wurden die Grundlagen für die spätere Ausprägung der gegenseitigen Zusammenarbeit und der internationalistischen Solidarität mit und für Entwicklungsländer einer progressiven Orientierung gelegt.

Mir wurde oft die Frage gestellt, warum sich die progressiven Kräfte der nationalen Bewegungen in den Entwicklungsländern schon zu diesem Zeitpunkt und noch stärker in den späteren Jahren bis zum Ende der DDR, auf diesen, auf unseren antifaschistisch-demokratischen Staat DDR orientierten und als nachahmenswertes Vorbild ansahen.

Um es mit einfachen Worten zu sagen:

Die politisch handelnden Kräfte in den nationalen Befreiungsbewegungen gingen davon aus, die kolonialistische Herrschaft und die kapitalistische Ausbeutung abzuschaffen. Sie wollten ein ausbeutungsfreies politisches Regime aufbauen, das sich auf sozialistische Werte orientierte. Und dieses Vorbild sahen sie in den sozialistischen Ländern und vor allem auch in der DDR. Sie wollten ein Bildungs- und Gesundheitssystem für alle Bürger verwirklichen und eine solide wirtschaftliche Entwicklung in Gang bringen. Ein solches Staatswesen war mit den kapitalistischen Staaten nicht zu erreichen. Deshalb die Orientierung auf die damalige sozialistische Staatengemeinschaft und vor allem auf die DDR.

Zur zweiten Periode:

Im Jahre 1969 brach die Hallstein-Doktrin zusammen. Das damalige fortschrittliche Baath-Regime im Irak und die Regierung von Kambodscha nahmen diplomatische Beziehungen zur DDR auf. Diesem Schritt folgten eine Reihe weiterer arabischer Staaten. Endgültig besiegelt wurde das Thema Hallstein-Doktrin mit der Aufnahme beider deutscher Staaten in die UNO und mit den Vereinbarungen von Helsinki über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa Anfang der 70er Jahre.

Das solidarische Engagement der DDR begann – wie schon erwähnt - bereits zu Beginn der 50er Jahre. Zu einzelnen Ländern, wie Vietnam, Kuba und Nikaragua, wird ja auf dieser Konferenz noch gesprochen. Deshalb möchte ich in erster Linie auf die politisch-ideologischen Probleme und dann auf den Umfang der solidarischen Leistungen insgesamt eingehen.

Die DDR hatte ein von den politischen Parteien und Massenorganisationen mehrheitlich akzeptiertes Konzept für die internationale Solidarität. Es galt, vor allem den Völkern und Staaten solidarische Unterstützung zu gewähren, die einen nichtkapitalistischen Entwicklungsweg proklamierten. Im Verlaufe der Jahre gab es bei uns teilweise kontroverse inhaltliche Diskussionen über die in verschiedenen Ländern festgeschriebenen programmatischen Ziele. So u.a. über den Weg zu einer Volksdemokratie, einer nichtkapitalistisch-demokratischen Ordnung oder für eine sozialistische Orientierung. In allen Fällen – das möchte ich betonen – wurde richtig eingeschätzt, dass es sich um einen progressiven, überwiegend antikapitalistischen Entwicklungsweg handelte. Das war für die solidarische Unterstützung die wegweisende Richtung für alle zivilgesellschaftlichen und staatlichen Institutionen der DDR. Und immer ging es um die am wenigsten entwickelten Länder. Mehr will ich dazu nicht sagen.

Fassen wir zusammen:

In der DDR gab es kein Ministerium für Entwicklungshilfe. Staatliche Hilfsmaßnahmen ergaben sich durch Gespräche und Verhandlungen auf Grund von Wünschen der Partner und infolge der Erfahrungen bei der Entwicklung der bilateralen Beziehungen. Sie wurden durch Beschlüsse des Ministerrates und des Sekretariats des ZK der SED in die Wege geleitet.

Ähnlich verlief es bei den gesellschaftlichen Organisationen. Es gab immer große Erwartungen. Verschiedene Ministerien waren eingebunden. Die zivilgesellschaftliche Hilfe und Unterstützung wurde durch die Massenorganisationen und zunehmend vom Solidaritätskomitee der DDR realisiert.

Zum besseren Verständnis:

Wir hatten es in der DDR im Wesentlichen mit drei unterschiedlichen organisatorischen Formen in der Solidaritäts- bzw. Entwicklungszusammenarbeit mit den jungen Nationalstaaten in Afrika, Asien und Lateinamerika zu tun:

Entwicklungszusammenarbeit und Solidarität des Staates vor allem bei der Realisierung von industriellen Projekten, der Kreditgewährung, dem kulturellem Austausch usw.

Die Solidarität der einzelnen gesellschaftlichen Organisationen in der Zusammenarbeit mit ihren Partnerorganisationen. Das erfolgte unabhängig von den Leistungen an und über den zentralen Solidaritätsfonds beim Solidaritätskomitee.

Die Solidarität, die anfangs über die Solidaritätsausschüsse und später über das Solidaritätskomitee realisiert wurde, also über den zentralen Solidaritätsfonds, auf den alle Massenorganisation den größten Teil der Spenden ihrer Mitglieder einzahlten.

Deutlich ist zu sagen: es gab eine weit reichende, freundschaftliche und dem Inhalt der Solidaritätsarbeit angemessene konstruktive Zusammenarbeit zwischen den staatlichen Organen und den zivilgesellschaftlichen Kräften.

Die politisch-moralische Solidarität stand von Anfang an im Zentrum der Aktivitäten und vollzog sich über all die Jahre. Diese Seite der Solidarität ist hervorzuheben. Unzählige Beispiele müssten hier angeführt werden. Auf die vielen Aktivitäten der Parteien und Massenorganisationen wie auch des Staates kann nicht im einzelnen eingegangen werden. Einige Beispiele sollen hier genügen.

Solidarität mit den griechischen Freiheitskämpfern, gleich nach Ende des Zweiten Weltkrieges.

Solidaritätsbekundungen für die im Unabhängigkeitskampf befindlichen Völker in Afrika, Asien und Lateinamerika.

Solidarität mit eingekerkerten Patrioten wie Louis Corvalan, Angela Davis, Nelson Mandela und vielen anderen.

Solidarität mit den Verfolgten des Pinochet-Regimes in Chile wie auch mit den Verfolgten des Apartheid Regimes im südliche Afrika.

Zu den Solidaritätsleistungen:

Nur die wesentlichsten Leistungen der Solidarität der DDR gegenüber den Ländern, die für die DDR Schwerpunkte waren, können genannt werden. Aus zeitlichen und übersichtlicheren Gründen wird die gesamte Zeit der Existenz der DDR für diese Leistungen einbezogen. Einige prägende Beispiele, die auch heute noch im Bewusstsein vieler DDR-Bürger wie auch von vielen Bürgern der Entwicklungsländer sind, müssen genannt werden. Die DDR als kleines Land, das war ja verständlich, musste die solidarischen Leistungen konzentrieren:

Welche Schwerpunktländer gab es für die Solidaritätsarbeit:

Asien: Vietnam, Laos und Kambodscha

Afrika: Angola, Mosambik, Äthiopien sowie die nationalen Befreiungsbewegungen des ANC/Südafrika und der SWAPO/Namibia

Arabischer Raum: VDR-Jemen, PLO – Palästinensische Befreiungsbewegung

Lateinamerika: Kuba, Chile, Nikaragua

Wobei hinzugefügt werden muss, dass auch gegenüber zahlreichen anderen Ländern und Befreiungsbewegungen solidarische Hilfe geleistet wurde.

Die Unterstützung für den ANC, die SWAPO und die PLO war für diese Bewegungen eine politisch bedeutsame und effektive Hilfe. Die klare Position der DDR - zum Unterschied zur BRD – ist den hier Anwesenden sicher bekannt und es braucht nicht weiter darauf eingegangen zu werden.

Seitens der DDR war es für diese Bewegungen zuerst eine politisch-moralische dann zunehmend auch materielle Unterstützung. 1978 erfolgte die Einrichtung von diplomatischen Vertretungen für die genannten Befreiungsbewegungen in der DDR, die beim Solidaritätskomitee akkreditiert wurden.

Zahlreiche junge Bürger erhielten in der DDR eine Ausbildung. Sie erfolgte teilweise auch in den Flüchtlingslagern. Kranke und verwundete Kämpfer wurde medizinisch behandelt. Die Zentralorgane dieser Bewegungen („Sechaba“ /ANC,  – „Namibia today“ /SWAPO) wurden in der DDR gedruckt und versandt. Auf internationalen Konferenzen erfolgte eine deutliche Unterstützung für die politischen Forderungen der Befreiungsbewegungen.

Bildung/Ausbildung

Die größte und bedeutsamste solidarische Leistung der DDR für die Entwicklungsländer erfolgte auf dem Gebiet des Bildungswesens. Das war ein wichtiger Schwerpunkt mit großer Nachhaltigkeit in der Solidaritätsarbeit.

Aus den Entwicklungsländern kamen sich wiederholende Bitten, junge Menschen zur Ausbildung in der DDR aufzunehmen oder auch Ausbildungsstätten in ihren Ländern zu errichten und Pädagogen aus der DDR zu entsenden.

Bereits 1950 kamen die ersten jungen Menschen aus Afrika, aus Kamerun, in die DDR.

Von dieser Zeit an bis 1990 erhielten ca. 200 000 Bürger aus Entwicklungsländern, die Zahl sollte man sich merken, eine berufliche Aus- und Weiterbildung in der DDR.

In dieser Zahl sind nicht die in Zehntausende gehenden Vertragsarbeiter aus Vietnam, Mosambik, Algerien u.a. Ländern enthalten, die dabei auch eine Ausbildung durchliefen.

Hervorzuheben ist, dass über 30 000 junge Menschen aus Afrika, Asien und Lateinamerika in dieser Zeit ein Hoch- und Fachschulstudium in der DDR absolvierten. Zahlreiche dieser Absolventen übernahmen nach ihrer Rückkehr verantwortungsvolle Funktionen im Staatsapparat, in der Wirtschaft sowie im Bildungs- und Gesundheitswesen.

Hinzuzufügen ist, dass mit Stand vom 1. Januar 1989 noch 2643 Personen zur Berufsausbildung und 9407 zum Studium an Hoch- und Fachschulen in der DDR befanden.

Diese Zahlen sprechen für sich!

Was ist in diesem Zusammenhang noch bemerkenswert. Die DDR legte viel Wert darauf, dass diese jungen Menschen in ihre Heimat zurückkehren, dort am Wiederaufbau teilnehmen und für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung zur Verfügung stehen. Die DDR wandte sich gegen den brain drain, gegen die Abwerbung in kapitalistische Länder. Sie forderte sogar, den betroffenen Ländern eine Entschädigung für die abgeworbenen Fachkräfte zu zahlen.

Einige konkrete Beispiele aus den Anfangsjahren und im Verlaufe der Existenz der DDR müssen bei dieser Gelegenheit genannt werden. Viele Bürger haben das vergessen oder nicht gewusst:

In den 50er und 60 Jahren nahm die DDR infolge der kriegerischen Ereignisse in Korea und Vietnam mehrere Hundert Kinder in der DDR auf. Sie fanden im damaligen Käthe-Kollwitz-Heim in Moritzburg bei Dresden eine vorübergehende Heimat. Sie erhielten eine vorzügliche Betreuung und Ausbildung. Viele dieser „Moritzburger“ fanden wir später in verantwortlichen Funktionen in ihren Heimatländern.

Später: In gleicher Weise nahm die DDR 1979 Waisenkinder der SWAPO aus Namibia auf.

Das Kinderheim in Bellin bei Güstrow ist auch heute noch bei vielen Namibiern in guter Erinnerung. Es war ihre zweite Heimat. Kindergarten, Schule, ab 5. Schuljahr in Staßfurt, für einige dann das Abitur und Studium. 1989 lebten in Bellin noch 134 namibische Kinder.

Im September 1982 wurde in Staßfurt die Schule der Freundschaft für 900 Kinder aus Mosambik eröffnet. Das war eine Initiative der Regierung. Die Schule wurde jedoch in den Folgejahren ein Solidaritätsobjekt unterstützt mit Spenden über das Solidaritätskomitee. Die pädagogische Verantwortung lag in den Händen des Volksbildungsministeriums. Ziel war, den Kindern eine gute Schulbildung und danach eine Berufsausbildung oder sogar ein Studium zu ermöglichen. Das Projekt hatte viele Befürworter, aber auch Kritiker. Das es 1989/90 abgebrochen und beendet wurde, lag nicht an den Pädagogen der DDR. Und die Probleme und Schwierigkeiten bei dem überstürzten Abbruch der Ausbildung und ebenso unvorbereiteten Rückkehr kann man nicht der DDR in die Schuhe schieben.

Die Medizinische Fachschule in Quedlinburg, 1961 gegründet, war ein Zentrum für die Ausbildung von mittleren medizinischen Personal, wie z.B. Krankenschwestern und –pfleger, Hebammen, Feldscheren und Medizinpädagogen. Gerade dieses mittlere medizinische Personal wurde in den Entwicklungsländern gebraucht.

Erst einmal genug mit diesen Beispielen. Bei den anderen Vorträgen werden sicher noch weitere genannt werden.

Die direkte Ausbildung in der DDR war die eine Seite. Die andere war u.a., dass Lehr- und Lernmittel für die Bildungssysteme in zahlreichen Ländern zur Verfügung gestellt wurden. Die Alphabetisierungskampagnen wurden nachhaltig gefördert, u.a. durch sogenannte Alphabetisierungs-Sets. Auf diesem Gebiet erfolgte eine bemerkenswerte Zusammenarbeit mit UNICEF. Und nicht zuletzt erfolgte eine weitgehende Unterstützung für Universitäten und Hochschulen.

Das umfangreichste Projekt auf dem Gebiet der Überwindung des Analphabetentums waren die Bereitstellung von Schulbüchern. Angefangen hatte es mit Mosambik (FRELIMO) und Guinea-Bissau, wo ca. 300 000 Mathematikbücher in portugiesisch geschickt wurden. Für

Nikaragua wurden nach 1979 Schulhefte, Schreibblöcke usw. übermittelt. Die solidarische Unterstützung gipfelte dann in der pädagogisch gemeinsamen Herausgabe von 3,5 Mio. Schulbüchern für alle Fächer der Klassen 1-3, die in der DDR gedruckt wurden.

Darüber hinaus wurden in einige Länder Druckereien mit Solidaritätsmitteln  installiert, um die Herstellung eigener Schulbücher usw. zu ermöglichen.

Gesundheitswesen:

Die Hilfe und Unterstützung für das Gesundheitswesen war ein weiterer sozialer Schwerpunkt der Solidaritätsarbeit.

In der DDR erfolgte die kostenlose Heilbehandlung von Kranken und Verwundeten an verschiedenen medizinischen Einrichtungen. Im Gesundheitszentrum in Berlin-Buch wurde eine besondere Solidaritätsstation zu diesem Zweck eingerichtet.

Auf die medizinische Unterstützung für Vietnam und Nikaragua wird in weiteren Vorträgen eingegangen. In Vietnam ist der Ausbau von Krankenhäusern und die Errichtung eines Orthopädietechnisches Zentrum hervorzuheben. In Nikaragua wurde das größte medizinische Solidaritätsobjekt der DDR realisiert.

Bemerkenswert die Hilfe für Äthiopien: Seit 1979 unterstützte das Solidaritätskomitee in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsministerium die Ausbildung von Ärzten an der Medizinischen Fakultät Gondar. Bis 1989 waren über 150 Experten, Ärzte, Medizinpädagogen der DDR in Gondar tätig. Ab 1984 konnten jährlich etwa 60 Studenten ihr Medizinstudium abschließen. An der Karl-Marx-Universität in Leipzig erfolgte die Ausbildung von 25 wissenschaftlichen Nachwuchskräften.

In Nordwesten von Äthiopien wurde ein Tropenhospital errichtet, wo täglich 300 – 350 Personen, hauptsächlich Frauen und Kinder, ambulant behandelt wurden. Darüber hinaus waren 40 Betten ständig belegt.

Auf die vielen kleineren Projekte wird hier nicht eingegangen.

Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung

Bei der Entwicklung einer neuen wirtschaftlichen und wissenschaftlich technischen Basis in Entwicklungsländern und dem Aufbau industrieller Projekte leistete die DDR einen auch heute noch spürbaren wertvollen Beitrag.

Die Möglichkeiten für den Aufbau derartiger Projekte wuchsen im Verlaufe der Entwicklung einer industriellen Basis in der DDR. Zementwerke, Zucker- und Textilfabriken u. a. wurden errichtet. Im Rahmen der Handelstätigkeit wurden Projekte der Infrastruktur, des Verkehrswesen, der Landwirtschaft sowie Kleinindustrie und Werkstätten für verschiedene handwerkliche Tätigkeiten unterstützt und Maschinen und Werkzeuge geliefert.

Die progressiven Entwicklungsländer hatten, ebenso wie die DDR, unter dem von den Westmächten verhängten Embargos zu leiden. Die solidarischen Aktivitäten wurden dadurch, wie durch die Hallstein-Doktrin, in Mitleidenschaft gezogen.

Keinesfalls darf vergessen werden, dass im Rahmen der Solidarität für das Bildungs- und Gesundheitswesen sowie der wirtschaftlichen, wissenschaftlich-technischen Hilfe und Unterstützung, mehrere Zehntausend Experte im Ausland, vor allem in den Entwicklungsländern, tätig waren. Dabei spielten die Jugendbrigaden der Freien Deutschen Jugend (FDJ), die vom Solidaritätskomitee vertraglich gebundenen Experten – wie auch die durch verschiedene Massenorganisationen eingesetzten Kräfte - eine nicht unbedeutende Rolle.

Als Beispiel der Verbindung wirtschaftlicher Hilfe mit der Solidarität sei hier nur Mosambik erwähnt. Dort leisteten Unternehmen der DDR, hier konkret Werktätige aus dem Stein- und Braunkohlebergau aus dem Kombinat „Schwarze Pumpe“ Hilfe bei der Wiederingangsetzung des Steinkohlebergbaus im Norden dieses Landes. Im Gebiet von Moatize in der Provinz Tete wurden die wirtschaftlichen Maßnahmen durch solidarische Leistungen unterstützt. Mit der Einrichtung eines Kultur- und Sozialzentrums wurde für die Bergarbeiter und Bewohner der Region ein soziales, bildungspolitisches und medizinisches Zentrum geschaffen. Es wurde 1982 seiner Bestimmung übergeben und ist der Wende, wie so vieles andere, zum Opfer gefallen.

Wertung:

Zu dem bisher Gesagten ist festzustellen:

Die progressiven Entwicklungsländer waren auf der Suche nach einer Alternative zur Überwindung der kolonialen Herrschaft und ihrer Strukturen.

Die Gesamtkonzeption in der außenpolitischen und solidarischen Politik der DDR stand in Übereinstimmung mit der internationalen Entwicklung, das sozialistische Weltsystem und die progressiven Kräfte in Afrika, Asien und Lateinamerika zu stärken. Zunehmend wurde natürlicherweise seitens der DDR die Frage des gegenseitigen Vorteils angesprochen. Manchmal wurden die eigenen Möglichkeiten überschätzt.

Die DDR hat sich nicht in den inneren Entwicklungsweg eingemischt, ihr eigenes System diesen Kräften nicht aufgedrängt. Die Funktionäre der Entwicklungsländer, meist im Westen ausgebildet, haben sich immer eine Hintertür offen gehalten, um ihren Machterhalt zu sichern.

Trotz des Zusammenbruchs des sozialistischen Weltsystems konnten sich Regimes in Entwicklungsländern an der Macht halten. Sie mussten Abstriche von ehemaligen Zielen vornehmen.

Der Wegfall der Blockkonfrontation hatte vor allem in Afrika große spürbare negative Auswirkungen. Seit ca. 2000 ist zu sehen, dass mit der Entdeckung bedeutender Bodenschätze, vor allem Erdöl und spezieller Erze, die imperialistischen Staaten ihren Einfluss dort zu verstärken suchen. Die Armut der Bevölkerung ist für sie zweitrangig.

Mitte 2007 weilte der ehemaliger Vizepräsident von Mosambik, Marcelinho dos Santos, in Berlin. Er erklärte zu den Entwicklungen der vergangenen Jahre: „Nach der Herstellung des Friedens waren wir müde, wir haben uns in einer ausweglosen Lage dem internationalen Finanzdiktat gebeugt. Wir sind unseren Weg zu einer sozial gerechten Gesellschaft nicht weitergegangen, sondern mussten das kapitalistische Modell akzeptieren.“ (SODI-Report 3-2007). Das sagt alles.

Nur eine kurze Bemerkung zur solidarischen Hilfe und Unterstützung bei Naturkatastrophen:

Sie erfolgte weltweit, jedoch in unterschiedlicher finanzieller und materieller Höhe.

Erinnernswert waren die solidarischen Leistungen bei den schweren Erdbeben in Armenien 1988 und Rumänien 1989. Letztere wurden noch bis über das Ende der DDR hinaus realisiert.

Zur dritten Periode:

Wie war das möglich? Wie konnte diese Hilfe und andere Solidaritätsmaßnahmen nach dem Anschluss der DDR an die BRD fortgesetzt werden?

Generell endeten mit dem Ende der DDR auch ihre Entwicklungs- und Solidaritätsprojekte. Sie aufzuzählen lohnt sich nicht. Aus eigenen Erfahrungen möchte der Autor dazu folgendes feststellen.

Zuerst einige Bemerkungen zum Solidaritätskomitee/SODI. Am 6. Oktober 1990, also 3 Tage nach der Einheit, wurde der Solidaritätsdienst-international (SODI) als eingetragener Verein entsprechend den Gesetzen der Bundesrepublik gegründet und als e. V. ordnungsgemäß beim Amtsgericht registriert.

An diese Zeit erinnert sich der Autor mit sehr unterschiedlichen Gefühlen. Viele Jahre in ehemaligen Kolonien tätig, kann das Vorgehen der BRD-Organe gegen das Solidaritätskomitee/SODI nur mit kolonialistischen Methoden verglichen werden. Mit Blick auf die neue Welt ist dieses Vorgehen als neokolonialistisch zu bezeichnen.

Mit einer Verfügung der Treuhandanstalt vom 13. August 1991, dem 30. Jahrestag des Mauerbaus, wurden bei SODI, dem Rechtsnachfolger des Solidaritätskomitees, alle Konten gesperrt und die weitere Realisierung der laufenden entwicklungspolitischen Projekte untersagt. Das erfolgte, obwohl die Unabhängige Kommission Parteivermögen der DDR festgestellt hatte, dass das Solidaritätskomitee ordentlich mit den Spendengeldern umgegangen war und nicht weiter überprüft wird. Die Einzelheiten sind im Buch des Autors „Nie vergessen – Solidarität üben“ (ISBN 3-89706-871-0) ausführlich beschrieben. Deshalb wird hier nicht im einzelnen darauf eingegangen.

Kurz gesagt:

Das Solidaritätskomitee/SODI verfügte zu diesem Zeitpunkt über 53 Mio. DM Spendenmittel der Bevölkerung der DDR. Es waren Spenden, die von Millionen Bürgern, einschließlich von Angehörigen der bewaffneten Organe, auf die vielfältigste Weise erbracht und auf das Solidaritätskonto überwiesen worden waren. Das war Ergebnis der humanistischen Überzeugung, die der DDR und ihren Bürgern innewohnte. Und diese Spenden, um 1960 jährlich ca. 2 Mio. und in den 80er Jahren durchschnittlich 200 Mio. Mark der DDR jährlich, sollten einen anderen Verwendungszweck zugeführt und das bisher Geleistete diskreditiert werden.

Funktionäre der Treuhand forderten in ideologischer Verblendung, diese Mittel den alten „kommunistischen“ Funktionären der SED zu entziehen. Es waren „Allmachtphantasien“ und eine „Keule der diskriminierenden Behandlung“ gegen das Solidaritätskomitee, wie es der vertretende Rechtsanwalt bezeichnete. Diese diskriminierende Politik richtete sich gegen die Millionen Bürger der DDR, die dieses Geld gespendet hatten.

Nach monatelangen gerichtlichen Auseinandersetzungen wurde erreicht:

Der Solidaritätsdienst-international e.V. (SODI) kann seine Tätigkeit fortsetzen. Ihm standen rd. 13 Mio. DM für die weitere Arbeit zur Verfügung.

SODI gründete mit 33 Mio. DM die “Stiftung Nord-Süd-Brücken“, die auch heute noch existiert und die entwicklungspolitischen Vereine in den neuen Bundesländern in ihrer Arbeit unterstützt.

Weitere Mittel, 1,3 Mio. DM, erhielten – entgegen den Richtlinien des Finanzamtes – die neu gebildeten Vereine, und der Staat gemäß Einigungsvertrag 5,0 Mio. DM.

Dieser Entscheidung liegt der Kompromiss zu Grunde, nicht jahrelang zu prozessieren, sondern die weitere zivilgesellschaftliche Entwicklungsarbeit zu fördern.

Das erfolgte, um die laufenden Projekte in Vietnam, Laos, Kambodscha, für Namibia, Südafrika, Angola, Mosambik, Madagaskar sowie in Lateinamerika für Nikaragua und Chile, in Europa für Rumänien und die Sowjetunion (Tschernobyl) weiter zu fördern.

Obwohl es seitens der BRD kein Interesse gab, auch nur einen kleinen Teil ehemaliger DDR-Projekte – nicht einmal auf nichtstaatlichem Gebiet - realisieren zu lassen, wurde diese Solidarität durch SODI fortgesetzt.

Für die Entwicklungsländer war das Ende der Blockkonfrontation und der Wegfall der DDR ein Schock. Wirtschaftliche, wissenschaftlich-technische Kooperation und zivilgesellschaftliche Unterstützung wurden abrupt beendet. Im Aufbau befindliche industrielle Projekte wurden gestoppt, ihr Weiterbau verzögert und in manchen Fällen gänzlich eingestellt. Dennoch, so erklärte der ehem. mosambikanische Vizepräsident dos Santos in dem o.g. Interview, „kommen wir nicht umhin, die Realitäten klar zu erfassen und die Menschen auf den weiteren Entwicklungsweg mitzunehmen. Dieser Weg soll unter allen Umständen ein friedlicher sein.“

Abschließend noch eine Bemerkung zu Unterschieden DDR – BRD in der zivilgesellschaftlichen entwicklungspolitischen Arbeit:

In der DDR waren die entscheidenden Kräfte die demokratischen Massenorganisationen, wie die Gewerkschaften, Frauen-, Jugend- und Bauernorganisationen. Sie stimmten überein, Solidaritätsmaßnahmen zentral über das Solidaritätskomitee zu leiten. Dadurch war es möglich, sich auf Schwerpunkte und einen effektiven Einsatz der Mittel zu konzentrieren.

In der BRD finden sich auf diesem Feld der Solidarität Hunderte, ja Tausende Vereine. Jeder mit dem Anspruch, das Richtige zu tun. Armutsbekämpfung, Hilfe zur Selbsthilfe und eine entwicklungspolitische Bildungsarbeit, das ist das anvisierte Ziel der zivilgesellschaftlichen Kräfte, einschließlich der Kirchen. Der Staat konzentriert sich auf zum Teil inhaltsvolle technisch-wissenschaftliche und kulturelle Projekte, die vorwiegend den Interessen der Wirtschaftskreise entsprechen.

Hier treten deutlich die unterschiedlichen gesellschaftspolitischen Konzepte DDR – BRD in Erscheinung. Mehr ist dazu nicht sagen.

Mitte 1990 gab es noch wenige Vereine in der Noch-DDR, deren Ziel es war, entwicklungspolitische solidarische Aktivitäten in den Mittelpunkt ihrer Arbeit zu stellen. Inzwischen gibt es mehrere Hundert solcher Vereine, die Spenden sammeln und diese für entwicklungspolitische Projekte einsetzen bzw. einsetzen wollen. Alle hoffen auf Zuwendungen der Stiftung Nord-Süd-Brücken, privater Sponsoren und von staatlichen Institutionen. Sie realisieren vornehmlich kleinere Projekte, deren Wirkung örtlich, höchstens regional zur Entfaltung kommt. Und es sind mehrheitlich so genannte Projekte der entwicklungspolitischen Bildungsarbeit im eigenen Lande. Es ist hier nicht sinnvoll, im einzelnen darauf einzugehen.

Zum Schluss ist festzustellen:

Die gesamte Solidarität der DDR in Zahlen auszudrücken, ist bisher nicht errechnet worden. Es sind schon allein mehrere Milliarden DDR-Mark, wenn die Ausbildungsleistungen in Geld umgerechnet würden. Weitere Milliarden wurden erbracht durch die Leistungen der Werktätigen, der Lehrer und Ausbilder, Ärzte und Krankenschwestern. All dies aufzuzählen, ist nicht Sinn dieser Zusammenfassung über die Solidarität der DDR gegenüber Entwicklungsländern und Nationalen Befreiungsbewegungen. Der moralische Wert der Solidarität überwiegt den finanziellen.

Nicht nur SODI als Nachfolger des Solidaritätskomitees, als die verkörperte Solidarität der DDR, sondern auch andere gesellschaftliche Institutionen in der Bundesrepublik machen die Erfahrung, dass die von der DDR geleistete Solidarität in den Köpfen und Herzen vieler Menschen in Afrika, Asien und Lateinamerika weiter lebt und die Erfahrungen des sozialistischen Entwicklungsweges der DDR mit seinen sozialen Errungenschaften belebend in vielen Ländern wirkt.

Der Versuch, einen gerechten sozialistischen Staat in der DDR aufzubauen und Entwicklungsländern auf ihren Weg in eine bessere Zukunft zu unterstützen, wurde durch die internationalistische Solidarität in die Welt hinausgetragen und wird deshalb weiter leben.

Es lebe die internationale Solidarität!

(Der Autor: Achim Reichardt, ehemaliger Generalsekretär des Solidaritätskomitees der DDR und erster Geschäftsführer von Solidaritätsdienst-international e.V.)