Lateinamerika / Kuba


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Langer, Heinz:

"Zur Entwicklung Kubas"

Vortrag - ursprünglich gehalten am 8. November 2003 auf einer Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Leipzig, überarbeitet Frühjahr 2004

Haupttriebkräfte für die Fortsetzung der kubanischen Revolution nach dem Zusammenbruch des sozialistischen Lagers waren:

1. Die Verpflichtung gegenüber der eigenen Geschichte: Kampf um nationale Unabhängigkeit, Souveränität und soziale Gerechtigkeit und

2. Die - feindliche USA Politik gegenüber Kuba. Was stets zur Konsequenz in den politischen Entscheidungen und zu Wachsamkeit gezwungen hat.

Diese Ideale prägten bereits die Bewegung des 26. Juli schon vor dem Sturm auf die "MONCADA"-Kaserne am 26. Juli1953, den Kampf der Rebellenarmee und gruben sich in den Jahren nachdem Sieg tief in das Bewusstsein des Volkes und besonders der Jugend ein. Es war bedeutsam, dass bereits lange vor dem Sieg eine grundlegende politisch-ideologische Orientierung und eine reiche revolutionäre Praxis vorhanden waren.

Dies war eine der Besonderheiten der kubanischen Revolution, die sich von den Entwicklungen in Osteuropa und in der DDR unterschieden. Um das zu verstehen muss heute mit aller Deutlichkeit darauf hinge wiesen werden, dass sich die kubanische Revolution weitgehend unabhängig von den Prozessen in Europa vollzogen hat, dass sie nicht mit den Panzern der Roten Armee dahergekommen ist. Das hatten sicherlich auch die Repräsentanten aller gesellschaftlichen Organisationen Kubas im Sinn, als sie im Juni des Jahres 2002 eine Initiative zur Ergänzung der kubanischen Verfassung ergriffen. Darin heißt es u. A. : "Das Volk von Kuba, rechtmäßiger Erbe und Fortsetzer der ruhmreichen Traditionen des Kampfes um die Befreiung, die Unabhängigkeit und Souveränität der Nation...".

Wie zur Verdeutlichung dessen führte Fidel Castro bereits einige Jahre vorher in einem Interview mit dem Fernsehsender NBC im Jahre 1986 aus: "Wir sind ein Land, das aus eigener Kraft die Revolution gemacht hat. Niemand anders hat sie für uns gemacht. Wir haben sie ganz alleine gemacht. Als diese Revolution begann, kannten wir keinen einzigen Menschen aus der Sowjetunion. Als diese Revolution siegte, kannten wir noch immer keinen einzigen Menschen aus der Sowjetunion. Unser Land vertrat immerselbstständige Ansichten, und es verfolgte immer die Politik, Lehren aus nützlichen Erfahrungen anderer revolutionärer Länder zu ziehen "

Traditionen der Geschichte sind also vor allem und in erster Linie der ständige Kampf um die nationale Unabhängigkeit.

Die nationale Befreiungsrevolution begann faktisch mit dem ersten Unabhängigkeitskrieg 1858 bis 1868 unter Carlos Manuel de Céspedes. Sie setzte sich dann mit dem 2. Unabhängigkeitskrieg 1895-98 gegen die Vorherrschaft Spaniens und im Verlaufe des Kampfes gegen die USA- Einmischung in vielfältiger Form bis zum Sieg am 1. Januar 1959 fort. Die Revolution hat somit eine100jährige Geschichte und ist daher tief im Bewusstsein des Volkes verwurzelt.

Mit dem Stolz auf die Traditionen der eigenen Geschichte war es nicht verwunderlich, dass Fidel Castro bereits am 26. Juli1989, noch vor dem Zusammenbruch des Sozialismus in Europa, auf der Revolutionsveranstaltung in Camagüey begründete, dass Kuba seinen Weg fortsetzen werde, auch wenn die UdSSR nicht  mehr bestehen sollte.

Kuba hat schließlich seinen opferreichen Weg fortgesetzt und man kann aus heutiger Sicht davon ausgehen, dass Kuba dies auch in absehbarer Zeit weiter tun wird.

Wenn man diesen historischen Prozess besser verstehen will, muss man sich etwas mit der Geschichte des Landesbeschäftigen:

Während der Besatzungszeit durch Spanien waren für Kubatypische Erscheinungen:

- Von Kuba aus erfolgte die Unterwerfung des lateinamerikanischen Kontinents und der beispiellose Ausplünderungsprozess der nationalen Reichtümer in ganz Lateinamerika,

- Von hier ging der erste Völkermord an den Ureinwohnern aus, was erste Wurzeln des Hasses auf fremde Besatzer nach sich zog (in etwa 60 Jahren Ausrottungsfeldzug blieben von über 300 000Indianern nur noch etwa1-5000),

- Nach Kuba wurden die ersten afrikanischen Sklaven verbracht( zwischen 1595 und 1850 wurden über eine Mio. lebend angelandet– 500 000 kamen bei der Überfahrt ums Leben.

- Aber auf Kuba wurde auch die erste Universität und die erste katholische Kathedrale in Lateinamerika errichtet.

- Kuba war die erste (28. Oktober 1492 von Christoph Kolumbus entdeckt) und auch die letzte spanische Niederlassung in Lateinamerika. Die Sklaverei wurde erst 1886 abgeschafft und die Unabhängigkeit 1898 proklamiert.

Unter der spanischen Kolonialherrschaft war die kubanische Gesellschaft voller Widersprüche. Hier wurden große Reichtümer des spanischen Imperiums gehortet. Begünstigend wirkte die geographische Lage – die Kreuzung wichtiger Seewege.

Es entwickelten sich eine wohlhabende eigene Herrschaftsschicht und damit auch neue Ideen, die den Wunsch nacheigener Machtausübung und Unabhängigkeit von der Kolonialmacht förderten.

So nahm es nicht Wunder, dass der Kampf gegen ausländische Herrschaft, für nationale Unabhängigkeit bis hin zur Gegenwart das Leben des Volkes beeinflusst hat und weiterhin prägt:

Als geistiger Vater der Unabhängigkeitsbewegung wird José Martí gesehen. So wurde es von davor herrschenden politischen Führung und natürlich auch von der gesellschaftswissenschaftlichen Forschung und Geschichtsschreibung herausgearbeitet und begründet. José Martí gründete die einheitliche Partei der kubanischen Revolution zum Beginn des 2. Unabhängigkeitskrieges gegen Spanien mit dem Ziel, den Kampf zu führen. Fidel Castro sagte in der Festrede zur Würdigung des 150. Jahrestages der Geburt von José Martí:" Wir, die am 26. Juli 1953 den am 10. Oktober1868 begonnenen Unabhängigkeitskampf im hundertsten Geburtstag Martís wieder aufnahmen, hatten uns vor allem die ethischen Prinzipien zu eigen gemacht, ohne die an eine Revolution nicht einmal zu denken ist. Ebenso hatte er uns seinen inspirierenden Patriotismus vermittelt sowie einen derartig hohen Begriff von Ehre und Menschenwürde, wie es kein anderer auf der Welt hätte tun können "(1)

Die tragenden Kräfte der Befreiungsbewegung jener Zeitwaren: die liberale Bourgeoisie in den Städten, große Teile der Aristokratie auf dem Lande, Bauern, Arbeiter in den Städten, Zuckerrohrschneider, zahlreiche Siedler aus Mexiko, Haiti und China – nach Abschaffung der Sklaverei als billige Plantagenarbeiter zusätzlich ins Land geholt -. All diese Kräfte waren sich einig in Patriotismus, im Kampf für Unabhängigkeit und Menschenwürde:

Dieses Mal standen die einheitlich handelnden aufständischen Kubaner faktisch vor dem endgültigen Sieg über die spanischen Armeen.

Offenbar war diese Situation, von den nordamerikanischen Eroberern seit langer Zeit herbeigesehnt, der geeignete Moment für das Eingreifen der USA.

Das Bestreben der in den USA herrschenden Gruppen, sich nachdem Süden zu expandieren hat tiefe historische Wurzeln. Je weiter sich die USA durch ihre Landeroberungen und aufeinander folgenden Eingliederungen von Lousiana, Florida, Neu-Mexiko und Texas ausdehnten, desto mehr steigerte sich der Appetit, auch das gesamte Lateinamerika zu beherrschen. So wieder ungerechte Eroberungskrieg im Süden mit anscheinendfortschrittlichen Losungen, nämlich der Sklavenbefreiung bemäntelt wurde, so gedachte man die Fackel noch weiter nach Süden zu tragen. Kuba war dabei zweifelsohne eine Schlüsselrolle zugedacht. Der damalige US-Präsident Jefferson hatte bereits im Jahre 1817 erklärt: "Wenn wir Kuba in Besitz nehmen, sind wir die Herren der Karibik". Dieser Gedanke zieht sich in den politischen Strömungen der USA durch das 19. Jahrhundert. Er trug sicher mit dazu bei, dass die Bewegungen gegen den europäischen Einfluss in Südamerika, besonders Spaniens, Portugals, Englands und Frankreichs, schließlich einen stärkeren institutionellen Ausdruck erhielten: Am 2. Dezember 1823 verkündete US-Präsident James Monroe offiziell die Ambitionen der USA zum "Zusammenschluss" des amerikanischen Kontinentes. Dieses Dokument wurde unter dem Namen "Monroe-Doktrin" bekannt.(2)

Mitte des 19. Jahrhunderts war besonders in den Südstaaten die "Annexionistische Bewegung" für den Anschluss Kubas aktiv und noch vor dem ersten Unabhängigkeitskrieg in Kuba forderten einflussreiche US-Persönlichkeiten im Jahre 1854 im "Manifest von Orlando" die Eroberung Kubas.(3) Allein die geographische Lage der Insel war bestimmend für die Geschichte Kubas. So war es nur eine logische Folge, dass sich die USA im entscheidenden Moment, als die kubanischen Befreiungskämpfer bereits die spanischen Kolonialsöldner besiegt hatten, mit Hilfe einer infamen – aber in der Geschichte der Neuzeit durchaus US-typischen - Provokation militärisch in Kuba einmischten. Am 15. Februar 1898 wurde der vor Havanna liegende US-Kreuzer "MAINE" durch eine Explosion versenkt. Der spanischen Armee wurde natürlich von der damals bereits weltweiten US amerikanischen Propaganda die Rolle des "Attentäters" zugeschrieben. Dies wurde zum Vorwand der USA zu einer Kriegserklärung gegen das bereits besiegte Spanien genommen. Im nachfolgendem Friedensvertrag von Paris, der ohne kubanische Beteiligung, dem faktischen Sieger über die spanische Armee, ausgehandelt und am 10.12. 98unterschrieben wurde, sind die Klauseln für die künftige USA-Herrschaft über Kuba enthalten, die auch bis zum Sieg der kubanischen Revolution , den 1. 1. 1959, in der praktischen Politik angewendet wurden

Unter USA-Besatzung wurde dann 1900 die erste kubanische Nationalversammlung gebildet und am 21.2.1901 die erste kubanische Verfassung angenommen. So sicherte sich Nordamerika die politische, ökonomische und auch militärische Besitzergreifung Kubas. Das später in die Verfassung aufgenommene "Platt-Amendment" sicherte juristisch den Vereinigten Staaten ein "Recht" auf beliebige Einmischungen in Kuba. Nach diesem, völkerrechtlichbeispiellosen Akt, durfte z. B. Kuba ohne Zustimmung der USA keine Verträge mit ausländischen Firmen abschließen oder Anleihen aus dem Ausland aufnehmen, die USA konnten bei Bedarfintervenieren und sogar einen Militärstützpunkt einrichten.(4).Dieses erste völkerrechtswidrige imperialistische Machwerk der Gegenwart diente den US-Machthabern z. B. dazu, um die 3 militärischen Interventionen gegen Kuba in der ersten Hälfte des XX. Jahrhunderts ( 1906-1909, 1912, 1917-22 und eine Seeblockade mit 33 Kriegsschiffen 1933 bis zum erfolgreichen Putsch Batistas) und natürlich die Unterwerfung der Wirtschaft Kubas zu rechtfertigen. Diese Eingreifklausel wurde schließlich im Austausch gegen die Aufhebung der zeitlichen Begrenzung der Besitznahme Guantánamos gestrichen.

Der Leiter der kubanischen Delegation zur UN-Vollversammlung, Carlos Lage, bezeichnete die darauf folgenden Zustände in den Beziehungen Kuba -USA in seiner Rede am 12. November 1996 wie folgt: " Lange bevor die Vereinten Nationen entstanden und bevor der kalte Krieg begann, war die offene oder versteckte Manipulierung der jeweiligen Regierung Kubas durch die USA-Botschaft in Havanna mehr als ein halbes Jahrhundert lang ein beschämender Karneval."(5)

Neben den globalpolitischen Zielen war das Hauptanliegen der USA Machthaber eindeutig die wirtschaftliche Unterjochung der Insel und ihre Ausbeutung. Das zeigt sich u A. an den wenigen Daten über die Positionen, welche die USA in der ersten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts in Kuba, also vor1959, errungen hatten:

Im Jahre 1958 besaßen die USA mittels großer Kapitalgesellschaften 90% der Bergwerke und 50% des Bodens. Sie kontrollierten 67% der Exporte und 75% der Importe.(5). Über 60%der kubanischen Exporte gingen nach den USA und 80% der Importe kamen aus den USA(6). Aber nicht nur der Handel wurde kontrolliert. Kuba war faktisch eine Kolonie. 90% der für den gesellschaftlichen Verbrauch erzeugten Elektroenergie wurde durch die "Cuban Electric Company", eine Filiale des USA-Energie-Giganten "American and Foreign Power Co."Verteilt. (7). Bereits im Jahre 1954 betrugen die direkten USA-Investitionen 713 Millionen USD.(8). In der Zuckerwirtschaft, der eigentliche Reichtum der Insel, gab es ein ähnliches Bild. Nordamerikanische Magnaten besaßen oder Kontrollierten über 46%der Zuckerrohr-Anbaufläche. Nur zwei Gesellschaften: "LaAtlántica del Golfo" und die "Cuban-American SugarMills" besaßen ein Fünftel der landwirtschaftlichen Nutzfläche des Landes (9). 39 der größten Zuckerfabriken, die40% des Zuckers produzierten, waren Eigentum von US-Monopolen. Allein die "American Sugar", "General Sugar" und die "United Fruit Sugar" hielten über 30% der Zuckerproduktion Kubas unter Kontrolle(10). USA-Unternehmen kontrollierten fast alle Privatbetriebe, ihnen gehörte das mittelöstliche Eisenbahnnetz, fast die gesamte Energieproduktion, das Telefonnetz, die Hafenanlagen, der Größte Teil der Übersee-Handelsflotte, die Luftflotte, sie kontrollierten die Importe, besonders die der Energieträger und ihre Verteilung, sie besaßen die Erdölraffinerien. und hatten Zugang zu den wichtigsten Bodenschätzen Der größte Teil des Ackerbodens war Eigentum einer kleinen Gruppe kubanischer Großgrundbesitzer und ausländischer, meist nordamerikanischer Monopole. So besaßen z. B. die " Atlántica deGollero", oder die "Cuban American sugar-millscomp." oder ähnliche Unternehmen durchschnittlich 134.000bis 200.000 ha Land. Dieser Großgrundbesitz führte dazu, dass über 70% der kubanischen Bauern über kein eigenes Landverfügte. Es entsprach also der Logik, dass die Rebellenarmee als ersten politischen Akt überhaupt, eine Landreformverkündete.

Die halbkoloniale Entwicklung in Kuba über fast 6 Jahrzehnte verschärfte alle Widersprüche, die es zwischen einem armen, kleinem, ausgebeutetem Land und einer entwickelten, modernen Industriemacht geben konnte.

Bereits in den Befreiungskriegen gegen Spanien bildete sich eine starke Bewegung für nationale Unabhängigkeit und Würde (13) In den Jahren während des II.. Weltkrieges und besonders danach entwickelte sich eine einflussreiche Freiheitsbewegung kubanischer Intellektueller, Studenten und anderer patriotischer Schichten, die in der 1947 gegründeten Partido del Pueblo Cubano , ihren politischen Führer hatte. Sie war auch Ursprung der sich später entwickelnden "Bewegung des 26. Juli", die schließlich den Aufstand des kubanischen Volkes am 1. Januar 1959 zum Sieg führte.

Die semikoloniale Abhängigkeit und die wirtschaftliche Tätigkeit der US Gesellschaften hat nicht nur zur maßlosen Ausbeutung der Reichtümer Kubas zur Folge gehabt, sie hat auch in gewissen Maße zur Entwicklung der Produktivkräfte und zur weiteren Zuspitzung der gesellschaftlichen Widersprüchebeigetragen. Kuba wurde zum Umschlagplatz zwischen Amerika und Europa. Bei allem negativen Einfluss durch den modernen Industriekapitalismus blieb es natürlich nicht aus, dass sich innerhalb der Monokultur Wirtschaft auch der industrielle Sektorentwickelte. Natürlich lockte das Niedriglohn Land und die vorteilhaften anderen Bedingungen die privaten Kapitalinvestitionen an. Es entstanden z. B. die damals weltgrößte COCA-COLA Fabrik außerhalb der USA, die größte Druckerei spanischer Sprache "Readers Digest" . Im Jahre 1927 wurde die erste reguläre Fluglinie der "Pan American" im Ausland : Miami-Havanna eingeweiht.

Unter solchen objektiven Bedingungen war es natürlich, dass sich auf der Insel eine für lateinamerikanische Verhältnisse starke bürgerliche Unternehmerschicht und eine geistige Intelligenz mit national–patriotischen Tendenzen entwickelte. Aus ihren Reihen formierte sich ein Kern sehr aktiver progressiver Intellektueller, offen für alle Ideen der nationalen Befreiung und der weltweiten geistigen Strömungen mit starkem Einfluss der Befreiungsideen von José Martí, Karl Marx u. a.. Exponierte Vertreter waren Pablo de la Torriente Brau, Gründer der ersten marxistischen Partei, Juan Marinello, Julio Antonio Mella, Rubén Martínez Villena und Raúl Roa, der erste Außenminister Kubas nach dem Sieg der Revolution. Auch auf andere geistige Strömungen hatten die progressiven Ideen beträchtlichen Einfluss, wie zum Beispiel auf den kubanisch geprägten Surrealismus der weltbekannten Schriftsteller Alejo Carpentier, Nicolás Guillén, Lydia Cabrera und besonders die geistigen Schöpfer der Zeitschrift Orígenes im Jahre 1939, José LezamaLima und Virgilio Pinera..

Aus der 1947 gegründeten Partido del Pueblo Cubano entstand die Orthodoxe Partei , deren Mitglied Fidel Castro bis zum Jahre 1956, also bis zu dessen Ausweisung nach Mexiko, war. Der Führer dieser Partei, Eduardo Chibás, ein glühender Patriot und Idol F. Castros, erschoss sich während einer flammenden Ansprache mit dem Ruf auf den Lippen: "kubanisches Volk erwache!"(14)

Natürlich vollzog sich die Formierung der nationalen, patriotischen, antidiktatorischen Kräfte besonders in den50er Jahren in anwachsenden, heftigen politischen und sozialen Massenkämpfen.

Die sich stark entwickelnde Arbeiterbewegung begann sich unter den Bedingungen der anfangs spontanen sozialen Aufbegehren zuorganisieren. Nach dem II. Weltkrieg hatten die damals vorwiegendprogressiven USA- Gewerkschaften einen positiven Einfluss auf die kubanischen Gewerkschaften zu denen es enge Verbindungen gab. Sie stellten sich immer erfolgreicher an die Spitze der sozialen und politischen Bewegungen der Arbeitnehmer. Bereits im Frühjahr1952 demonstrierten in Havanna Arbeiter und Studenten mit Forderungen zur Lohnerhöhung aber auch für die Befreiung ihrer Führer aus den Kerkern. Diese Aktion wurde von der Diktatur mit Waffengewalt und mehreren Opfern erstickt. Anfang 1953 fanden in den östlichen Provinzen umfangreiche Streikbewegungen statt, nachdem es bereits ab September 1952 in den Provinzen Matanzas und Las Villas zu anhaltenden Arbeitsniederlegungen gekommen war. Die Auseinandersetzungen nahmen oft spontanen, gewalttätigen Verlauf, wobei die bewaffneten Kräfte der Regierung zunehmendbrutaler in Erscheinung traten. Exponierter Ausdruck dieser Kämpfe war der Versuch einer Gruppe Studenten und junger Arbeiter unter Führung von Frank País und Fidel Castro am 26.Juli 1953, durch einen Überfall auf die "Moncada"-Kaserne – ein Symbol der bereits maroden Militärdiktatur – einen Funken für einen gesamt nationalen Aufstand zu zünden. Obwohl das Unternehmen – durch vielerlei Ursachen bedingt – schließlich scheiterte und in Blut erstickt wurde, war es doch ein herausragendes Signal für einen weiteren und nachdrücklichen Widerstand gegen das Regime im Ganzen Lande.

General Batista regierte zu dieser Zeit faktisch bereits mit Hilfe des Ausnahmezustandes. Die Nationalversammlung war aufgelöst und durch einen so genannten "Konstitutionellen Rat", bestehend aus 56 getreuen Gefolgsleuten, ersetzt worden. Durch Dekret vom 10. November 1953 wurden alle politischen Parteien und demokratischen Organisationen verboten. Die früher relativ progressive und einheitliche Gewerkschaftsorganisation wurde gespalten und schließlich wurden alle Demonstrationen, Meetings und Streiks strikt verboten. Die USA setzten erfahrene und erprobte Spezialisten zur Schulung der Batista – Polizei und zur Führung der in Kuba tätigenunzähligen nordamerikanischen Agenten ein. Die USA- Botschaft, schon längst das entscheidende Regierungsorgan auf Kuba, organisierte eine so genannte "Assoziation zur Verteidigung der Demokratie", die überall im Lande ihre Agenturen zur Propaganda und Manipulierung der Bevölkerung unterhielt. Auf Grund des ständig anwachsenden Drucks aller Schichten der Bevölkerung auf die Regierung und offenbar auch auf Verlangender USA, sah sich die Diktatur gezwungen zu manövrieren und eine Präsidentenwahl anzuordnen, die schließlich am 1. November 1954 durchgeführt wurde. Obwohl die Wahlbeteiligung trotz Mobilisierung des gesamten repressiven Apparates und der für solche Zwecke erprobten Propagandamaschine nur wenig über 30%betrug und dem einzigen Gegenkandidaten, dem bürgerlichen Politiker Grau San Martin keinerlei Chance gegeben wurde, wurde Fulgencio Batista zum Sieger erklärt.(15) Er bedankte sich bei seinen Getreuen mit dem Einsatz eines Regierungsrates, bestehend aus fünf seiner engsten Gefolgsleute und mit der Auslösung einer erneuten Terrorwelle.

Als am 2. Dezember 1956 die mutigen 82 jungen Patrioten unter Führung Fidel Castros nach einer gezielten militärischen Vorbereitung aus Mexiko im Osten Kubas landeten und den Partisanenkampf gegen die Einrichtungen des Regimes begannen, setzte eine qualitativ neue Phase auch des Massenkampfes für Demokratie und nationale Befreiung ein. Die über zweijährigen Auseinandersetzungen polarisierten alle gesellschaftlichen Kräfte ,wobei die Rebellenarmee zunehmend von der Masse der Bevölkerung unterstützt wurde . Flankierend fanden in einigen Städten, wie Havanna und Cienfuegos weitere bewaffnete Erhebungen statt.

Mit dem Sieg der Rebellenarmee über die Batista-Truppen erfolgte ein Bruch mit den Erniedrigungen der Vergangenheit, es war die Erinnerung an das Vermächtnis von José Martí, die nach und nach alle gegen die Diktatur und ausländische Herrschaft gerichteten Kräfte der Opposition um die Person F. Castro zusammenschloss. Bereits in seiner berühmten Verteidigungsrede " Die Geschichte wird mich freisprechen" (13). Waren die Grundgedanken des späteren Programms enthalten: Landreform, Verringerung der Ungleichheit, Abschaffung der den ausländischen Unternehmen gewährten Privilegien.

Von diesem Zeitpunkt an, dem Sieg der Revolution, nahm der nicht erklärte Krieg der USA gegen Kuba völlig neue Dimensionen an. Das führte dazu, dass der historische Konflikt zwischen beiden Ländern in eine neue, verschärfte Phase eintrat, die seit dem durch die Anwendung einer brutalen Politik von Feindseligkeiten, Aggressionen und Terror aller Art, die gegen alle Normen des Völkerrechts verstößt, gekennzeichnet ist und das Ziel hat, die kubanische Revolution zu zerstören, das Land zurückzuerobern und die neokoloniale Herrschaft wieder zu errichten. Der von den USA entfesselte Krieg wurde zur Staatspolitik, was stets im Verlauf der Geschichte offenbar und anhand der zahlreichen sogar in den USA veröffentlichten Informationen bestätigt wurde. Die antikubanischen Maßnahmengeben Aufschluss über eine Vielzahl von politischen, militärischen, ökonomischen, biologischen, diplomatischen, psychologischen und propagandistischen Aktionen, Spionageunternehmungen, Terroranschlägen und Sabotageakten, die Vorbereitung, Ausrüstung und logistische Unterstützung für  bewaffnete Banden sowie geheime Söldnergruppen, Ermutigung zum Desertieren und zur Emigration sowie zahlreiche kriminelle Versuche, die führenden Persönlichkeiten der kubanischen Revolution zu töten. Solche Praktiken, von den Medien der USA sonst in der Welt dargestellt als Staatsterrorismus, wurden von den USA selbst öffentlich praktiziert. Bekannt sind z. B. das so genannte "Programm der verdeckten Aktionen gegen das Castro-Regime", das am 17. März 1960 vom damaligen Präsident Dwight D. Eisenhower gebilligt wurde oder das "Projekt Kuba", das am 18. Oktober 1962 den höchsten Vertretern der US- Regierung und der erweiterten Spezialgruppe des Nationalen Sicherheitsrates vorgelegt wurde und 32 Aufgaben für einen verdeckten Krieg enthält. In solchen Dokumenten, die vom State Department und der CIA ausgearbeitet und von Eisenhower bestätigt wurden sind komplexe Aktionen wie Luft- und Seeangriffe in Piratenart, sowie die Förderung konterrevolutionärer Gruppen in Kuba und deren Unterstützung im Detail dargelegt. Deutlichster Beweis für die wahren Ziele zum Sturz des Sozialismus auf Kuba, waren die bewaffneten Aktionen im März/April 1961 in der Schweinebucht und die bis Ende1965 andauernden Bandenkämpfe in der Escambray . Eine Gruppe kompetenter kubanischer Anwälte hat im Namen aller gesellschaftlichen Organisationen Kubas am 31. Mai 1999 eine" Klage des Kubanischen Volkes gegen die Regierung der Vereinigten Staaten wegen Personenschäden" eingereicht, in der auf 42 Seiten und entsprechenden Anlagen alle Fakten der kriminellen antikubanischen Aktionen durch das offizielle Nordamerika und die dort ausgehaltenen ultrarevanchistischenexilkubanischen Gruppierungen in detaillierter und eindeutiger Weise dargelegt sind. Darin wird u. a. Schadensersatz für die durch die terroristischen Aktionen ums Leben gekommenen 3.478 und2.099 körperlich geschädigten kubanischen Bürger eingeklagt, wobei die kolossalen materiellen Verluste Kubas noch nicht berücksichtigt wurden (16).

Nach den dramatischen Zerfall des sozialistischen Lagers, in dieser für das kubanische Volk leidgeprüften Situation, hoffte die kalten Krieger in den USA, Kuba nun endlich den Todesstoßversetzen zu können. Zunächst bemühten sie sich darum, ihre allzeit größte Beunruhigung, die sowjetische militärische Präsenz auf Kuba aus dem Wege zu räumen. Am 6. September 1991erklärte der vorher 200%ige Kommunist und dann voll USA hörige Jelzin im Fernsehen, dass das "sowjetische Militärpersonal nach und nach abgezogen" werde. Bereits einen Tag später wurde dies von Gorbatschow in der "Iswestija" bestätigt und am 11. September verkündete er nach der ersten Unterredung, die er in Moskau nach dem Scheitern des gegen ihn gerichteten Putsches mit dem US-Außenminister, James Baker, gehabt hatte, dass er mit Havanna Verhandlungen über den Abzug der Ausbildungsbrigade beginnen werde(17). Diese offiziellen Verlautbarungen erfolgten jedoch ohne vorherige Absprachen mit den kubanischen Partnern – ähnlich wie der Abzug der sowjetischen Raketen im Oktober 1962- aber nun in Gegenwart des US-amerikanischen Außenministers.

Es zeigte sich jedoch, dass auch trotz der schweren Schläge Kuba seinen eingeschlagenen Weg fortsetzte und ab dem Jahre1994 seine Wirtschaft schrittweise konsolidiert so dass die kubanische Führung bereits auf dem V. Parteitag im Oktober 1997feststellen konnte, dass die schwere Krise aus dem Beginn der90er Jahre überwunden und eine Konsolidierung und das stete Wachstum endgültig gesichert sei. (18) Dazu trugen neben den großen Anstrengungen der gesamten Nation viele innenpolitische Faktoren, aber auch die vorsichtige Öffnung der Wirtschaftgegenüber der Weltwirtschaft bei, was zu vielfältigen Formender Kooperation kapitalistischer Unternehmen mit der kubanischen Wirtschaft führte. Es gelang den USA nicht, Kuba als "reife Frucht" zu ernten und international zu isolieren. Nicht nur die jährlichen Abstimmungen in der UNO gegen die US-Blockade, sondern auch die weltweit wachsende Autorität Kubas und Solidarität mit der kubanischen Revolution sind Zeugnis dafür. Seit 1992 legt Kuba der Vollversammlung seine Resolution gegen die USA-Wirtschaftssanktionen zur Abstimmung vor. Damals, nachdem Untergang der europäischen sozialistischen Staaten, schienen die Überlebenschancen der kubanischen Revolution gegen Null zutendieren. Daher enthielten sich 71 Staaten der Stimme, 46verließen zur Abstimmung den Saal, aber immerhin schlugen sich59 auf die Seite Kubas uns es gab damals schon nur drei Gegenstimmen. In der Abstimmung zur vergangenen Vollversammlung, am 4. November, bekannten sich 179 Staaten zur Front der Blockadegegner. Nur die USA selbst, Israel und die Marshall-Inseln stimmten gegen die Resolution. Das zeigt nicht nur, dass die Front der mit Kuba solidarischen Staaten gewachsen ist, ist aber auch offenbar ein Ausdruck dafür, das die Welt nicht mehr gewillt ist, der aggressiven, völkerrechtswidrigen Rhetorik der USA zu folgen. Der US Vertreter hatte mit einer, in die gegenwärtig zugespitzte antikubanische Politik der Bush-Administration eingepasste Lügentirade sicherlich das eindeutige Votum mit gefördert.

Trotz der kubafeindlichen Politik der US-Administration gab und gibt es auch in den USA selbst Vorstöße von US-amerikanischen Unternehmen, sich am Wettbewerb mit anderen ausländischen Firmen in der kubanischen Wirtschaft zu beteiligen. So gab es bereits 1992 in Havanna ein Treffen von ungefähr 200 Unternehmern aus den USA, Kanada und Lateinamerika mit Vertretern Kubas. Bereits 1990 erreichte der Handel Kubas mit US-amerikanischen Unternehmensfilialen mit Sitz im Ausland (häufig in der Schweiz nach Angaben des US-Finanzministeriums) bereits 705 Millionen US$ (19). Es gibt viele Hinweise auf das wachsende Interesse nordamerikanischer Wirtschaftskreise mit Kuba in geschäftliche Verbindungen zu kommen. Im Jahre 2002 ist es der mächtigen Agrarlobby in den USA gelungen die Genehmigung zum Verkauf von landwirtschaftlichen Produkten an Kuba zu erhalten. Die Bedingung dafür waren Verkäufe gegen Sofortbezahlung ohne Kredite, was Kuba trotz der extrem angespannten Devisenlage aus vielfältigen Interessen erfüllt hat. Im Jahre 2003 wurden die Käufe verdoppelt. Für dieses Jahr 2004 gibt es laut Mitteilung des Generaldirektors des Außenhandelsunternehmens ALIMPORT bereits wieder Verträge für 210 Millionen Dollar. Die US-Regierung verstärkt jedoch den Druck nicht nur auf nordamerikanische, sondern selbst auf ausländische Unternehmen, die Produkte an Kuba verkaufen, in denen Teile von in den USA hergestellter Technologie enthalten sind, oder verbietet Schiffen, die Waren in Kuba gelöscht haben, für ein halbes Jahr das Anlaufen von USA-Häfen. Sie stützt sich dabei auf ein vom Senator der Demokratischen Partei, Robert Toricelli, 1992 eingebrachte Gesetzesprojekt. Der bisherige gravierendste langzeitig wirksame Machwerk der antikubanischen Politik ist jedoch das 1996 erlassene Gesetz, das auf Initiative des Abgeordneten Dan Burton und des Senators Jesse Helmsbasiert(20). Dieses Gesetz ist ein in der Geschichte der internationalen Beziehungen und des Völkerrechts der Neuzeit ein einmaliges Beispiel der Arroganz, der Einmischung in die Belange anderer souveräner Staaten, internationaler Organisationen und der Versuch einer rechtlichen Sicherung weltweiternordamerikanischer Interessen außerhalb der eigenen, nationalen Kompetenz. Es enthält einen Kodex von Maßnahmen zur "Unterstützung" einer Veränderung des gesellschaftspolitischen Systems in Kuba, wobei ausdrücklich formuliert ist, dass keiner der Castro- Brüder einer zuschaffenden so genannten Übergangsregierung angehören darf, Richtlinien für die Unterstützung "demokratischer und Menschenrechtsgruppen und internationaler Beobachter" beider Bildung einer den USA genehmen Regierung Kubas etc. Es sind Maßnahmen zur "Verschärfung der internationalen Sanktionen gegen die Castro-Regierung", zur Verschärfung des Handelsembargos, zum "Verbot der indirekten Finanzierung von Kuba", zur Verhinderung einer kubanischen Mitgliedschaft in internationalen Finanzinstitutionen, zur Verhinderung einer Aufnahme Kubas in die Organisation Amerikanischer Staaten, ja sogar Verhaltensregeln bei einer Unterstützung der kubanischen Regierung durch unabhängige Staaten der früheren Sowjetunion. Explizit wird mit diesem Gesetz versucht, Kuba an der Nutzung der Atomenergie zu hindern. Die hauptsächliche Zielrichtung dieses Gesetzes besteht jedoch offenbar in den Festlegungen zur Sicherung des Alteigentums früherer Besitzungen: "Eine Übergangsregierung in Kuba ist eine Regierung,...die angemessene Schritte unternimmt, Bürgern der Vereinigten Staaten...Eigentum, das ihnen von der kubanischen Regierung nach dem 1. Januar 1959genommen wurde, zurückzugeben oder sie angemessen zu entschädigen" (§205, Abs.7). Natürlich wurde sofort eine Art Bundesamt für offene Vermögensfragen geschaffen, das mittlerweile 6000 Bürgern "Rechtsansprüche" auf Vermögen in Kuba im Gesamtwert von 6 Mrd. Dollar zuerkannt hat. Nach dem Gesetz dürfen auch die zahlreichen Exilkubaner ihr früheres Eigentum zurückfordern. Der USA-Präsident soll dem Gesetz entsprechend nach einem dafür enthaltenen Katalogbestimmen, wenn, wann eine so genannte Übergangsregierung auf Kuba hinreichend "demokratisch gewählt" ist. Erweist sich also eine solche Regierung als hinreichend kapitalistisch, so wird sie schon korrekt gewählt worden und folglich demokratisch sein. Des Pudels Kern liegt nun in umfassender Weise in einer erneuten unverschämt anmaßenden Anstiftung zum Sturz der demokratisch legitimierten und frei gewählten Regierung Kubas .Vordergründig werden solche in der Vergangenheit zur Rechtfertigung völkerrechtswidriger Einmischungen und Aggressionen genutzten Begriffe, wie Demokratie, Menschenrechte, Freiheit zur Manipulierung der öffentlichen Meinung propagiert. Dieser scheinheiligen Propaganda, deren wahre Absichten nicht nur in den USA selbst, sondern auch in einschlägigen internationalen Gremien als Synonym für die Bekämpfung nichtgenehmer Nationengeläufig ist, bildet auch den Hintergrund für die ständig wiederkehrenden Angriffe in der UN Menschenrechtskommission gegen Kuba und auch andere Staaten. Aber bereits in den jüngsten Sitzungen wurde ersichtlich, dass der USA-Druck auf abhängige, finanzschwache Kommissionsmitglieder nur noch schwer selbst in der öffentlichen Abstimmung über ein Antikuba-Papier hält. Beider geheimen Abstimmung über die Zusammensetzung der Menschenrechtskommission zeigt sich immer öfter , wie  unerträglich die US-Bevormundung der Weltöffentlichkeit empfunden wird.

Echte Demokratie, Menschenrechte für das ganze Volk und soziale Gerechtigkeit werden in Kuba seit vielen Jahren nachprüfbar durchgesetzt. Wenn sich die USA nun schon einmalhöchst offiziell in die inneren Belange Kubas zum wiederholten Male einmischen, so gehört zur Logik, dass ihren potenziellen Konkurrenten, kapitalistische Gesellschaften von Drittländern, gleich ein weiterer Hieb mit verabreicht wird. So können amerikanische Gerichte Ausländer verklagen, die Geschäfte mit längst enteignetem früheren US –Vermögensinhabern in Kubamachen. Diesbezüglich gibt es bereits einige Aufsehen erregende Prozesse in den USA gegen ausländische Unternehmen, die in Kubatätig sind.

Es liegt auf der Hand, dass die anmaßende Politik zuwachsendem Widerstand seitens US-Unternehmen aber auch kapitalistischer Länder und internationaler Organisationen sowie zu internationalen Komplikationen führt. Das Helms- Burton-Gesetz birgt natürlich auch für die internationale Staatengemeinschaft weitere Gefahren. Es diente z. B. als Modell für ähnliche Sanktionsgesetze gegen Irak, Iran und Libyen, die Anfang August 1996 unterzeichnet wurden. Es reiht sich ein, in die vielfältigen Aktionen, gegen andere "unbotmäßige" souveräne Staaten und zeigt erneut, dass das geltende Völkerrecht für die USA nur relevant ist, wenn es der Durchsetzung ihrer eigenen Interessen dient. Mit der anwachsenden internationalen Aggressivität wird fieberhaft daran gearbeitet, neben den bereits dargelegten Aktionen zur innenpolitischen Destabilisierung Kubas, eine oppositionelle ,konterrevolutionäre Kraft aufzubauen, die schließlich ein entscheidendes Eingreifen zur Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse durch die USA selbst ermöglichen und vorbereiten soll. Der Präsident der Nationalversammlung Kubas, Ricardo Alarcón Quesada beantwortete in einem Interview(21) die Frage eines brasilianischen Journalisten, warum sich die Opposition in Kuba nicht organisieren könne, wie folgt: "Die Opposition gegen die kubanische Revolution ist seit langer Zeit organisiert und verfügt über mehr finanzielle Ressourcen und über mehr Propagandamittel als irgendeine Opposition in der Welt und in der Geschichte. Seit 1959 unterhalten die Vereinigten Staaten ein Programm, das sich "Programm Kuba" nennt und das vom Jahre 1996 bis 2000 über 8 Millionen Dollar für die Opposition in Kuba ausgegeben hat. In diesem Jahr sind es 5 Millionen US$. Es gibt Anführer von politischen Gruppen der kubanischen Opposition, die 130.000 US$ jährlich erhalten. Die USA gaben gegen Kuba mehr aus als alle Hilfe für Lateinamerika. Wir sprechen vom einzigen Land auf der Welt, in dem die einzige Großmacht während 42 Jahren eine Opposition organisiert. Diese Opposition hat jedoch keine soziale Basis und kann sich auch nicht verwirklichen".

Parallel zu den verdeckten Aktionen erfolgten die offiziellen, völkerrechtlich nicht zu begründenden Schritte. 1961 wurden die diplomatischen Beziehungen unterbrochen, am 3. Februar 1962,faktisch aus Revanche für die in der Schweinebucht erlittene schmachvolle Niederlage, verkündete John F Kennedy offiziell die totale Wirtschaftsblockade gegen Kuba." Der gleiche Korrespondent der bereits zitierten größten Tageszeitung Brasiliens stellte in dem erwähntem Interview weiterhin die Frage: "Es wird gesagt, dass der Sozialismus auf Kuba mit der Beendigung der amerikanischen Blockade verschwindet?", die der Präsident der kubanischen Nationalversammlung wie folgt beantwortete: "Wenn es so wäre, entspräche es der Logik, die Blockade zu beenden. Aber gerade das geschieht nicht, und zwar bedeutet das Ende der Blockade nicht, dass die Vereinigten Staaten Kuba kaufen könnten. Mit aller Blockade, inmitten einertiefen Krise, hat Kuba keine Privatisierungen vorgenommen und keinem ausländischen Investor seinen nationalen Reichtum überlassen... Niemandem verkaufen wir eine Parzelle unseres Landes. Stellen wir uns vor, dass die Vereinigten Staaten die Blockade beenden würden. Ohne Blockade wäre der Handel viel leichter, die wirtschaftliche Lage Kubas würde sich festigen. Die amerikanischen Unternehmen würden sehr gut in Kuba empfangen werden, wie dies bereits mit Unternehmen anderer Länder geschieht. Aber sie hätten keine Macht".

Die Entwicklung der jüngsten Zeit mit den politischen Veränderungen im USA Machtsystem lässt offenbar nicht auf eine Veränderung der nordamerikanischen Haltung zu Kuba hoffen, während sich die wirtschaftliche Lage auf Kuba weiterstabilisiert und damit auch die sozialen und innenpolitischen Verhältnisse. Den Zielen der kalten Krieger der USA gegen Kuba scheint trotz des enormen Schadens, den sie dem kubanische Volkzufügen, kein Endsieg beschieden zu sein. F. Castro führte in einer Rede am 27. Januar 2001 u. a. aus: "In den Vereinigten Staaten ist gerade eine neue Regierung auf ziemlich irreguläre Weise ins Amt gekommen. Alles was man über die Vorgeschichte und das Denken der wichtigsten Mitglieder dieser Regierung weiß, sowie die öffentlichen Erklärungen vieler von ihnen vor und nach dem ungewöhnlichen Wahlprozess, bei dem die terroristische kubanisch-amerikanische Mafia eine entscheidende Rolle bei dem fragwürdigen Sieg des jetzigen Präsidenten spielte, haben in der Weltöffentlichkeit ohne Ausnahme eine Atmosphäre des Zweifelns, des Misstrauens und der Furcht geschaffen. Kuba könnte das Ziel der Frustration, des Ressentiments und des Hasses der extremistischsten und reaktionärsten Sektorensein.....Trotzdem blicken unser Land und unser mutiges Volk, die ehrenvoll extremen Risiken begegnet sind und mit Heldenmut 42Jahre Feindschaft, Aggressionen, Blockade und Wirtschaftskriegausgehalten haben, mit größerer Ruhe, Ernsthaftigkeit und größerem Vertrauen als je zuvor in die Zukunft. Nichts raubt uns den Schlaf."

Wie nicht anders zu erwarten, wurde auch Kuba in den so genannten Anti-Terror-Krieg der Bush Regierung eingeschlossen. Sofort wurde die Insel in die Liste der "gefährlichen Schurkenstaaten " aufgenommen und die sowieso schon schwelende antikubanische feindliche Stimmung wurde erneut reaktiviert und angeheizt. Beträchtliche finanzielle Mittel wurden wiederum für den Feldzug freigegeben. Allein die USAID hatte bereits seit 1997 22 Millionen Dollar für die Realisierung des "Helms-Burton" Programms zur Verfügung gestellt.

Das offizielle Budget der US Bundesregierung für 2002enthielt 8.099.181 Dollar an Zuwendungen für Gruppen in Kuba. Davon:

1.602000 Dollar für "Nichtstaatliche Organisationen"

2.027.000 Dollar für "unabhängige Journalisten""

2.132.000 Dollar zur "Planung des gesellschaftlichen Übergangs in Kuba",

335.000 Dollar für die Einschätzung über die Durchführung des Programms in Verbindung mit den Helms-Burton Gesetzen.

Am 26. März 2003 hat Außenminister Colin Powell vom US Senat die Bewilligung von weiteren 27 Millionen Dollar für den Ausbau des antikubanischen Hetzsenders "José Martí" gefordert.. Die Dissidentenzentren, wie

"Gruppe unabhängiger Journalisten,"

"Reporter ohne Grenzen,"

"La Voz del CID,"

"La Voz de la Fundacion, »

«Radio Martí,»

erhielten großzügige materielle Unterstützung in Geld, 7000Radios und Materialien.

In entsprechenden USA Regierungsgremien sind über 20Vertreter der extrem terroristischen, antikubanischen Exilorganisationen in führenden Positionen eingesetzt und der Sonderbevollmächtigte der USA- Regierung für die Koordinierung der antikubanischen Aktionen ist der Scharfmacher Otto Reich. Der Bruder von Präsident Bush, der Gouverneur des Staates Florida Jeb Bush, wo die entscheidenden Stimmen für die Präsidentenwahl manipuliert worden sind, tönte bereits, dass es nach dem Sieg in Irak nun an der Zeit sei, mit dem Regime in Kuba Schluss zumachen. Ähnliche Stimmen waren auch vom USA Botschafter in der Dominikanischen Republik und von anderen offiziellen Persönlichkeiten zu vernehmen.

Im Herbst 2002 wurde der speziell für die Vorbereitung und Koordinierung antikubanischer Aktionen präparierte James Casonals Leiter der Interessenvertretung der USA in Havannaeingesetzt. Unter dessen Leitung und Einladung fanden in den Räumen der Residenz eine Anzahl von Treffen mit Vertretern so genannter Dissidentengruppen statt, die offensichtlich für Aktionen gegen den kubanischen Staat vorbereitet worden sind.

In dieser angespannten Situation des ideologischen Krieges kam es natürlich zu Beginn des Jahres 2003 zu gewollten Provokationen. Allein in den ersten 7 Monaten wurden in 7 Fällen kubanische Flugzeuge oder Schiffe entführt. Die Entführer, die zweifelsfrei Menschen in Lebensgefahr gebracht hatten, wurden von den USA Behörden nicht zur Rechenschaft gezogen. Am 19 März wurde eine kubanische Passagiermaschine vom Typ DC3, am 31. Märzeine AN24 und am 2. April eine Personenfähre, die nicht einmal hochseetüchtig war und neben kubanischen Bürgern auch ausländische Touristen an Bord hatte.

Angesichts der akuten Gefahr einer unmittelbar bevorstehenden Aggression haben sich die kubanischen Organe zu schnellen Maßnahmen entschieden: 75 in konterrevolutionäre Tätigkeiten verwickelte Kubaner wurden in 29 ordentlichen Gerichtsprozessen zu langjährigen Freiheitsstrafen verurteilt und gegen drei der Schiffsentführer wurde die Höchststrafe verhängt und vollstreckt. Diese drei kriminellen hatten bereits , wie sich in den Prozessen bestätigte, unzählige Vorstrafen wegen krimineller Handlungen gegenüber Touristen und kubanischen Institutionen bis hin zu verübten Morden.

Nach diesen Aktionen der kubanischen Justiz ist völlige Ruhe eingetreten und es wurde offenbar, das die kriminellen Handlungenvorrangig von bezahlten USA-Agenten ausgegangen waren mit dem Ziel, durch strategisch festgelegte Provokationen Situationen zuschaffen, die eine Intervention gerechtfertigt hätten.

Die Europäische Union, die in ihrer Haltung zu Kubaallgemein bereits seit Jahren der Stimme des früheren angemaßten Kolonialherren in Lateinamerika in Gestalt des körperlich geringwüchsigen aber mit Scheitel und Bartausgestatteten spanischen Ministerpräsidenten José María Aznar gefolgt war, beschloss erwartungsgemäß, sich den verschärften Strafmaßnahmen der USA gegen Kuba anzuschließen: Der Kulturaustausch, Fördergelder für soziale Projekte sollten ausgesetzt werden. Ihre diplomatischen Vertretungen in Havanna wurden angewiesen, kubanische Dissidenten zu Veranstaltungen einzuladen usw. Der bekannteste antikubanische Terrorist Matos erhielt auf der Frankfurter Buchmesse ein Forum für seine Hetztiraden mit Aufrufen zur militärischen Aggression gegen Kuba.

Natürlich konnte W. Bush nicht umhin, das zu Beginn dieses Jahres stattgefundene lateinamerikanische Gipfeltreffen im mexikanischen Monterrey für weitere, wenn auch nur verbale, Angriffe gegen Kuba zu missbrauchen. Auf Betreiben der USA erhielt Kuba sowieso keine Einladung und für die Mehrheit der Staaten war klar, dass eine Intervention F. Castros gegen die USA–Globalisierungspolitik in Lateinamerika zu jenem Zeitpunkt auf sehr offene Ohren gestoßen wäre. Das Hauptziel war es nämlich, durch eine lateinamerikanische Freihandelszone den Volkswirtschaften der lateinamerikanischen Länder die ohnehin schon geringen Chancen auf Marktanteile zu nehmen und den US- Unternehmen den weiteren "freien Zutritt" zum lateinamerikanischen Markt zu ebnen. Daher entfaltete Bush und seine Propagandamaschine erneut eine massive Offensive gegen Kuba in deren Kern die verlogene Behauptung gestellt wurde, dass Kuba die Gesellschaften der lateinamerikanischen Länder destabilisiere und daher eine große Gefahr für den Kontinent sei. Daher, so ist es im "Berliner Kurier" vom 14. 01.2004 zu lesen, wolle Buh auch in Kuba "einen schnellen und friedlichen Übergang....Die Diktatur hat keinen Platz in Amerika. Auch in den dunkelsten Winkeln der Kerker Castros müsse der Geist der Freiheit erblühen..."Allein in solchen abgedroschenen und platten Agitationen zeigt sich die gegenwärtige Ohnmacht nach dem weltweit sehr kritisch eingeschätzten kriegerischen Abenteuern, der dadurch zerrütteten Wirtschaft und angesichts der bevorstehenden Wahlen.

Innenpolitik

Selbst angesichts der stets schweren und problematischen Bedingungen des sozialistischen Aufbaus, die immer eine im wesentlichen eigenständige Analyse, Voraussicht und Handlungsweise bedingt hatte, musste die kubanische Führung feststellen, dass der Auseinanderfall des sozialistischen Lagers sich jedoch so schnell vollzogen hatte, dass seine Auswirkungen auf Kuba nicht abzuwenden waren. Über Nacht fiel das Land in eine scheinbar ausweglose Krise.

Bis 1989 gingen etwa 81% der kubanischen Exporte in die sozialistischen Länder und 85% der Importe kamen aus diesem Bereich. Das bedeutet, dass Kuba in kürzester Zeit durch den Abbruch der Handelsbeziehungen und der damit vorteilhaften Bedingungen über drei Viertel seiner Außenmärkte verloren hat(22).Denn einige Transaktionen liefen noch weiter.

Die Importe reduzierten sich 1998 zu 1992 von 8,139 Mrd. Dollar auf 2,136 Mrd. Dollar. Über 700 Importpositionen (bes. Lebensmittel, Roh- und Brennstoffe, Ersatzteile) gingen verloren. Kuba musste 1992 mit 73% weniger Importen leben (23).Insgesamt betrug der Handel mit diesem Bereich Europas nur noch etwa 830 Mio. Dollar. Er reduzierte sich auf etwa 7% des früheren Umfanges.

Damit trat auch ein Verlust der bisherigen Präferenzbedingungen (Preise, Kredite, Service- und Lieferverpflichtungen) ein, die langfristige und relativ zuverlässige Planungsgrößen waren.

Fidel Castro beschrieb die Situation in seinem Schlusswort auf dem V. Parteitag wie folgt:

"1992 war alles verloren, Lieferquellen, Märkte. Hunderttausende Männer und Frauen hatten in den unter Rohstoffmangel leidenden Betrieben keine Arbeit mehr, die im Umlauf befindliche Geldmenge wuchs auf unvorstellbare Größen an, der Wert des Geldes sank außerordentlich, die Subventionszahlungen multiplizierten sich, die Haushaltszahlungen stiegen, das Haushaltsdefizit lag bei bis zu 30% des Bruttoproduktes."(24)

Die Beziehungen mit den sozialistischen Ländern waren auch Beziehungen einer arbeitsteiligen wirtschaftlichen Integration im Rahmen des RGW. Kuba musste also nicht nur neue Märkteerschließen, um die Ausfälle zu ersetzen, sondern strategisch die Wirtschaftsstruktur und die Entwicklung in völlig neue Richtungen umorientieren. Es gab faktisch keinen Wirtschaftszweig ohne Technologie der sozialistischen Länder. Zugleich wurden der technische Service, der Bezug von Rohstoffen und Ersatzteilen unterbrochen.

Die gesamte Energie- und Brennstoffbasis zerbrach. Kuba bezog jährlich über 13 Mio. t Erdöl aus der Sowjetunion und erhielt auch die Erlaubnis zum Reexport gewisser Mengen gegen Devisen. Die Luftflotte war sowjetisch.

Es hatte sich ein durchaus positives Wirtschaftsgefüge hin zum Agrar- Industriestaat entwickelt; z.B. eine fastvollständige Mechanisierung der Zuckerwirtschaft (nach Abschaffung der Sklaverei eine der wichtigsten historischen Errungenschaften), eine solide industrielle Basis, mit Betrieben der Leicht- und Lebensmittelindustrie, des Maschinenbaus, der chemischen Industrie, der Elektroindustrie, der Verarbeitungsindustrie entwickelt. Das Verkehrswesen und eine entsprechende Infrastruktur sowie die Dienstleistungen besonders in den Städten waren, gemessen an den allgemeinen Standards eines Entwicklungslandes, bereits im erforderlichen Gradevorhanden. Die Wirtschaftsentwicklung, zusammen mit den beträchtlichen sozialen Errungenschaften, bes. in Volksbildung, Gesundheitswesen, war Vorbild in der Dritten Welt.

In 30 Jahren nach dem Sieg der Revolution wurde die Kindersterblichkeit von 60 pro 1000 lebend geborenen auf 11,1 im Jahre 1989 gesenkt, im Jahre 2003 reduzierte sie sich wiederum auf den Tiefsten in der Welt, auf 6,3. Die Lebenserwartung erhöhte sich von 58 auf 74,5 Jahre, die Anzahl der Einwohner pro Arzt sank von 1 076 auf 303. 60% der Bewohner waren vor dem Sie der Revolution Analphabeten und nach der Zählung von 1981 waren es 1,9%.(25)

Trotz der enormen Fortschritte, die in diesen Jahren erreicht wurden gab es stets langfristig wirkende Entwicklungsprobleme.

Kuba war im Prinzip immer abhängig von der Monokultur Zucker. Dies nahm Ende der 60er Jahre Züge katastrophaler wirtschaftlicher Fehlentwicklungen mit der Zielstellung 10 Mio. t Zuckerproduktion an, da nahezu die gesamte wirtschaftliche Tätigkeit des Landes auf das Erreichen dieses Zieleskonzentriert wurde.

Die Wirtschaftspolitik Kubas war auch weitgehend abhängig von den Entscheidungen der Sowjetregierung. Der Zuckerverbrauch war in der Sowjetunion extrem hoch, und Zucker war aus Kuba im Tausch1t Erdöl zu 1t Zucker zu erhalten. Es war strategisch geplant, die durch den Zuckerexport erwirtschafteten Mittel, schrittweise für eine diversifizierende und komplexere agroindustrielle Entwicklung einzusetzen. Um andere Exportproduktionen zu entwickeln, reichten offenbar die Ressourcen nicht aus. Die meisten der sowjetischen Invest-Objekte zeichneten sich durch extreme Größenordnungen aus, die auch wegen ihrer überdurchschnittlich großen Energie- u. Rohstoffintensität von Kuba ohne beträchtliche Abhängigkeiten von der UdSSR nichtbeherrschbar waren. Auch auf diese Art hatten sich Abhängigkeiten objektiver Art entwickelt. Es ist verständlich, dass im Verlaufe der langjährigen engen Zusammenarbeit auf allen Gebieten viele Schwächen und Gebrechen des sowjetischen Wirtschaftens und auch anderer sozialistischer Länder übernommen wurden.

Das war einer der Gründe dafür, dass es latent gewisse Anspannungen in den gegenseitigen Beziehungen gab, die sich in den 80er Jahren verschärften. Zu einer enormen Zuspitzung kam es, nachdem Gorbatschow die Politik der Perestroika betrieb und sich in den Verhandlungen über die Koordinierung der Fünfjahrpläne 1986 – 1990 sehr schroffe Gegensätze zeigten. ( z. B. Forderung Gorbatschows nach sofortiger Zahlung der kubanischen Verpflichtungen währen dessen Kubabesuch im April 1989, Änderung des zwischen beiden Ländern abgestimmten Preisverhältnisses nach den diskriminierenden Bedingungen des kapitalistischen Weltmarktes usw.).So wurden bereits 1986 der Zuckerpreis einseitig um 10,9% reduziert und durch die Verringerung des Nickelpreises hatte Kuba Verluste von 37Millionen Dollar. Demgegenüber erhöhte die UdSSR ihre Exportpreise für Zement und Pkw an Kuba..

Bereits auf dem III. Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas im Jahre 1986 (zwei Teile, Januar und November wegen der schwerwiegenden Wirtschaftsprobleme) hat sich die kubanische Führung sehr gründlich mit Mängeln der Wirtschaftspolitik auseinandergesetzt und ein für damalige Verhältnisse- die überaus starke Präsens der Sowjetunion- sehr mutiges Programm zur Korrektur "voluntaristischen und uneffektiven Wirtschaftens" beschlossen (26). Die zur Realisierung des Korrekturprogramms notwendigen Maßnahmen waren noch nicht richtig zum Tragen gekommen, als sich der Zusammenbruch des sozialistischen Lagers vollzog.

In dieser für die Revolution entscheidenden Situation, in der Kuba völlig auf sich allein gestellt war, zeigte sich erneut die feste Einheit der kubanischen Gesellschaft, was ein weiteres positives und bis zur Gegenwart durchaus typisches Merkmal für die Politik der kubanischen Führung ist. Es wurde eine umfassende Diskussion auf allen Ebenen der Bevölkerung durchgeführt, um sich der vollkommen neuen Situation zu stellen, die Einheit des Volkes zu vertiefen und sich dessen Unterstützung zu sichern. So wurde schließlich im Ergebnis der Diskussionen im Jahre 1990 von der Nationalversammlung ein Notstandsprogramm (período especial) mit folgender Zielstellung beschlossen:

Sicherung der Grundversorgung der Bevölkerung bei totaler Rationierung aller verfügbaren Güter und Dienstleistungen

Sicherung der Hauptlinien der materiellen Produktion, insbesondere für den Export.

Vorrangige Konzentration auf die strategischen Zweige auf Kosten anderer Zweige; (Energie, Bergbau, Zuckerwirtschaft)

Umstellung der Außenhandelsbeziehungen bei Lockerung des Außenhandelsmonopols des Staates und Schaffung von Bedingungen, die eine direkte Konfrontation der Außenhandelsbetriebe mit dem Markt ermöglichten.

Suche nach mittel- und kurzfristigen Kreditquellen außerhalb der von den USA kontrollierten Banken und internationalen Finanzgremien wie IWF und Weltbank.

Das Programm umfasste einen Komplex von weiteren Maßnahmen, die ständig analysiert und weiterentwickelt wurden. Hauptziel war es, zu überleben und vorrangig die eigenen Potenzen zunutzen sowie Bedingungen zu schaffen, die eine gewisse Öffnung und den Austausch mit den Weltmärkten ermöglichten. In diesen schweren Jahren bis etwa Ende 1992 potenzierten sich die Mangelerscheinungen in fast allen Wirtschaftsbereichen. Priorität hatte in jener ausweglosen Situation das Lebensmittelprogramm. Es bildete das Kernstück des Notstandsprogramms und hatte folgende Zielstellung:

Nutzung aller nationaler Ressourcen

strengste Rationierung und Sparsamkeit

Aussprache mit der gesamten Bevölkerung

Konzentration der wissenschaftlichen Potenzen

Delegierung von Arbeitskräften aus Stadt und Verwaltungen auf das Land

Entwicklung der Eigenversorgung in den Städten (Gärten)

Zusammenschluss auch der 13600 privaten Einzelbauern in Genossenschaften

Schaffung einer neuen Art von Genossenschaften (UBPC). Dazu Übergabe von Land von 10000 Staatsbetrieben. ( 2.850 Basiskooperativen, davon über 50% im Zuckeranbau)

Hauptproblem waren auch hier die beträchtlichen Importdefizite an Futtermitteln, chemischen Produkten, Treibstoffen und vor allem Lebensmitteln.

Zum Vergleich zwischen den Jahren 1989 und 1992:

Importe 1989-1992:

Düngemittel 1,3 Mio. t 300 Tausend t

Getreide und Kraftfutter 1,6 Mio. t 445 Tausend t

Schädlingsbekämpfung und Herbizide 80 Mio. $ 30 Mio.$

Die erzwungene Reduzierung hatte auch verheerende Folgen für die Viehwirtschaft. In der Landwirtschaft (ohne Zuckerproduktion) wurden täglich 1 500. t Dieseltreibstoff benötigt Die vorherrschende sowjetische Technik hatte bekanntlich keine niedrigen Normen für den Energieverbrauch. Auch in anderen Bereichen der Volkswirtschaft gab es katastrophale Mangelerscheinungen, die besonders verheerende Auswirkungen auf die Landwirtschaft hatten, wie Bereifungen, Ersatzteile, Batterien und Akkumulatoren, Metallwaren aller Art – bis hinzu Ackergeräten und Macheten.

Trotz aller Probleme ist seit 1992/93 ein leichter Aufwärtstrend in der Wirtschaftsentwicklung zu verzeichnen, der sich selbst in den letzten Jahren trotz Rezession der Weltwirtschaft fortsetzt. Vergleicht man die durchschnittlichen Wachstumsratendes Internen Bruttoprodukts Kubas mit den anderen lateinamerikanischen Ländern, so ergibt sich ein Verhältnis von4:1.

Infolge der Konzentration der Kräfte auf die Lebensmittelproduktion gab es besonders auf diesem Gebiet diesichtbarsten Fortschritte.

Im Vergleich zu 1990 erhöhte sich1992 die Ernte von Wurzelfrüchten (Yucca, Malanga, Boniato, Kartoffeln) und Gemüseum 16% und von 1995 zu 1996 um 20%

Bei der Planabrechnung 1999 und 2000 vor derNationalversammlung(27) wurden gerade wieder in der landwirtschaftlichen Produktion beachtliche Steigerungsraten dargelegt (insgesamt 15,1%):

Wurzelfrüchte: 13,4 %

Gemüse: 56,3%

Bohnen: 29,2%

Früchte: 64,7%

Eier: 17,9%

Schweinefleisch: 10,7%

Des weiteren wurden der Bevölkerung mehr Farben, Reifen, Kochherde, Zement, Ventilatoren, Kleidung und Schuhe zur Verfügung gestellt.

Trotzdem müssen für Lebensmittelimporte und für den Kauf von Konsumartikeln für die Bevölkerung noch die größten Devisenanteile aufgebracht werden. Im Jahre 2001 betrug die Steigerung in der Landwirtschaft (ohne Zuckerproduktion) wiederum14,5%. Trotz solcher Steigerungsraten wurde in der Planabrechnung festgestellt: "Auch wenn die Produktion einiger Kulturen, bes. Knollenfrüchte, Gemüse und Bohnen erhöht wurde, ist die Landwirtschaft noch weit davon entfernt, den Bedarf der Bevölkerung an Lebensmitteln zu decken und mit einer höheren Produktion und niedrigeren Kosten eine Reduzierung der Preise für landwirtschaftliche Produkte zu ermöglichen" (28). Im Jahre 2002 gab es durch Witterung und Treibstoffmangel aufeinigen Gebieten der landwirtschaftlichen Produktion Stagnationen, aber in der Produktion von Grundnahrungsmitteln setzte sich der positive Trend in der Landwirtschaftspolitikfort. Die Produktion von Gemüse und Wurzelfrüchten erhöhte sich um 16,5%, die von Schweinefleisch um 26,6% und die Eierproduktion um 15,8% (die Legehennen geben im Durchschnitt 275Eier pro Jahr). Nach jenem für die Landwirtschaft ungünstigem Jahr 2002 gab es im vergangenem Jahr 2003 bei Zitrusfrüchten (Zuwachs von etwa 72%), Wurzelfrüchten, Gemüse, Bananen, Bohnen, Eiern und Schweinefleisch beträchtliche Zuwächse. Das Programm zur Entwicklung der Nahrungsmittelproduktion in den städtischen Gebieten brachte über 3Millionen t zusätzlich hochwertige Güter (im Vergleich zu 1994, als dieses Programm begonnen wurde, 4 200 t ). Im Jahr 2003 wurden bereits 3,7Millionen t produziert .(29). In diesem Sektor sind bereits 326000 Arbeiter beschäftigt.

Große Anstrengungen wurden auf den Anbau eines weiteren Grundnahrungsmittels – Reis– gerichtet. Die Reisernte stieg1996 zu 1995 um 55,2% auf 252.400 t. Damit wurde bereits ein Drittel des Bedarfs gedeckt. Der Plan für das Jahr 2000 sah hier eine nochmalige gewaltige Steigerung von 58,3% vor(30). Vor der Revolution wurde Reis fast ausschließlich aus den USA importiert. Danach aus der UdSSR. Nach 1989 wären Importe aus China und Vietnam möglich gewesen, die Transportkosten hätten jedoch den Kaufpreis überschritten. Auf Grund schlechter Witterungsverhältnisse konnte das Ziel jedoch nicht erreicht werden. .Die kubanische Führung hat das strategische Zielgestellt, in den kommenden Jahren eine völlige Eigenversorgung Kubas mit Reis zu erreichen. Diese Zielstellung wurde offensichtlich beeinflusst durch die gefährliche kriegerische Politik der USA gegen missliebige Staaten (akute Gefahr einervollkommenen Seeblockade), durch den extrem niedrigen Zuckerpreis auf dem Weltmarkt (Reduzierung der Anbauflächen zu Gunsten des Reisanbaus) und natürlich auch aus wirtschaftlich- finanziellen Motiven. In der Endkonsequenz ist diese Entscheidung langfristigpositiv für die Entwicklung der kubanischen Wirtschaft. Durch den Ausbau des Systems der Stauanlagen und der Bewässerung wurden wichtige Bedingungen für den Reisanbau in fast allen Provinzen geschaffen.

Die Erfolge in der Lebensmittelproduktion trugen und tragen dazu bei, dass Kuba durch Nutzung eigener Reserven die Grundversorgung der Bevölkerung verbessern und auch noch Produkte devisenwirksam an den Tourismus (69% seines Bedarfs) abgeben und so beträchtliche Valutamittel für Lebensmittelimporte einsparen kann.

Große Probleme gibt es noch immer in der Rinderzucht und Milchproduktion (langwierige genetische Umstellung des Milchviehbestandes von der Kraftfutterverwertung zur Weidewirtschaft). Auch hier gab es im vergangenen Jahr weitere Schwierigkeiten beim Kraftfutterimport (Finanzierungsprobleme) und durch klimatische Einwirkungen, sowie noch unzureichende Kapazitäten der künstlichen Beregnung. Im Jahre 2003 war erstmals eine leichte Steigerung der Milchproduktion zu verzeichnen..

Die Realisierung des Lebensmittelprogramms war möglich durchfolgende Faktoren:

In Vorbereitung des Programms wurde in Diskussion mit der Bevölkerung versucht die Überzeugung zu schaffen, dass nur durch Nutzung aller Reserven die einzige Überlebenschance besteht;

Es wurden alle möglichen wissenschaftlichen Potenzen eingesetzt, um neue Produktionen zu entwickeln und um bestehende intensiver zu nutzen; so wurde z. B. ein Programmgärtnerischer Arbeit überall auf dem Lande und besonders in den Städten begonnen, um einmal die im Prozess der Umstellung der Wirtschaft freiwerdenden Arbeitskräfte zum Teil weiter zu beschäftigen und gleichzeitig zusätzliche Reserven für die Eigenversorgung der Bevölkerung zu erschließen. Diese Variante der Politik hat einen wirksamen, von der Bevölkerung akzeptierten Effekt von sozialer und wirtschaftlicher Bedeutung. Das zeigte sich auch sehr deutlich in der erneuten Freisetzung von Arbeitskräften im Zusammenhang mit der radikalen Umstrukturierung der Zuckerwirtschaft. Im Jahr 2002 waren bereits insgesamt etwa 320 000 Personen in der so genannten städtischen Landwirtschaft tätig, die über 3,1 Millionen Tonnen Produkte hoher Qualität auf den Markt brachte.(31).

Zur besseren Nutzung aller Möglichkeiten für das Erreichender hohen Ziele des Lebensmittelprogramms, wurden von den großen Staatsfarmen und anderen staatlichen Unternehmen nicht genutzte und schlecht bewirtschaftete landwirtschaftlich nutzbare Flächen an Landarbeiter und Genossenschaften zur ständigen Nutzung übergeben. Es entstand ein neuer Genossenschaftstyp (UBPC-Basiseinheiten kooperativer Produktion), der vom Staatmateriell und finanziell stark gefördert wird. In diesen Basiskooperativen (es bestehen etwa 2850, von denen sich mehr als die Hälfte mit dem Zuckerrohranbau beschäftigt) herrscht das Prinzip der Eigenerwirtschaftung der Mittel vor, was zu einerhöheren Effektivität führt. Im Lande wurde ein System von genossenschaftlichen Kreditbanken eingeführt. Die Mitglieder der Genossenschaften werden in Form der Gewinnbeteiligung und der eingebrachten Güter (Arbeitseinheiten) entlohnt und besitzen Parzellen zur Selbstversorgung, über die sie frei verfügen können.

Gleichzeitig wurden landesweit Bauernmärkte organisiert, wo die Einzelbauern und Genossenschaften ihre Überplanproduktion und Erzeugnisse aus der individuellen Wirtschaft nach Angebots- und Nachfragepreisen verkaufen können. Diese Einrichtung trägt nicht nur zur Verbesserung der Versorgung bei, sondern ist auch Stimulus für eine wirksamere Produktion. Die Märkte haben auch entscheidend dazu beigetragen, den in der extremen Mangelwirtschaft entstandenen Schwarzmarkt einzudämmen. Die staatlichen Handelsorganisationen wurden aufgerufen , sich an diesen Märkten aktiv zu beteiligen, um zur Senkung der Preise beizutragen. Inzwischen existieren auch reine staatliche Märkte, in denen Produkte zu niedrigeren Preisen angeboten werden. Im Jahre 2002 kam es jedoch auf Grund der Gesamtsituation wieder zu Preiserhöhungen. Durch die bekannten Witterungseinflüsse verursacht besonders durch die Zyklone und die Beschränkungen in der Brennstoffbereitstellung wurden 2002 27% weniger Bananen und etwa 50% weniger Zitrusfrüchte geerntet. Andere landwirtschaftliche Produkte konnten jedoch beträchtliche Wachstumsraten verzeichnen, so z. B. Gemüse und Wurzelfrüchte um 16,5%, Schweinefleisch um 26,6% und die Eierproduktion um15,8%.(32) Für 2004 ist wiederum eine Steigerung der Agrarproduktion um 3,7% geplant.. Die Investitionen werden besonders auf die Erweiterung beregneter Flächen Konzentriert(2003 waren es 140.937 ha). Im Januar 2001 hat Carlos Lage vor Funktionären der Landwirtschaft 10 Leitlinien für die Lebensmittelproduktion dargelegt, die noch heute gültig sind:

Ressourcen dort einsetzen, wo bester Nutzen erzielt werden kann,

Bessere Effektivität beim Einsatz von Devisen.

Weltweit das beste Saatgut und die besten Technologienerfassen und nutzen.

Stabile Kulturen bei Berücksichtigung der Klimaeinflüsse entwickeln.

Vergütung nach Produktionsergebnissen. Produzenten mehr begünstigen als Händler.

Staatl. Aufkauf u. Verteilung zum Vorteil der Produktion verbessern.

Preise in den staatl. Bauernmärkten senken. Das Angebotständig analysieren u. anpassen.

Strengere Kontrolle über eine Ressourcen-Ökonomie.

Priorisierung von Bewässerung und Bodenverbesserung in den Ostgebieten Kubas.

Mehr Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse an den Tourismus.

Im Jahre 2000 erhöhte sich z. B. der Tourismus um 10,7 %, der Verkauf von landwirtschaftlichen Produkten an den Tourismus aber nur um 8%.

Die Zuckerproduktion war auch nach dem V. Parteitag der KPK 1997 trotz ernsthafter und noch anhaltender Probleme wiederum der erklärte Hauptwirtschaftszweig des Landes. Nachdem sie in der Ernte 1989/90 noch gute 8.430 Tausend t betrug, Im Zeitraum 1960 bis 1990 wurden durchschnittlich 54 t Zuckerrohr pro ha geerntet, was eine jährliche Zuckerproduktion von über 8 Millionen Tonnen garantierte. Damit wurde über 80%des Wertes für den Austausches mit den osteuropäischen Ländern erwirtschaftet und trug so zum Wohlstand des Landes bei. Allein die Sowjetunion erhielt durchschnittlich 5 Millionen t jährlich. Auch die DDR und Polen, wie die Sowjetunion europäische Hauptproduzenten von Rübenzucker, beteiligten sich an dem solidarischen Zuckerhandel mit Kuba. Nach Inzwischen hat sich die Situation auf dem Weltmarkt beträchtlich verändert.. In den 50er Jahren war Kuba der weltweit größte Zuckerexporteur. Brasilien und Indien produzierten lediglich 2Mio t. Heute produzieren diese Länder je über 20Mio t. Allein Brasilien exportiert etwa 15Mio t jährlich. Nach dem Wegfall des sozialistischen Weltmarktes entwickelte sich die Zuckerproduktion Kubas wie folgt:

1990/91 7, 6Millionen t

1991/92 7, 0 -"-

1992/93 4, 3 -"-

1993/94 3, 3 _"_

1994/95 4, 5 _"_

1995/96 4, 5 _"_

1996/97 3, 2 _"_

1997/98 3, 8 _"_

1998/99 4, 2 _""_

1999/2000 4, 6 _"_

2000/01 3, 2 _""_.

2001/02 3, 6 _"_(33)

2002/03 2,2 "(33a)

Der Produktionsanstieg 1998/2000 war in erster Linie darauf zurückzuführen, dass der Zuckerpreis auf dem Weltmarkt etwas anstieg und von den erwirtschafteten Devisen erstmals wieder größere Investitionen in der Zuckerwirtschaft möglich wurden(160 Mio. Dollar). Die Mittel wurden vorrangig eingesetzt für den Erwerb von Düngemitteln, Insektiziden und Pestiziden, für die Verbesserung der technischen Basis in den Fabriken und im Transport. Trotzdem, so schätzte die kubanische Regierung ein, waren die Rentabilitätskennziffern noch immer sehr niedrig. Das traf besonders auf den landwirtschaftlichen Teil (Aussaat und Erträge) zu, wo nicht das erwartete Niveau, gemessen am Aufwand, erreicht wurde(34).Obwohl die Produktionskosten infolge des Kampfes um höhere Effektivität von 6,88 Centavos pro Pfund 1996 auf 5,2 im Jahre 2002 gesenkt wurden, wäre es notwendig gewesen, die Kosten auf 3,5 Centavos zu senken, um rentabel zu sein. In Kuba konnte nach dem Wegfall des osteuropäischen Marktes besonders das beträchtliche Defizit an Treibstoffen und Devisen selbst durch größte Mobilisierung und durch Enthusiasmus nicht ausgeglichen werden. Bald wurde auch deutlich, dass unter den Zwängen der Krisenjahre 1989-93 gerade im Zuckerrohranbau sehr viel experimentiert und im Bestreben, einen Beitrag zur Überwindung der wirtschaftlichen Notlage zuleisten, mehr als zulässig geschnitten wurde, so dass in den Folgejahren zu wenig Zuckerrohr vorhanden war. Der V. Parteitag legte nach ausgiebiger und sehr offen geführter Debatte Maßnahmen fest, die eine künftige Erhöhung der Produktion sichern sollen (Veränderung des Leitungssystems, Erntemaschinen, Transport usw.). Der Zyklon "Lili" verursachte im Jahre1998 große Schäden in den Zuckerplantagen, 1999 war ein extrem feuchtes Jahr, es mangelte an Krediten, so dass etwa zwei Drittel  der notwendigen Investitionen nicht durchgeführt werden konnten. Trotzdem ist es beachtenswert, dass in der vergangenen Ernte eine Tonne Zucker mit 22% weniger Kosten produziert wurde! Die Problematik der Effektivität steht auch weiterhin im Mittelpunkt. Die für Kuba sehr gefahrvolle Entwicklung des Weltmarktes machte eine historisch schwerwiegende Entscheidung erforderlich., die für das gesamte Wirtschaftsgefügeweitreichende Änderungen zur Folge hat.

Am 10. April 2002 erhielt das Ministerium für Zuckerindustrie die Aufgabe von Ministerrat gestellt, den Anbau von Zuckerrohrund die Herstellung von Zucker nach den Prinzipien der Effektivität, der Wirtschaftlichkeit und der Wettbewerbsfähigkeit komplex umzugestalten. Das strategische Ziel dieser Entscheidungen besteht darin, die Devisenausgaben für die Zuckerproduktion beträchtlich zu verringern, die Produktion auf die effektiv produzierenden Fabriken und Ländereien zu konzentrieren und freiwerdende Kapazitäten für die Entwicklung anderer nützlicher Produktlinien, einschließlich der Derivaten, zu nutzen. Es war vorgesehen, von den 155 Zuckerfabriken 70 endgültig zu schließen, Man muss bedenken, dass es noch Fabriken gibt, die aus der Zeit der spanischen Besetzung stammen oder zumindest aus den USA. Nach der Grundsatzentscheidung werden 71 Fabriken für die Zuckerherstellung und 14 für die Melassegewinnung genutzt, denen1 203 landwirtschaftliche Betriebe zugeordnet sind.. Beträchtliche Teile fruchtbarer Ländereien können so für die Viehwirtschaft, für die Forstwirtschaft, für das Anlegen weiterer Plantagen, den Reisanbau und für andere landwirtschaftliche Kulturen zur Deckung des Lebensmittelbedarfesbereitgestellt werden. Ebenfalls sollen noch mehr Gärtnereien und andere intensiv produzierende Anlagen geschaffen werden. (35)In den Provinzen soll das Ministerium für Zuckerindustrie die Kosten für sein Leitungssystem um mindestens 50% reduzieren. Von den 289 Betrieben des Ministeriums werden 97 geschlossen. Die Kapazitäten von Wissenschaft und Forschung und auch der Maschinenpark dieses Sektors sollen der neuen Struktur angepasst werden. (Es bestehen z. B. etwa 140 000 Maschinen und Ausrüstungsgegenstände, deren Erhalt und Betrieb über 173Millionen Dollar erforderten). Man hatte bereits nach dem Wegfall des sozialistischen Lagers begonnen, besonders den treibstoffaufwändigen sowjetischen Maschinenpark zu reduzieren, bzw. auf sparsamere Dieselmaschinen umzurüsten oder Traktionen durch Ochsen zu ersetzen. Von den ausgesonderten Fabriken wurden Ersatzteile für die noch arbeitenden gewonnen. Die fähigsten Führungskader und Spezialisten gingen ebenfalls zu den weiterproduzierenden Einheiten über. Für Kuba war dies eine sehr grundlegende Entscheidung, die das ganze Volk berührte. Die Zuckerproduktion prägte während der gesamten Geschichte des Landes den Charakter Kubas als Zuckerinsel. In der Zuckerproduktion war der Hauptteil der arbeitsfähigen Bevölkerung beschäftigt. Darüber hinaus waren die sich um die Zuckerfabriken gebildeten Wohnzentren Lebensinhalt für fast alle Familien auf dem Lande. Daher wurde diese grundlegende Entscheidung, getragen von allen Massenorganisationen, zuvor mit den betroffenen Arbeitern diskutiert. Von den insgesamt 942 452Teilnehmern wurden über 90 000 Vorschläge eingebracht, in denen es in erster Linie um die materielle und soziale Sicherstellung der freiwerdenden Werktätigen ging. Seit Mai vergangenen Jahres wurde ein Komplex von Maßnahmen erarbeitet, der die Beschäftigung freiwerdender Arbeitskräfte in neuen Berufs- u. Wirtschaftszweigen oder auch in Schulen zur Weiterbildung und Umschulung garantiert. Diese Möglichkeiten zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt erhalten auch Arbeitslose, die bereits in den betroffenen Territorien wohnen. Allein in den Wohngebieten um die Zuckerfabriken wurden 298Zweigstellen von Universitäten geschaffen. Etwa 9 000freigesetzte Arbeiter befinden sich in Umschulungsmaßnahmen. Es wurde eine interessante Methode der Beschäftigung entwickelt. Das Studium wird arbeitsrechtlich als eine Form der bisherigen Arbeit gehandhabt. Die örtlichen Kommissionen legen gemeinsam mit den Kandidaten fest, in welche Richtung die Qualifizierung erfolgen soll und wo dann der späteren Arbeitseinsatz vorgesehen ist..

Wichtigstes Ziel ist es, den Zuckerrohranbau effektiver zumachen, so dass minimal 54 t pro Hektar geerntet werden. Insgesamt soll mit den verbleibenden Kapazitäten eine Zuckerproduktion von ca. 700 000 t pro Ernte garantiert werden, die vorrangig für den nationalen Bedarf und für die Erfüllung von wichtigen internationalen Verträgen vorgesehen sind. In der Nutzung der freiwerdenden Flächen gibt es noch beträchtliche Rückstände. Hier ist eine Produktionssteigerung um 25% im Jahre2004 vorgesehen.

Die Nickel- und Kobaltproduktion konnte im Jahre 1999 um 15% gegenüber 1997 auf 70.000 t erhöht werden, im Jahre 2000 erreichte sie 72.000 t und betrug 2002 75 600 t. In diesem Jahr sollte sie eine Produktion von 78 900 t erreichen.(36),ging aber um 4,7% zurück. Sie ist zweitgrößte Exportposition. Im Jahre 2003 konnte zwar keine wesentliche Steigerung der Produktion erreicht werden, der Weltmarktpreisstieg aber im letzten Quartal beträchtlich, so dass der Exporteinen guten Gewinn gebracht hat. In der Nickelproduktion zahlt sich besonders in der Technologie und in den entsprechenden Modernisierungsinvestitionen, die von Kuba als sehr nützlich bezeichnete Zusammenarbeit mit dem kanadischen (Sherritt International Corp.) und dem australischen (Westminster Mining Co.) Unternehmen aus (joint venture). Man muss bedenken, dass die Nickelproduktion im Jahr 1989 nur 46.591 t betrug. Die Nickelproduktion war ebenfalls schlagartig von der spontan eingesetzten Energiekrise betroffen, da das herkömmliche Synther-Verfahren einen äußerst hohen Energieverbrauch hat. Trotz der erneuten Verschärfung der Energie-Situation konnten im Jahre 2002 bessere Gewinne erzielt werden, da sich die Weltmarktpreise etwas erholten und die Märkte für den kubanischen Absatz relativ stabil geblieben sind. Das Wachsen der Nickelpreise auf dem Weltmarkt in der letzten Monaten des Jahres2003 hat wesentlich zur positiven Gesamtbilanz des Jahresbeigetragen. Kuba ist in der Nickelproduktion an vierter Stelle der Welt und in Bezug auf die Reserven an der zweiten.

Besonders großer Nachdruck wird von der kubanischen Führung aus verständlichen Gründen auf die rationelle Nutzung der Energieressourcen gelegt. Die Leistungsparameter waren noch vor einigen Jahren gering. Man hatte offenbar noch nicht den Verlust von über der Hälfte der früheren Rohölmenge (13Millionen t) mental verarbeitet. Der Verbrauch von Kraftstoff und Schmiermitteln stieg z.B. 1996 zu 1995 um 8% an. Das waren aber wertmäßig 24% mehr als 1995, jedoch dreimal mehr als das Wirtschaftswachstum. Für den Betrieb der Strom erzeugenden Kraftwerke wurden etwa 3 Mio. t Rohöl (ca. 50% des dem Land zur Verfügung stehenden) benötigt. Deshalb steht der Kampf um die Senkung der Verbrauchsnormen im Mittelpunkt. 1997 gelang erstmal seine Effektivitätssteigerung um 2%. Gerade auf dem Gebiet der Energiewirtschaft ist es für das Überleben Kubas besonders wichtig, alle nationalen Ressourcen möglichst rationell zu erschließen und zu nutzen. Im Jahre 1999 stieg die Förderung von Rohöl um 25% und von Erdgas um 2,5 Mal, was es ermöglichte, 41% der Energieproduktion mit nationalem Öl zu sichern. Im Jahre2000 erreichte die Erdölförderung 3,3 Mio. t und damit wurde mit 50% der nationalen Förderung 70% der Energie des Landesproduziert. Im Jahre 2002 wurden 4,154 Millionen Tonnen Erdöl und 849,2 Mrd. Kubikmeter Gas gefördert, das ist im Vergleich zu1991 etwa 7,5 , bzw. 25 Mal. Durch die Eigenproduktion kommt es zu großen Deviseneinsparungen und die gesamte Wirtschaft ist weniger störanfällig. Auch auf dem Gebiet der Erforschung und Gewinnung von Energieträgern gibt es eine enge Zusammenarbeit mit mehreren ausländischen Unternehmen. Im Jahre 2002 kam es besonders durch die internationale Rohölsituation (Preiserhöhungen im Zusammenhang mit der Irakproblematik und vor allem durch den Ausfall von vereinbarten Lieferungen aus Venezuela) zu erneuten Engpässen. Das führte zu verstärkten Maßnahmen zum sparsamen Verbrauch der vorhandenen Ressourcen und zu Sparmaßnahmen in den Haushalten und im Transportwesen, was zu ernsthaften Krisenerscheinungen führte. Der Energiekonsum wurde um 4,3% pro Einheit des IBP reduziert. Um so höher ist das Förderwachstum um 26% in diesem komplizierten Jahreinzuschätzen. Es wurde mit einem Programm zur Modernisierung und Erweiterung der bestehenden Kraftwerke begonnen. Ein 250 MW Kraftwerk ist im Bau und es wurde das erste 100 MW Werk auf Basisvon Erdgas in Cárdenas errichtet und ein zweites ist im Bau. Von großer Bedeutung war ebenfalls die komplette Rekonstruktion des Wärmekraftwerkes Antonio Guiteras und anderer, was Kuba in die Lage versetzt, mehr als 90% der Elektroenergie mit nationalen Rohstoffen zu produzieren. Die äußeren Probleme und die mit der Rekonstruktion zusammenhängenden Einschränkungen bedeuteten für die Bevölkerung wiederum Abschaltungen von durchschnittlich 118 Tagen pro Jahr. Außerdem wurden während der Rekonstruktion in den vergangenen Jahren über eine Milliarde Pesos investiert. Somit war es möglich, das die Regierung zum Ende des vergangenen Jahres optimistisch einschätzen konnte, dass für das kommende Jahr die Energieprobleme im wesentlichen gelöst sind.(37). Im Jahre 2003 kamen die vereinbarten Lieferungen mit Venezuela wieder normal, was besonders zu verschärften Aktionen seitens der USA gegen die Regierung des Landes geführt hat. Die Lügenkampagne hat zum Inhalt, dass Kuba das importierte Öl mit der Entsendung von Medizinischem Personal und Lehrern bezahle. Tatsache ist jedoch, dass es im Rahmen der Organisation Amerikanischer Staaten ein multilaterales Abkommen gibt, dass die Lieferung von Energieträgern untereinander zu Vorzugspreise erlaubt. Diese Preise sind ordentlich zwischen Kuba und Venezuela vereinbart und wirksam. Als Zeichen der Solidarität und Dankbarkeit unterstützt Kuba Venezuela beim Aufbau des Bildungswesens und des Gesundheitssystems besonders in den ländlichen Gebieten. Gegenwärtig arbeiten in Venezuela über 2000 Ärzte, Lehrer Trainer, anderes medizinisches Personal und Tausende venezolanische Jugendliche studieren auf Kuba. Diese solidarischen Verbindungen werden wesentlich von Kuba finanziert. In diesem Jahr 2004 soll die Produktion von Öl und Gas um insgesamt 6,3% wachsen und 4,6Mio t erreichen. Die Produktion von Elektroenergie soll um 1,6% gesteigert werden, womit eine 100ige Elektrizitätsproduktion mit nationalen Energieträgern erstmals möglich wird.

Die notwendige chemische Forschung zur Verarbeitung des schweren, schwefelhaltigen kubanischen Erdöls wird weiter entwickelt, und es gibt erste Resultate zur Mischung mitleichteren Ölen, was eine weitere Importablösung ermöglicht(38).

Auch an der Entwicklung und Nutzung alternativer Energien wird gearbeitet. So versorgen sich die funktionierenden Zuckerfabriken mit eigenen Generatoren durch Verbrennen des Zuckerrohr-Strohs in eigens dafür konstruierten Anlagen. Versuche mit Biogasen laufen. Kürzlich wurde ein Windatlas von Kuba fertig gestellt, und auf der Insel Turiguanó (im Norden der Provinz Ciego de Ávila) wurde der erste Windpark in Betriebgenommen(39)

.Maßnahmen zur Gesundung der Staatsfinanzen. Damit wurde begonnen, Voraussetzungen zu schaffen und den Austausch mit den Weltmärkten zu ermöglichen. Man muss bedenken, dass viele Jahre nach dem Sieg der Revolution, der gesamten Problematik des Geldes keinerlei Aufmerksamkeit von Seiten der Führung geschenkt worden ist. Es kann sogar vermutet werden, dass dies als ein Überbleibsel des Kapitalismus sowohl in der Ideologie als auch in den Auswirkungen in der Praxis als gesellschaftliches Übel betrachtet worden ist. Nach den bereits erwähnten gründlichen Korrekturen in der Wirtschaftspolitik wurden also auch auf dem Gebiet der Finanzwirtschaft notwendige Veränderungen begonnen. Es wurden u. a. eine Steuerreform beschlossen und erste Schritte zur Einführung eines Steuermechanismus getan. Der hohe inflationäre Geldumlauf musste kontrolliert reduziert werden. Daher wurde damit begonnen, Preise für Genussmittel und Dienstleistungen zu erhöhen und eine Reihekostenloser Dienste abzuschaffen. Das Warenangebot über die stark subventionierten rationierten Zuteilungen hinaus mit einem höheren Preisniveau wurde sichtbar vergrößert. Mit diesen und anderen Maßnahmen begann ein langfristiger Prozess, um die zirkulierende Menge zu reduzieren und den kubanischen Peso zu einer ökonomisch kalkulierbaren Währung zu entwickeln. So wurde die Vergrößerung der künstlich wachsenden Geldmenge gestoppt und der Geldumlauf in der Bevölkerung im Jahre 1996 zu 1994 um über 25% reduziert. Die Geldmenge stabilisierte sich auf etwa3,9 Mrd. Peso. Das Defizit im Staatshaushalt verringerte sich und betrug nur noch 2,4% des Bruttoinlandsprodukts gegenüber 3,6% im Jahre 1994(40).

Die Maßnahmen ermöglichten es, in den Folgejahren eingezieltes, nichtinflationäres Wachstum im Verhältnis zur Steigerung des Bruttoinlandsprodukts zu garantieren: 1999 nahm die Geldmenge um 100 Mio. Peso zu (2,4% des BIP), im Jahre 2000um 745 Mio. Peso (2,8% des BIP) und 2001 um 779 Mio. Peso bei einem geplanten Wachstum des BIP um etwa 5%. Ende 1999 waren 4,4Mrd. Peso im Umlauf und 5,3 Mrd. Peso betrugen die Sparguthabender Bevölkerung (41). Im Jahre 2001 nahm der Geldumlauf in der Bevölkerung wieder zu, was in den Folgejahren besonders durch ein größeres und verbessertes Warenangebot(2003 +12% Zunahme des Einzelhandels) gestoppt werden konnte. Der Geldumlauf war 2003 um 2,3% geringer als 2002.Etwa 15% des Geldes der Bevölkerung ist in privaten Bankguthaben angelegt.

Diese Maßnahmen führten dazu, dass die reale Kaufkraft des Peso erhöht worden ist. Sein Wechselkurs zum US-Dollar betrug noch im Jahre 1994 über 1 zu 156 auf dem schwarzen Markt. Es war deshalb notwendig und finanzökonomisch auch möglich, im Jahre1995 den Peso zum Umtausch gegen Devisen freizugeben. Der Bevölkerung wurde offiziell der Besitz von US-Dollar erlaubt, und es wurden staatliche Wechselstuben eingerichtet. Noch im gleichen Jahr betrug der durchschnittliche Wechselkurs bereits32,1 Peso, 1996 sank er auf 19,2, und seither hatte er sich für einen längeren Zeitraum auf etwa 20,0 stabilisiert. Mit der anhaltenden Krise des US Dollars veränderte sich der Wechselkurs wieder auf 26 Peso pro 1USD . Durch die qualifiziertere, auf ökonomischen Prinzipien beruhende Finanzpolitik kam es zu einerallmählichen Verbesserung der Bilanzlage. Die Haushaltsdisziplin, die Rechnungsführung in den Betrieben und eine bessere Verwaltung ermöglichten es, bereits im Jahre 1998die Einnahmen um 150 Millionen Peso über den Plan zu erhöhen. Das Banksystem wurde vervollkommnet, was eine neue Qualität der Kontrolle ermöglicht. Die Ausgaben betrugen 13.032 Millionen Peso. Der Haushalt 1999 (12.470 Millionen Peso Einnahmenu. 13.190 Millionen Ausgaben) hatte folgende Hauptzielstellung: Bildungswesen Gesundheitspolitik, Sozialfürsorge; Stärkung der Kaufkraft des Peso, keine Erhöhung des Geldumlaufs, Erhöhung des Warenangebotes, Sicherung der Deviseneinnahmen, konsequente Durchsetzung der Steuerbestimmungen, besonders hinsichtlich der Besteuerung der individuellen Einnahmen. Der Haushalt hatte ein Defizit von 720 Millionen Peso ( 3% des BIP). Positiv ist eine5%ige Einnahmeerhöhung durch Steuern.

Der Staatshaushalt für das Jahr 2000umfaßte 14,2 Mrd. Peso. Das war eine Erhöhung um 8,2% imVergleich zum Vorjahr. 70% der Ausgaben waren zur Finanzierung der staatlichen Schwerpunkte geplant:

Volksbildung 2,050 Mrd. Peso (+285 Mio.)

Gesundheitswesen 1,732 Mrd. Peso

Renten (1 400 000 Pers.) 1,8 Mrd. Peso

Werterhaltung Wohnungen 143 Mio. Peso

Umweltschutz 150 Mio. Peso

53% des Planes Wissenschaft und Technik (47% tragen die Unternehmen).

Die Subventionen des Staates bes. für Preise und Wirtschaftreduzieren sich von 1993 – 4,5 Mrd. Peso ( 71% der Betriebe) auf 1,04 Mrd. Peso im Jahre 2000 ( 30% der Betriebe)..

Im Haushaltsplan 2001(41) sind Ausgaben in Höhe von etwa 13,429 Milliarden Peso enthalten. DieHauptpositionen entfallen auf:

1,75 Mrd. für staatliche Investitionen (+14%)

6,20 Mrd. für Bildung, Gesundheit u. Sozialversicherung (62%der Gesamtausgaben), davon u. a. 605Millionen Sozialversicherung u. 1,845 Mrd. für Renten.

Erstmals wurden 1,341 Milliarden für die örtlichen Organe eingeplant (600 Mio. für Investitionen u. 741Mio. zur Subventionierung von Defiziten.

Im vergangenem Jahr 2002 war der Staatshaushalt im besonderem Maße belastet. Das Brutto Inlandsprodukt erhöhte sich nur um 1,1% nach offiziellen Angaben. Das geringe, unter dem Plan liegende Wachstum, war im wesentlichen auf folgende Faktorenzurückzuführen:

Die weltweite Rezession und ihre Auswirkungen auf Kuba.

Die noch immer beeinflussenden Folgen des 11. September

Verluste durch den Rückgang des Tourismus

Die sinkenden Preise für die Hauptexportprodukte und auch Importprobleme, wie das Ausbleiben von Rohöllieferungen aus Venezuela.

Die ungeplanten Verluste durch die außerordentlichen Wettereinflüsse

Der gewaltige Orkan "Michelle" im November2001 verursachte enorme Schäden in den mittleren Provinzen der Insel. Durch ihn wurden 179 814 Wohnungen beschädigt, davon 18243 vollkommen zerstört. Die Apfelsinenernte wurde zu 80%,Bananen und andere Plantagen, wie Zuckerrohr, sehr stark beschädigt. Auch die Stromverteilung, das elektrische Verteilersystem, die Telefonverbindungen und auch andere Industrieanlagen wurden in Mitleidenschaft gezogen. Die Behebung dieser Schäden erforderte außerordentliche Maßnahmen. Natürlich besonders die Baumaterial-Industrie betreffend. Die hauptsächlich betroffenen Provinzen erhielten während einer Zeit von 7 Monaten kostenlose Lebensmittelhilfen. Im vergangenem Jahr folgten wiederum zwei Stürme in den Westprovinzen, die weitere 29 291 Wohnungen Beschädigten, von ihnen 17 841 komplett zerstörten. Allein in der Provinz Pinar de Rio wurden über 2/3 der Tabak-Aufbereitungsanlagen zerstört (42). Das alles führte dazu, dass die Anhebung einiger Preise der Agrarmärkte unvermeidlich wurde, dass sich das öffentliche Transportwesen merklich verschlechterte, dass die Brennstoffe – auch in den privaten Haushalten knapper wurden und sich der Zustand der Transportwegespürbar verschlechterte.

Angesichts der verringerten Wachstumsraten wurde die Haushaltsplanung auf die Konsolidierung der vorhandenen Wirtschaftsstruktur durch Festigung der qualitativen Parameter der Wirtschaftsführung, auf den Erhalt der Lebensbedingungen der Bevölkerung, auf den verstärkten Ausbau der materiellen Bedingungen für Volksbildung und Gesundheitswesen, den wichtigsten Errungenschaften der Revolution, konzentriert. Die Ausgaben erhöhten sich verglichen mit 2001 um über eine Milliarde Peso mit den Hauptpositionen von 420 Millionen mehr für die Volksbildung, 140 Millionen mehr für das Gesundheitswesen und über 100 Millionen mehr für die Zahlungen von Renten und Pensionen. Für Kultur, Sport, Wissenschaft und Technik wurden 790 Millionen Peso ausgegeben, was eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr von über 150 Millionen ausmacht.(43).

Er wurde angesichts der unplanmäßigen zusätzlichen Aufwendungen für Importe von Rohstoffen und besonders für klimatisch bedingten Mehraufwendungen 200 Millionen Peso mehr als ursprünglich geplant für Subventionen an staatliche Betriebe auszugeben.

Trotz aller Probleme wurden für Sozialversicherung und andere sozialpolitische Maßnahmen über 11% des BIP eingesetzt. Insgesamt kamen über 6 000 Millionen, über die Hälfte der BIP, in finanziellem Ausdruck direkt der Bevölkerung (Sozialausgaben, Löhne und Gehälter, Renten und Pensionen) zugute. Das ist deutlicher Ausdruck dessen, dass diese Gesellschaft auch in schweren Zeiten den Menschen dient und nicht der Profitmaximierung.

Für das Jahr 2003 sieht der Plan u. a. folgendes vor:

Weitere Konzentration auf solche Energieprojekte, die sich rasch amortisieren und die Produktion auf der Basis nationalen Quellen ermöglichen. In der Erdöl und –Gas Förderung ist eine Steigerung um 16,8% vorgesehen (Ziel sind 4,7 Millionen t), was 92% Produktion der Energieproduktion ausmachen würde. Die Erhöhung der Nickelproduktion um 4,4% auf 78 900 t. Die Landwirtschaft (außer Zucker) soll 3% und die Industrie um 4,6%wachsen. Besonderer Schwerpunkt wird die Weiterentwicklung der pharmazeutische Industrie sein, besonders ihre Nutzung zur Produktion von Medikamenten für die unmittelbare Nutzung der Bevölkerung sein, sie soll um 20% steigen.

Das Brutto Inlandsprodukt soll um etwa 1,5% steigen. Das Haushaltsdefizit ist mit 3,4% geplant. Für die Volksbildung sind3 000 Millionen Peso (+7,5%), 23,8% des gesamten Haushaltesgeplant. Für das Gesundheitswesen sollen 2 050 Millionen Peso(+5,9%) ausgegeben, für sie sozialen Belange (Renten, Pensionen, Seniorenheime, Betreuung von Behinderten... ) 300 Millionen mehr als 2002, für Kultur 40 Millionen mehr, für Sport 215 Millionen mehr (+10%) ausgegeben werden. Für das Wohnungswesen stehen 195Millionen Peso und für Leistungen der Kommunen, einschließlich Straßenbau, 700 Millionen Peso zur Verfügung. Für staatliche Unternehmen und landwirtschaftliche Betriebe sind Subventionen in Höhe von 3 365 Millionen Peso eingeplant, das sind 60 Millionenmehr als im Jahre 2002.(Aus dem Haushaltsplan, von der Nationalversammlung im Dezember 2002 verabschiedet). José Luis Rodriguez, Minister für Wirtschaft und Planung betonte: "Im Jahre 2003 wird es nicht nur erforderlich sein, die Effektivität der Wirtschaft zu steigern, Kosten zu reduzieren bzw. die Einnahmen zu erhöhen, sondern es ist unumgänglich, die vorhandenen Mittel auf das tatsächlich Wesentliche zukonzentrieren und das andere auf später zu verlegen."

Die Orientierung für die Wirtschaft im Jahre 2003 war erfolgreich. Die Ergebnisse der Abrechnung 2003waren erfreulicher als im Plan vorgesehen. Erreicht wurde eine Steigerung des BIP um 2,6% (Plan 1,5%). Wenn man die Ausgaben für Volksbildung, Gesundheitswesen, Kultur, Wissenschaft und Sport in Betracht zieht, so gab es sogar eine Steigerung von3,8%. Es gelang eine Stabilisierung der Grundversorgung der Bevölkerung, sowohl im individuellen als auch im gesellschaftlichen Bereich, eine Verbesserung in der Bereitstellung von Brenn- und Treibstoffen, eine spürbare Verbesserung der Produktion der pharmazeutischen Industrie (sie stellt z. Z. etwa 67% der benötigten Grundmedikamente her) und der Dienstleistungen für die Volksbildung und das Gesundheitswesen. Die größten Zuwächse gab es in der Rohölproduktion, in der Energieerzeugung (+2,1%), im Verbindungswesen (+5,12%), im Tourismus und im Export, obwohl einige internationale Faktoren auf dem Weltmarkt wiederum entgegen wirkten. Insgesamt wuchs die Industrieproduktion (ohne Zuckerindustrie) um 2,1%, wobei die graphische Industrie mit23,2%, die Lebensmittelindustrie mit 4,8% und die Tabak- und Getränkeproduktion mit 3,4% überdurchschnittliche Steigerungsraten hatten. .Wenn man die durchschnittlichen Zuwachsraten der Jahre 1994 bis 2003 zwischen Lateinamerika und Kuba vergleicht, so ergibt das ein Verhältnis von 1:4. In der Gesamtabrechnung des Etats 2003 ergibt sich eine Erhöhung der Ausgaben non 6,6%. Der größte Zuwachs erfolgte in den Sektoren, die sich unmittelbar auf den Nutzen der Bevölkerung beziehen: Volksbildung +456Mio Peso, Gesundheitswesen + 107Mio Peso und Sozialversicherung +116MioPeso im Vergleich mit den Ausgaben im Jahr 2002. Des große Zuwachs in den Sozialausgaben rührt von den neu aufgelegten Programmen zur Unterstützung der nichtarbeitsfähigen Bevölkerung her.

Die Ausgaben für den produktiven Bereich erhöhten sich um187Mio Peso. Das war verursacht von Mehrausgaben besonders für die Bereiche des Landwirtschafts- und des Zuckerministeriums., die die Schäden der Vergangenheit (Witterung, Finanzierungen aus dem Ausland, Preisveränderungen) nicht ausgleichen konnten.205Mio Peso wurde zur Unterstützung notwendiger Investitionen im kommunalen Bereich, für Infrastruktur und Wohnungsbau ausgegeben

Der Entwurf des Staatshaushaltes 2004 wurde ausgiebig mit allen zentralen und örtlichen Verwaltungen, Parlamenten und Kommissionen diskutiert und abgestimmt(50).Erdient der weiteren kulturellen und sozialen Entwicklung der kubanischen Bevölkerung. Es sollen 12 155Mio Peso (59% der Gesamtausgaben) für folgende Bereiche ausgegeben werden: Volksbildung, Gesundheitswesen, Sozialversicherung u. Sozialprogrammen, Kultur, Wohnungswesen, Wissenschaft und Technik, kommunale Dienste und Sport. Diese Zahl bedeutet 37% des gesamten Internen Bruttoprodukts und ist im Durchschnitt drei Malhöher als in den anderen lateinamerikanischen Ländern.

Allein 21% der Gesamtausgaben des Budgets sollen für die Volksbildung sein. Davon sollen vorrangig entwickelt werden:

- Weitere Lehrerausbildung für Grund- und Mittelschulen

- Durchführung des Programms zu Schaffung von Ganztagsschulen, der Verringerung der Klassenfrequenzen und der Verbesserung der Schulspeisung

- Weiterführung des Programms zur Reduzierung der Schüleranzahl pro Lehrer auf maximal 20 in den Grundschulen

-Eingliederung von weiteren 30 000 Neulehrern.

-Weiterführung des Reparaturprogramms für alle Schulen, wie es 2001 in Havanna begonnen wurde.

- Für das Gesundheitswesen werden 12% der Gesamtausgabenbereitgestellt

Das bezieht sich auf die weitere Renovierung und Ausstattung der Krankenhäuser (Verpflegung, Medikamente..), Eingliederung von über 20 300 Absolventen.

Für Renten und Pensionen werden 69% der Ausgaben von der Sozialversicherung. Die offene Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben der Sozialversicherung in Höhe von 659Mio Peso wird vom Staatshaushalt übernommen.

Für andere soziale Ausgaben werden 580Mio Pesobereitgestellt. Das erlaubt es, die über 300Senioreneinrichtungen zu betreiben, die Betreuung von Behinderten und Müttern mit behinderten Kindern, die Eingliederung von weiteren 13 500 Sozialarbeitern, die im September 2003 u 2004 ihre Ausbildung beenden.

Für Kultur und Kunst gibt es eine Erhöhung gegenüber2003 um15%. Das bedeutet absolut eine Verdopplung zu 2000.

Den größten Zuwachs sollen die Ausgaben für das Wohnungswesen haben (25%).

Weiterhin sind vorgesehen: Ausgaben für Wissenschaft und Forschung, für Körperkultur und Sport, und für kommunale Aufgaben, wie Verschönerung der Wohngebiete, Hygiene, Verbesserung der Umwelt,

Für Subsidien für unrentable Betriebe sind 832 Mio. Peso vorgesehen. 87% davon für die Ministerien für Landwirtschaft und Zucker, für das Bauwesen und die örtlichen Verwaltungen. Obwohl diese Summe noch hoch erscheint, ist sie bereits 22%geringer als in vorangegangenem Jahr.

Für die Stützung der Preise für den Warenkorb der Grundversorgung und für gesellschaftlichen Konsum zu Billigpreisen sind 802Mio Peso vorgesehen. Insgesamt sind Ausgaben von 20 661Mio Peso und Einnahmen von 19 512Mio Pesogeplant, eine Steigerung von jeweils 13% zum Vorjahr. Dies bedeutet ein Defizit von 3,5% des IBP. Zur noch besseren Erfüllung der Sozialprogramme und des Staatshaushaltes sind besonders die sozialistischen Betriebe aufgerufen, effektiver und somit gewinnbringender zu produzieren.

Die deutlichsten Fortschritte nach dem Wegfall des sozialistischen Lagers gab es beim Tourismus. Kamen Anfang der 90er Jahre nur etwa 300 Tausend Touristen nach Kuba,1993 etwa 546 000 und 1995 745 000, so waren es im Jahre 2002etwa 1,8 Millionen. Und 2003 1,3 Mio. Bis 2002 erhöhten sich die Einnahmen 8 Mal, die Besucherzahl 5 Mal, die Kapazitäten 3Mal und die Anzahl der Beschäftigten 2 Mal. Die kubanische Führung hat rechtzeitig entsprechende Maßnahmen zu seiner allseitigen Förderung beschlossen. Gegenwärtig ist er zur wichtigsten Devisenquelle geworden. Mit Recht erwartete man schnelle Devisengewinne und dadurch auch insgesamt eine komplexe Förderung anderer Wirtschaftszweige wie Zulieferindustrien, Versorgungsleistungen, Transport bis hin zur Produktion der Landwirtschaft für die Devisenwirtschaft. Es wurde tatsächlich damit begonnen, kleinere Investitionen vor allem in der Lebensmittel- und Leichtindustrie mit Mitteln aus dem Tourismus zu realisieren, die sich in relativ kurzer Zeit auf dem Tourismusmarkt amortisierten und auch wieder investiert werden konnten (44).

Im Jahre 1995 brachten die Touristen Einnahmen von etwa 1 Mrd. Dollar, und im Jahre 2000 waren es 1,774 Millionen Touristen. (nach Tourismusminister Ibrahim Ferradaz – Granma v. 6.2.01-war das eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr um 10,7%) Die Auslastung der installierten Kapazitäten betrug 1997 45%, 199864% und 1999 bereits 66%.Jahre 2001 war eine weitere Steigerung der Bruttoeinnahmen aus dem Tourismus um 15% vorgesehen. Dieses Vorhaben konnte aber wegen der weltweiten Krise im Tourismus nicht realisiert werden. Bis zum 31. 08. 2002 kamen 1.304 597Touristen nach Kuba, die Saison beginnt bekanntlich erst in Oktober-Dezember.( zum gleichen Zeitpunkt 2001 waren es 1.200076). Im September gab es bereits eine weitere Erhöhung des Touristenaufkommens. Insgesamt gab es jedoch im Jahr 2002angesichts der Rezession in der Weltwirtschaft, der Auswirkungen des 11. September, der Preissteigerungen besonders im Flugverkehr auch für Kuba einen Rückgang um etwa 5%. Trotz noch anhaltend wirkender internationaler Faktoren erholte sich der Tourismus auf Kuba wieder. 2003 kamen 1,9Mio Besucher (eine Zunahme von 12,7%,was eine Einkommenserhöhung um 16% erbrachte. 2004 wird mit2,1Mio Touristen gerechnet. Die Kapazitäten wurden um weitere11,3% erweitert. Ende 2002 verfügte der Tourismus in Kuba über40 000 Zimmer und Ende 2003 waren es 41 600. Des weiteren wurde intensiv an der Verbesserung der ökonomischen Struktur und der Verbesserung der Devisenrentabilität gearbeitet, so dass aufbauend auf die saisonbedingte Konjunktur im November/ Dezember, für das Jahr 2003 gute Voraussetzungen eines erneuten, besonders qualitativen Wachstums bestehen..

Bereits 61% des Bedarfs des Tourismus kamen 2000 aus nationaler kubanischer Produktion(45) und Ende 2002waren es bereits 68%.(46) und 2003 69%. Noch 5 Jahre zuvor wurden80% der Deviseneinnahmen aus dem Tourismus für Importe für den Tourismus ausgegeben.

49% der in den Devisenläden angebotenen Waren kommen heute aus kubanischer Produktion.

Etwa 200 000 Kubaner sind direkt im Tourismus tätig.

Diese offensichtlich geographisch-klimatischen und besonders auch ökonomischen Vorteile zwangen selbst Fidel Castro dazu auf dem letzten Parteitag zu erklären, dass Kuba trotz aller für den Sozialismus negativer Begleiterscheinungen mit dem Wirtschaftsfaktor Tourismus leben müsse.

Mit der allmählichen Verwirklichung der o. a. komplexenwirtschaftlichen Maßnahmen machte sich auch eine gewisse Öffnung gegenüber den Weltmärkten erforderlich und möglich, da Kuba mit seinen beschränkten Ressourcen und besonders der neu entstandenen Weltlage nicht autark leben konnte. So wurden bereits im Jahre 1982 die ersten Gesetze und Bestimmungen erlassen, die eine Beteiligung ausländischer Kapitalgesellschaften ermöglichen sollten (Gesetzesverordnung Nr. 50). Die Absicht bestand darin, bestimmte Industrien zu entwickeln, Kapital und insbesondere neueste Technik ins Land zuholen und auch damit neue Absatzmöglichkeiten auf den Außenmärkten zu erhalten.

Nach 1989 wurde diese Politik lebensnotwendiger denn je. Die Strategie der kubanischen Führung besteht offenbar darin, einen behutsamen, staatlich streng kontrollierten Übergang zu einermarktwirtschaftlich orientierten Wirtschaft zu vollziehen, wobei die staatliche Planung der wirtschaftlichen und besonders finanziellen Hauptlinien in prinzipieller Form beibehalten und dem Wirken staatlich regulierter Marktmechanismen ein gewisser Freiraum eingeräumt wird. Dazu sagte Carlos Lage, Sekretär des Ministerrates, einmal sinngemäß: während im Kapitalismus das wirtschaftliche Leben dem Markt untergeordnet ist, dient es in Kuba den sozialistischen Zielen.

Im September 1995 verabschiedete die Nationalversammlung Kubas das Gesetz über die Auslandsinvestitionen. Damit wurden die bereits in den Vorjahren gesammelten Erfahrungen verallgemeinert und in einem einheitlichen Gesetzeswerk niedergelegt. Kubanische Unternehmen in Schlüsselzweigen wurden zu Kapitalgesellschaften entwickelt, die formaljuristisch ausländische Beteiligungen ermöglichen. 1996 gab es bereits 260 gemischte Unternehmen. Von ihnen:

45 im Tourismus,

46 in der Erdöl-Erdgas–Wirtschaft

47 in der Nickelindustrie

48 im übrigen Bergbau

49 in der Industrie

50 im Transport und im Fernmeldewesen.

41 Verträge gab es mit ausländischen Unternehmen zur Bewirtschaftung von Hotels mit insgesamt 11 000 Zimmern. Das waren 1/3 der in Kuba bestehenden Hotelzimmer(47) Ende1995 waren es 212 Gesellschaften und im Jahre 1993 gab es immerhin schon 165 Vereinigungen (joint venture). Dadurch wurden u.a. über 200 Mrd. Dollar in die kubanische Wirtschaft investiert. Im Jahre 2001 existierten bereits 404 Gesellschaften mit einem Kapital von 5 Mrd. USD. Diese Unternehmen beschäftigten Ende1996 über 110 000 Kubaner und ein Jahrspäter bereits 137 000. Der Gewinn dieser Gesellschaften stieg1996 zu 1995 um 14%.

In diesem Prozess waren Unternehmen aus über 40 Ländern beteiligt, besonders aus Spanien(99), Kanada (74), Italien (57),Frankreich, Mexiko, den Niederlanden und Großbritannien. Aus diesen Ländern kommen über 200 der in Kuba tätigen Unternehmen. Davon sind 53% aus Ländern der Europäischen Union. Im gleichen Jahr gab es bereits mit 56 Staaten Abkommen zum Schutz und zur Förderung ausländischer Investitionen, darunter Italien, Russland, Spanien, Kolumbien, Großbritannien, China, Bolivien, Ukraine, Vietnam, Libanon, Argentinien, Südafrika,Chile, Rumänien, Barbados, Deutschland, Griechenland, Schweiz Venezuela.

Die höchste Konzentration ausländischer Beteiligung ist in der Nickelproduktion, in der Erdölwirtschaft, in der Kommerzialisierung der Tabakprodukte, in der Produktion von Farben, Omnibussen u Industriegas.

Ende 1996 verabschiedete die kubanische Nationalversammlung die Gesetzesverordnung Nr. 165 zur Schaffung von Freihandelszonen und Industrieparks in Kuba. Hauptziele sind ebenfalls- wie schon bei der Schaffung gemischter Betriebe- der Erhalt von Devisen-Kapital, die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Industrieentwicklung auf möglichst hohem Niveau, die Steigerung der Exporte durch Verarbeitung kubanischer Ressourcen und die Einführung fortschrittlicher Technologien. Die beteiligten ausländischen Unternehmen sind bis auf die Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen für die kubanischen Mitarbeiter. Für 12 Jahre sind sie frei von Steuern und zahlen in den weiteren 5 Jahren 50% der üblichen Steuern. Sie können25% ihrer Produktion auf dem kubanischen Binnenmarktrealisieren(48).

Die Beteiligung ausländischer Investoren wird nach festgelegtem Schema vom kubanischen Staat gesteuert, kontrolliert und entschieden. Dafür gibt es in jedem Fachministerium eine Abteilung für ausländische Investitionen, ein Ministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Ausländische Investitionen und eine entsprechende Kommission im Ministerrat als oberste Instanz.

Beträchtliche Veränderungen vollzogen und vollziehen sich in der Außenwirtschaft. Vor 1989 gingen 81% der kubanischen Exporte in den RGW- Bereich und 85% der Importe kamen aus diesen Ländern. Diese Beziehungen basierten auf fest vereinbarten langfristig sicheren Preisen und Waren. Dies änderte sich mit dem Wegfall der sozialistischen Länder grundlegend.

Hauptkriterium ist heute der bestmögliche finanzielle Ertrag (d. h. die günstigsten Preise, Kredite und Transportkosten). So ist der karibische und lateinamerikanische Raum für Kuba zum wichtigsten Markt geworden. Sein Anteil wuchs von früher etwa 5%rasch an und betrug im Jahre 1993 bereits über 30% und erreichte etwa 1 Mrd. Dollar. Jeden Sommer findet in Santiago de Cuba eine Karibik-Messe statt.

Der Anteil der Mitgliedsländer der Europäischen Union am Handelsaustausch Kubas erhöhte sich von 7% seit dem Jahre 1990auf über 35%.

Eines der Hauptprobleme für die kubanische Wirtschaft liegt zweifelsohne in den Außenwirtschaftsbedingungen!

Die Konfrontation mit dem kapitalistischen Weltmarkt setzte Kuba alternativlos auch der dort herrschenden Instabilität und besonders ungünstig verlaufenden Preisentwicklung aus. So zahlte z. B. Kuba 1989 für 1t Getreide noch 82 Dollar, 1992 bereits 114.Für 1t Broiler 1000 zu 1200 Dollar, für 1t Milchpulver 1700 zu1900 Dollar und für Erdöl 122 zu 142 Dollar. Waren früher im Handel mit der Sowjetunion die Austauschverhältnisse 1t Zucker zu 1t Erdöl, so mussten nun etwa 7-8t Zucker für 1t Erdöl aufgebracht werden. Die Preise für die kubanischen Hauptexportgüter gingen nach unten. 1990 zu 1992 Zucker von 200auf 185 Dollar, Nickel von 8000 auf 5800 Dollar. Diese Tendenzen setzten sich in den Folgejahren fort. So musste Kuba allein für den Kauf von Lebensmitteln im Jahre 1996 über 118 Mio. Dollarmehr ausgeben als im Jahre 1995 und für Kraftstoffe 108 Mio. Dollar. 1999 erreichte das Defizit in der Handelsbilanz 1,6 Mrd. Dollar, und 1999 erhielt Kuba wiederum für die Exporte von Zucker und Nickel 0,2% weniger Devisen und musste für Importe0,4% mehr ausgeben(49). Besonders auf den Außenmärkten macht sich die extrem verschärfte USA-Blockade bemerkbar. Kuba hat dadurch weder Zugang zu den internationalen Finanzorganen wie IWF oder Weltbank noch zu den internationalen Finanzierungen der Industrieländer. Das Land ist gezwungen, kurz- odermittelfristige kommerzielle Kredite nicht nur als Arbeitskapital, sondern sogar für Investitionen und andere Entwicklungsprojekte mit erheblich höheren Zinssätzen aufzunehmen. 1997 musste Kuba z. B. 1,42 Dollar zur Schuldentilgung aufbringen, um 1 Dollarneuen Kredit zu erhalten. In den vergangenen 3 Jahren hat Kuba erst nach langwierigen Umschuldungsverhandlungen mit Japan, Großbritannien, Mexiko und Argentinien 500 Mio. Dollarmittelfristige Kredite erhalten. Kuba kann nicht wie andere Zucker exportierende Länder die günstigen Preise an der New Yorker Börse nutzen. Die USA üben ins Detail gehenden Druck auf andere Unternehmen und Regierungen aus, um weltweit Wirtschaftsbeziehungen mit Kuba zu unterbinden. Auch im vergangenem Jahr setzte sich die für Kuba ungünstige Tendenzfort. Die kubanische Regierung konzentriert sich daher mehr auf die qualitativen Faktoren des Handelsaustausches. Es wurde eine12%ige Steigerung der Exporte vor allen durch Veränderung ihrer Struktur erreicht: 24% davon waren neue nichttraditionelle Produkte, wie medizintechnische Ausrüstungen, Produkte aus der Biotechnologie und der pharmazeutischen Industrie. Eine beträchtliche Steigerung wurde durch Exporte von Dienstleistungen erzielt. Ca. 500 Patente wurden im Auslandangemeldet. Im Jahre 2003 fand eine weitere Exportsteigerung um14,4% statt. 23,6% davon waren nichttraditionelle Güter. Für2004 ist eine Exportsteigerung um 7,5% vorgesehen, bei weiteren Importsubstitutionen.

Die kubanische Regierung schätzt den durch die Blockadeentstandenen Schaden auf über 72 Mrd. Dollar - etwa das Fünffache der Auslandsverschuldung des Landes.

Zum allseitigen Verständnis der Entwicklung Kubas genügt es nicht, dass man sich nur auf die eigenständigen Wurzeln der Revolution beruft, sondern man sollte auch bedenken, dass die kubanische Gesellschaft die historisch objektiv notwendigen Veränderungen in Wirtschaft und Staat anders gestaltet als in Osteuropa. Dabei ist die nationale Eigenständigkeit und Souveränität in den Entscheidungen Grundvoraussetzung. Soweit dies möglich war, wurde diese Verhaltensweise bereits in den Jahren vor 1989 von kubanischer Seite praktiziert und auf allen Ebenen sichtbar. Alle wichtigen Entscheidungen werden sehrbehutsam und im ständigen Dialog zwischen Führung und Volkvorbereitet, was außerordentlich schwer, kompliziert und langwierig ist, dafür aber sicherer ist. Dabei ist man sehr darauf bedacht, den eigenständigen Entwicklungsweg nicht durch Chaos und Anarchie oder durch Eingriffe von außen zu gefährden. Die dominierende Rolle des Staates, das staatliche Eigentum an den wichtigsten Produktionsmitteln wird auch weiterhin auf dem Wege einer antikapitalistischen Entwicklung bestehen bleiben. Das ist übrigens der Garant, auch künftig die materiellen Bedingungen für die Entwicklung einerechten Sozialpolitik zum Nutzen der gesamten Bevölkerung. Es werden jedoch auch schrittweise private und genossenschaftliche Eigentums- und Produktionsformen in differenzierter Form zugelassen. Die kubanische Alternative schließt die Anwendung so genannter Schocktherapien, wie z.B. eine sofortige Freigabe der Preise oder Massenarbeitslosigkeit, aus . Der Schwerpunkt des Planes 2004 liegt ebenfalls wieder auf die vorrangige Stärkung des sozialistischen Sektors der Wirtschaft und seiner größeren Effektivität. Etwa 0,5% der arbeitsfähigen Bevölkerung sind in Betrieben mit gemischten Kapital, 89% im staatlichen Sektor, davon 86,5% in der Industrie, 8,5% in Genossenschaften und etwa 13% sind private Landwirte. oder auf eigene Kosten arbeitende kleine Privatunternehmer (Gastronomie, Transport, Kunsthandwerk).,

Ein weiteres Charakteristikum für die Beibehaltung der antikapitalistischen Entwicklung ist die Verteidigung und die Weiterentwicklung der sozialen Errungenschaften der Revolution, besonders auf den Gebieten der Volksbildung und des Gesundheitswesens. Diesbezüglich verweisen kubanische Funktionäre mit Recht auf Spitzenleistungen, die nicht nur in der Dritten Welt ihres Gleichen suchen. Selbst nach den gewaltigen Änderungen nach 1989 wurde keine Schule und kein Krankenhaus geschlossen. Die Alphabetisierungsrate ist höher als in den USA. Als die Revolution siegte, gab es in Kuba über 1Million Analphabeten, 1997 besuchten 97% der Kinder bis zum 12.Lebensjahr die Schule und 92% bis zum 16. Lebensjahr. Es gibt in Kuba über 12 000 Vorschuleinrichtungen. Es gab 3 Universitäten, heute sind es 40. In den 15 bestehenden pädagogischen Hochschuleinrichtungen wurden bis zum Jahre 2000 121 178Pädagogen ausgebildet. In allen Provinzen gibt es Oberschulen zur Begabtenförderung, Sportschulen, Berufsschulen, Sprach- und Kunstschulen. Bereits 2000 waren 20 000 Computer in den Mittelschulen eingesetzt. Heute gibt es in jeder Grundschule Computer, Fernseher und Videoanlagen. In den Jahren 2000 bis 2002wurde in den Schulen der Hauptstadt ein Programm zu Erneuerung der Schulen durchgeführt. Präsident Castro zog zum Abschlussfolgende Bilanz: Es wurden alle 779 Grund- und Mittelschulenrestauriert. Davon 734 vollständig restauriert, 12 rekonstruiert und 33 neu errichtet. 3 287 neue Klassenräume (einschließlich Computerkabinette) wurden geschaffen. Die Kosten beliefen sich auf 25.851.000 USD und 215.827.000 Peso. Eine Klassenfrequenz von20 Schülern (Weltspitze ) wurde erreicht. Gleichzeitig wurde für alle örtlichen Organe Maßnahmen zur Werterhaltung festgelegt. Für das Jahr 2003 sind 23,8% der Gesamtausgaben des Staatshaushaltes für die Volksbildung geplant. Das bedeutet eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr um 7,5% und schließt ein: Vorschulerziehung, Grund-, Mittel-, Oberschule so wie das Hochschulwesen und die Ausgaben für die Ausbildung bzw. Umqualifizierung von Werktätigen. Dafür sind insgesamt über 3Milliarden Peso geplant. Im Hochschulwesen wird der Hauptanteil der geplanten Gelder für die Entwicklung der pädagogischen, der technischen und der medizinischen Wissenschaften geplant. Für Weiterbildungsmaßnahmen sind 554 Millionen Peso vorgesehen– der Hauptanteil davon entfällt auf die Zahlung von Löhnen.

Mit solchen Programmen zur allseitigen Förderung der Volksbildung werden wichtige Weichen für die Zukunft gestellt. In der Hauptstadt wurde bereits das in der Welt einmalige Zielerfüllt, eine Klassenfrequenz von 20 Schülern zu haben, erreicht. Das wird für die kommenden Jahre landesweit angestrebt. Beachtenswert sind die Maßnahmen zur Einführung der EDV in alle Bildungsebenen. Über 50 Tausend Computer wurden dafür angeschafft, 24 Tausend davon für die Grundschulen. In jeder Schule besteht ein Computerkabinett, in jeder Klasse gibt es ein Fernsehgerät (es muss beachtet werden, dass das kubanische Fernsehen umfassende Bildungsprogramme ausstrahlt) und pro 100 Schüler ein Videogerät. Im ganzen Land wurde ein Netz von Computerklubs aufgebaut und polytechnische Informatikschulen mit mehr als 20 Tausend Schülern wurden eingerichtet.

Das Fach Informatik wurde an 11 Universitäten und 14Pädagogischen Hochschulen eingeführt so wie ein Universitätszentrum für Informatikwissenschaften mit z. Z. 2007 Studenten Erstimmatrikulation geschaffen.

Im Gesundheitswesen sind ähnlich große Fortschritte zu verzeichnen:

Damals, vor dem Sieg der Revolution, gab es eine medizinische Fakultät und heute sind es 22 mit einer Kapazität von 40 000Studenten. Von 1990 bis 1999 gab es 301.599 Hochschulabsolventen, davon 60 508 auf medizinischem Gebiet. Ende 2001 gab es in Kubamehr als 67.500 Ärzte und 10 000 Zahnärzte. Vor dem Sieg der Revolution gab es 6 286 Ärzte. 1962 gab es 2 326 weniger, die fast ausschließlich in die USA gegangen waren. Gerechnet mit 11Mio. Einwohner, kommen 1 Arzt auf 167 Einwohner, was in der Welt den ersten Platz bedeutet (in Kanada auf 437, in Frankreich auf330, in Deutschland auf 286, in Großbritannien auf 610, in Mexiko auf 538 und in Chile auf 909 Einwohner) .1 Zahnarzt auf1.000 Einwohner. In Kuba existieren heute 436 Polikliniken, 267Krankenhäuser, davon 62 in ländlichen Gebieten), 275klinisch-chirurgische Einrichtungen. Seit einigen Jahren bewährt sich das System der Familienärzte. In den Wohngebieten arbeitendurchschnittlich 30 133 Familienärzte, davon 4 158  in ländlichen Gebieten und 974 in den Bergen.

Weltweit bekannt ist die internationale Solidarität Kubas auf dem Gebiet des Gesundheitswesens. 91 Länder haben von 51 059kubanischen Mitarbeitern Hilfe erhalten. Es gibt noch heute, im Jahre 2002, mit 61 Ländern Kooperationsbeziehungen in denen 4335 Ärzte und andere Mitarbeiter tätig sind. Sie tragen z. B. dazu bei, in 16 Ländern Lateinamerikas, der Karibik und Afrikas wirksame Gesundheitssysteme zu entwickeln. Seit einigen Jahren

Besteht bei Havanna eine Lateinamerikanische Schule für Medizin, in der jährlich etwa 2000 Jugendliche aus 24 Ländern immatrikuliert werden (bisher gibt es bereits über 6000Abgänger. In anderen Einrichtungen außerhalb Havannas wird ebenfalls medizinisches Personal für Haiti, Afrika und der Karibik ausgebildet.

Das Budget für das Gesundheitswesen war im Jahre 2002 87,3Mal größer als 1958. Die vorbildliche, humanistische Gesundheitspolitik wirkt sich auf die Verbesserung der Lebensqualität der Kubaner aus. Die Säuglingssterblichkeit hält sich durchschnittlich über dem Weltdurchschnitt - in den USA sind es 10-11 von 1 000 Neugeborenen im 1. Lebensjahr.. Zum Zeitpunkt des Sieges der Revolution lag die Sterblichkeit in Kuba noch bei 60. Sie erreichte 2001 mit 6,2 ihren niedrigsten Wert. Die mittlere Lebenserwartung beträgt nach UN Angaben in Kuba76,15 Jahre ( in Kanada 78,5, in den USA 76,5, in Frankreich78,1, in Großbritannien 77,2, in Deutschland 77,3, in Dänemark 75,9 Jahre ). Nur 0,03% ist der Anteil der HIV Infizierten, in den USA – 0,6. Im Verlauf dieser rasanten Entwicklung entstanden natürlich auch neue Probleme , subjektive und objektive Schwierigkeiten, fehlerhafte Entscheidungen, Bürokratie. Das Fehlen materieller Mittel und die Verschärfung der Blockade machten sich bemerkbar. Es kam zu Überheblichkeit in Leitungstätigkeit insbesondere gegenüber den Familienärzten. Diese Entwicklung wurde gründlich analysiert und an den Veränderungen wird gegenwärtig gearbeitet.

Einige Schwerpunktaufgaben wurden bereits festgelegt:

Einführung neuer Methoden zur Feststellung von Ernährungsproblemen bei Kindern und Wege zu deren Lösung

Durchführung von Erhebungen zur Lage von behinderten Menschen und der auf diese einwirkenden Faktoren

Verbesserung der Versorgung mit Medikamenten. Dazu werden mehr Investitionen in Laboratorien, Apotheken und Lager durchgeführt, Verträge zum Ankauf von Rohstoffen für die pharmazeutische Industrie abgeschlossen und Transport sowie Verteilung von Medikamenten im Lande verbessert.

Durchführung eines Programms zur Ausbildung von Pflegepersonal für Notdienste ( 2002 schlossen die ersten 741Absolventen ihre Ausbildung ab und zurzeit befinden sich 2 776Jugendliche in solcher Ausbildung).

Ein Programm zur komplexen Erneuerung von Krankenhäusern und zur Verbesserung der Verpflegungssituation wurde begonnen.

Mit der Verbesserung der materiellen Situation der Familienarztpraxen und Polikliniken in Havanna, sowie der Ausbildung von mittleren medizinischen Fachpersonal wurde begonnen.

Auch für das Jahr 2003 sind wiederum 5,9% mehr als im Vorjahr für das Gesundheitswesen geplant, das sind 2 050 Millionen Peso. Die höchsten Steigerungsraten sind für die Bereitstellung von Medikamenten (9%) und die Verbesserung der Ernährung in den Krankenhäusern (8%) vorgesehen. 61% aller für das Gesundheitswesen vorgesehenen Mittel sollen für Reparationen und Werterhaltungsmaßnahmen in den Gesundheitseinrichtungen ausgegeben werden. Diese überaus hohen Ausgaben (560 Millionen Peso) sind sehr notwendig, um den reichen Bestand von 444Polikliniken und von über 1 600 Praktiken der Familienärzte(5,7% mehr als 2002) wertmäßig und funktionsfähig zu erhalten. Noch größer (+8,2%) sind die Maßnahmen für die 267Krankenhäuser mit 48 300 Betten. Für sie sind in diesem Jahr Ausgaben von 885 Millionen Peso vorgesehen(50).

Gleiche Entwicklungen wirken auch verstärkt in den Plänen für 2004.

Auch auf dem Gebiet der Wissenschaften hat Kuba in den letzten Jahren beachtliche Erfolge erzielt. Gab zum Zeitpunkt des Sieges der Revolution etwa 100 Wissenschaftler, so sind es jetzt über 30 000. Auch in der Spezialperiode wurden weitere wissenschaftliche Institute, wie das Institut für Gentechnik oder das Institut für Molekularimmunologie eröffnet. Bis heute verfügt Kuba über 222 Forschungsinstitute(51). Im Plan 2001waren 79 Millionen Peso für wissenschaftliche Entwicklungsprogramme in der Zuckerindustrie, für Biotechnologie, für die Lebensmittelproduktion, für die Herstellung und Weiterentwicklung von Impfstoffen, für die Energiewirtschaft, den Umweltschutz und für die Entwicklung der Bergregionen enthalten. Dank besonderer Anstrengungen wurden in jüngster Vergangenheit in der Biotechnologie bemerkenswerte Fortschritte erzielt, sie sind Grundlage für die Modernisierung des Gesundheitswesens und für die Herstellung vieler lebenswichtiger Erzeugnisse. Es sind bereits über 500 Patente in vielen Ländern der Welt angemeldet.

In Kuba gibt es 277 Kulturhäuser, 352 Bibliotheken, 247Museen und 123 Kunstgalerien. Es wurde ein Programm in Angriff genommen, wonach neue Schulen und Ausbildungsstätte für die Bildenden Künste und für die Ausbildung von Kulturfunktionären errichtet werden sollen. Die bestehenden Theater werden modernisiert, bzw. restauriert. Der Verlag "Editorial Libertad" hat 6 789 Schulbibliotheken ausgestattet. Die Durchführung der nationalen Buchmesse wurde auf 19 Orte ausgeweitet und zählte im Jahre 2002 über 2 Millionen Besucher.

Insgesamt befindet sich die kubanische Wirtschaft auf dem Wege einer ständigen und sicheren Erholung und einergleichzeitigen besseren Strukturierung und Überschaubarkeit. Die Leitungsarbeit begründet sich mehr als in früheren Zeiten auf ökonomischen Kategorien. Das Bewusstsein, dass nur das selbst Geschaffene dem Lande zur Verfügung steht, ist durch die harten Jahre der Entbehrungen stärker im Volk verwurzelt. Wichtig ist auch die wachsende Erkenntnis, dass nur eine bessere Nutzung der nationalen Ressourcen und eine höhere Effektivität auf allen Gebieten zur Überwindung der Schwierigkeiten beitragen. Aber die Realisierung dieser Erkenntnis ist noch ein steiniger Weg.

Nachdem das interne Bruttoprodukt bis 1993 umfasst 50% zurückgegangen war, gab es 1994 wieder ein leichtes Wachstum von 0,7%. Ende 1995 hielt der Aufwärtstrend mit einem Wachstum von 2,9% an. Mit einem Plus von 7,8% überstieg es 1996den geplanten Zuwachs von 5%. Auch in den Folgejahren wurde eine jahresdurchschnittliche Steigerung von 4-5% erreicht, und für 2000 war eine Erhöhung um 4,6% geplant, erreicht wurden 5,6%.(Die Angaben zu 2000 u. 2001 wurden der Granma der Ausgaben vom9. bis 26 12. 2000 und den Ausführungen von Oswaldo Matrizen, Minister für Wirtschaft, José Luis Rodríguez und des Finanzministers Manuel Millares vor der Nationalversammlung , sowie dem Gewerkschaftsorgan "Trabajadores" vom 21. 12.entnommen. .Die Steigerung im Jahre 2002 betrug aus bereits dargelegten Gründen nur 1,1% und für 2003 sind 1,4% vorgesehen. Der Plan 2003 wurde jedoch mit 2,6% Zuwachs übererfüllt. Da einige Faktoren sich günstiger entwickelten als vorgesehen. Das wurde erreicht, trotz für Kuba weiterhin negativer Entwicklungen auf den Außenmärkten: Erhöhung der Erdölpreise, Rückgang der Zuckerpreise und Kursverluste des Euro. Mit dem bisherigen Wachstum erreichte nach Berechnungen der kubanischen Ökonomen das Bruttoinlandsprodukt annähernd den Stand (in finanziellen Kategorien ausgedrückt ) des Jahres 1989. In 10 von 21Industriezweigen, die nicht zur Zuckerwirtschaft gehören, konnte die Produktion erhöht werden, davon in der Elektroindustrie um10,8%, in der Forstwirtschaft um 10,8%, in der Holzverarbeitung um 16,6% und in der Chemieindustrie um 7,3%. Weitere Steigerungen gab es im Kommunikationswesen um 10,1%, im Binnenhandel um 3,1%sowie in den Dienstleistungen um 4,1% und natürlich in der Landwirtschaft.

Die qualitativen Entwicklungsmerkmale werden jetzt in der Wirtschaftspolitik stärker in den Vordergrund gestellt. Bereits 1996 war eine Steigerung der Arbeitsproduktivität von 8,5% zu verzeichnen. 1999 wuchs sie um5,4%, und 2000 betrug sie 4,6% ( an Stelle der geplanten 3,5%.).Sogar im Jahre 2001, als der Sturm "Michelle" etwa 45%des Territoriums verwüstete und einen Schaden von über 1866Milliarden Peso verursachte, stieg das IBP um über 3% (Industrie + 1,7%, Landwirtschaft + 2,3%, Bauwesen + 4%,Personentransport + 11,1% und Forstwirtschaft + 414,6%).(52).Diese Entwicklung wirkte sich besonders in der Industrie auf die Effektivität der getätigten Investitionen aus. Sie erhöhte sich überwiegend dadurch, dass die Orientierung auf die Durchsetzung der Rentabilität der Wirtschaftseinheiten greift. Der V. Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas hat nahausgiebigen Studien und Diskussionen die Richtungen für die weitere Entwicklung der Volkswirtschaft beschlossen. Dabei wurden insbesondere die Erfahrungen ausgewertet, die in den Wirtschaftsbetrieben des Ministeriums für Nationale Verteidigung in einer längeren Experimentierphase gemacht worden sind. Das Herzstück ist der Beschluss zu weiteren Vervollkommnung der betriebswirtschaftlichen Kriterien. Diese Beschlüsse waren Grundlage für das Gesetzesdekret Nr. 187 des Staatsrates, indem Einzelheiten zur Ausführung verbindlich festgelegt sind. Betriebe mit entsprechenden objektiven und subjektiven Voraussetzungen erhielten mehr Eigenverantwortung bei  der Planung, der Produktion und beim Einkauf ihrer Produkte und beim Vertrieb ihrer Produktion so wie bei der Verwendung ihrer Gewinne. Vom Ministerium für Wirtschaft und Planung werden nur noch einige Kennziffern für die betriebliche Planung vorgegeben. Das Lohnsystem wird nach den Leistungen gestaltet und die Leitungsqualität nach den Betriebsergebnissen. Ebenso können nach den Prinzipien der Wirtschaftlichkeit die Belegschaftsstärken, die Produktionsstruktur, das Lohnsystem von den Betrieben selbst festgelegt werden, was besonders in den Verwaltungen zu Einsparungen bis zu 50% geführt hat. Die Betriebe, die bereits nach den neuen Richtlinien arbeiten, tragen ebenfalls die volle Verantwortung für die Haushaltsrechnung sowohl in Peso als auch in Devisen. Die Regierung gibt für diese Betriebe generelle Kriterien für die Wirtschaftlichkeit vor. Eine Regierungskommission führt den Prozess der Einführung der Kriterien und deren Weiterentwicklung im Ergebnis der Erfahrungen in der Praxis, in dieser Kommission und auch in den Provinzorganen haben die Gewerkschaften einen festen Platz, in den Provinzen wird durch entsprechende Fachorgane die Wirksamkeit der Einführung der Kriterien eingeschätzt. Einmal monatlich erfolgt eine komplexe gesamtgesellschaftliche Einschätzung im Ministerrat.

Bis Mitte des Jahres 2002 arbeiteten 321 Betriebe mit einer Belegschaft von 185 000 Arbeitern nach den neuen Kriterien. In diesen Betrieben wurde die Belegschaftsstärke um 7,7% und der Verwaltungsaufwand um etwa 1/3 gekürzt. Im vergangenem Jahr wurden vom Ministerrat 256 Betriebe, die bereits 4 Jahre nach den qualitativen, neuen Kriterien vom Ministerrat analysiert. Das waren 8,5% aller Betriebe, die 19,6 % der Warenproduktion herstellen und über 23,4% aller Produktionsmittel verfügen. Diese Betriebe haben ihren Warenumsatz um 7,9% erhöht und die qualitativen Kennziffern mit guten Ergebnissen eingeführt.(53).Das ist ein beachtenswertes Ergebnis wenn man bedenkt, dass parallel ein umfangreicher Schulungsprozess auf allen Gebieten und Ebenen erfolgte.

Die Anzahl der Betriebe, die staatlich subventioniert werden müssen, hat sich extrem verringert. Zur Zeit erhalten nur nocheinige Betriebe der Zuckerwirtschaft und der Landwirtschaftstaatliche Subventionen. . Sie erhöhten sich jedoch zeitweilig im Jahre1999 um 8,8%(54) und im Jahre 2000 um 5,8%. Für den Staatshaushalt 2004 sind jedoch 22% weniger eingeplant als 2003 ausgegeben worden sind. Die Investitionen erhöhten sich gegenüber 1999 um 16% und betrugen mehr als das Doppelte vom Jahre 1995.

In einer Fernsehansprache Fidel Castros zur Krise in der Kapitalistischen Weltwirtschaft und ihre Auswirkungen auf die kubanische Wirtschaft am 2. November 2002 wurde u. A. dargelegt: Der Zuckerpreis auf dem Weltmarkt ging von 9 auf 6,53 Centavos pro Pfund zurück, der Preis für Nickel von 8,640 USD/t auf4,715. Auch die Preise für Tabak und Tabakwaren und die Flugpreise haben enorme Auswirkungen auf die kubanische Wirtschaft (z.B. Tourismus). Das alles führte zu einer weiteren Reduzierung der Deviseneinnahmen, Einschränkung der Kredite, zur Abnahme des Dollarangebotes. In den Banken Kubas entstand ein Passiv von über 4 Millionen Dollar. Der Peso wurde um 18,18% auf1 zu 26 abgewertet. Trotz all dieser großen Schwierigkeiten und Probleme haben sich einige qualitative Kennziffern der Wirtschaftsentwicklung weiter verbessert.. So zum Beispiel die Nutzung der Investitionen pro investiertem Peso.

Zum Bau eines Hotelzimmers wurden 1994 noch 12 Tage benötigt und 2000 2,2. Das Haushaltsdefizit betrug 1993 noch 35% des IB Pund war in den Jahren 1995 bis 2000 bei 3% stabil. Die Arbeitsproduktivität erhöhte sich 2000 um durchschnittlich 19%und trug zu 75% Zum Wirtschaftswachstum bei.

Insgesamt wurde eingeschätzt, das folgende Zweige im Vergleich zu 1989 gleich oder besser sind (55): Die Produktion von Erdöl- u. Gas, von Nickel, von Hackfrüchten und Gemüse, von Zitrusfrüchten, von Medikamenten und Zigarren, die Stromerzeugung, die Produktion für den Devisenmarkt. Die Volksbildung ,Gesundheitswesen, Kultur und Sport.

. Zur Produktion des gleichen Volumens wie im Jahre 1989wurden 27.5 % weniger Brennstoffe benötigt.(56). Die Wirtschaftsstruktur, die Effektivität, die Diversifizierung der Produktion und fast alle Kennziffern für Stabilität und Qualität sind verglichen mit 1989 günstiger. Von unschätzbarem Wert ist auch die Tatsache, dass alle neuen Entwicklungen von Kuba selbst erfunden, in langwierigen Prozessen und unter kompliziertesten Bedingungen eingeführt und erprobt werden. Dabei sind nicht nur die Führung, die Funktionäre aller Ebenen und auch die anderen gesellschaftlichen Kräfte gereift. Alle neuen Entwicklungen werden in enger Einheit mit den Werktätigendiskutiert und eingeführt.

Die begonnenen Veränderungen in der Wirtschaft haben erste, bescheidene Verbesserungen in der Lebenslage und in der Versorgung für die Mehrheit der Bevölkerung ermöglicht. Die durchschnittlichen Einkommen der Bevölkerung erhöhten sich seit 1996 erstmals wieder. Sie stiegen zu 1995 um 11,4% von 190auf 203 Peso. 1999 gab es eine erneute Erhöhung um 5,7% auf 223Peso und 2000 wiederum 7,3% auf durchschnittlich 249 Peso. Im Jahre 2001 erhielten 82% der aus dem Staatshaushalt bezahlten Beschäftigten (1.091.200 Personen) eine Lohnerhöhung. 73,3% der Beschäftigten in Betrieben und Unternehmen (!.322.500 Personen) stehen im Leistungslohn, weitere 1,2 Millionen Werktätige erhalten konvertierbare Peso oder gleichwertige Waren. So waren im Jahre 2000 die durchschnittlichen Einkommen pro Werktätigen359 und 2002 bereits 373 Peso. Die Erhöhung der Einkommen muss aus Sicht der Finanzpolitik des Landes mit äußerster Vorsichterfolgen, um die mühevoll erreichte Stabilität der Landeswährung nicht zu gefährden. Wenn früher eininflationärer Geldüberschuss in der Bevölkerung bestand, so ist heute die Geldknappheit in den Familien ein ernstes Problem. Kubanische Soziologen schätzen nach Umfragen und Analysen ein, dass etwa 15% der städtischen Bevölkerung in finanziell kritischen Verhältnissen leben. Gleichzeitig ist die kubanische Führung bestrebt, unter Berücksichtigung der objektiven Grenzen, soziale Gerechtigkeit durchzusetzen und das Streben nachwirtschaftlicher Effizienz zu stimulieren. Auch im Jahre 2002angesichts erhöhter Probleme in der Wirtschaft wurden diese Prinzipien durchgesetzt und werden in den Vorhaben für 2003 als besonderer Schwerpunkt berücksichtigt. In der Planabrechnung vor der Nationalversammlung im Dezember 2002 führte der Minister für Wirtschaft und Planung aus: "Wir haben die sozialen Programme mit großem Nachdruck fortgesetzt, mehr und eine bessere normierte Grundversorgung so wie die Verbesserung der Sonderversorgungen für die Bevölkerung gesichert; es wurde eine bessere Verfügbarkeit von Medikamenten garantiert und die Versorgung der Bevölkerung mit Elektroenergie dem Vorrang gegeben. Schließlich haben wir in weniger als einem Jahr die durch den Zyklon Michelle verursachten Schäden behoben." Zur Durchsetzung der sozialen Programme wurden die eingeschränkten Mittel mit größerer Effizienz eingesetzt.

Ein besonderes Programm zur Integration von Jugendlichen in den Arbeits- und Lernprozess wurde begonnen.. In dieses Programm wurden 119 575 Jugendliche einbezogen. Es handelt sich sowohl um Jugendliche, die ihre Arbeit verloren hatten als auch um solche, die nach Schulabschluss keinen Ausbildungs- oder Studienplatzerhalten hatten und Gefahr liefen, asozial oder kriminell zu werden. Hinzu kommen die beschlossenen Sonderprogramme als Folge der Umgestaltung in der Zuckerwirtschaft. Damit im Zusammenhang hat man weiter an der Durchsetzung des Prinzips gearbeitet, dass in der kubanischen Gesellschaft jede Person eine nützliche Beschäftigung haben sollte. Als neue Quellen dafür wurden z.B. der Ausbau der Dienstleistungen und der städtische Landbau erschlossen und ausgebaut. Vier Schulen zur Ausbildung von Sozialarbeitern wurden geschaffen. Ende 2003 gibt es bereits über 15 000 Sozialarbeiter. Mit dieser großartigen Politik und dem kontinuierlichem Wirtschaftswachstum wurde es möglich, dass eines der gravierenden Probleme der Menschheit, die Arbeitslosigkeit von über 8% im Jahre 1993 auf 4,1% 2001 und auf3,3% 2002 verringert werden konnte. Der Einzelhandelsumsatzerhöhte sich im Jahre 2003 durch Verbesserung des Angebots um12%. Für 2004 ist eine fünfprozentige Steigerung geplant. Die bereitgestellten finanziellen und materiellen Fonds für die gesellschaftliche Verpflegung in den sozialen Einrichtungen stiegen um 15,7%.

Die Versorgung der Bevölkerung, für die 2004 802 Mio Peso Subventionen geplant sind, erfolgt z. Zt. auffolgenden Wegen: Die Grundversorgung für jeden Bürger ist auf Kartenzuteilung. Das ist die stark subventionierte (außerordentlich preiswerte) Versorgung mit Grundnahrungsmitteln (Reis, Gemüse, Bohnen-Hülsenfrüchte, Brot, Eier und Milch für Kinder bis zum 7. Lebensjahr wie auch für alte Bürger). In den80er Jahren umfasste dieses Versorgungssystem etwa 30 Produkte. Es war vorgesehen, die Lebensmittelrationierung vollkommen abzuschaffen. Heute wird nur noch mit 7 Produkten stabil versorgt.. Im Prinzip hat jeder Bürger das Recht auf gleiche Versorgung. Der Verkauf erfolgt in festen Verteilerstellen in den Wohngebieten. Dieses System hat den Vorteil, dass jeder Bürgerbillig die lebensnotwendige Ernährung gesichert erhält (1999waren es durchschnittlich 2369 kcal. und 59,4 g Protein und 20002.585 kcal. täglich pro Person, während es 1973 noch 1.940kcal. waren ). Im Jahre 2003 waren es 3 193 kcal. und 82,8 g Protein. Im Vergleich mit dem Krisenjahr 1994 erhöhte sich 2002der Pro Kopf Verbrauch von Kalorien um 33% und von Proteinen um43%. Im vergangenen Jahr wurden 6,5% mehr rationierte Waren zur Verteilung bereitgestellt und es erfolgte eine geringe Stabilisierung der Versorgung. Sie ist aber noch immerunterschiedlich in den verschiedenen Wohngebieten, was z.T. objektive, aber überwiegend subjektive Gründe hat.

In verschiedenen wissenschaftlichen Gremien werden gegenwärtig Untersuchungen durchgeführt, ob es nicht besser wäre, nur bestimmten Personen subventionierte Waren zu verkaufen. Entscheidungen dazu gibt es jedoch noch nicht, da das einen ganzen Komplex von Untersuchungen erfordert.

Unter direkter Kontrolle des Ministeriums für Binnenhandel wurde in den Kommunen eine Einrichtung mit der Bezeichnung "geschützter Handel" geschaffen. Das umfasst Sonderversorgungen mit Speisen u. a. Artikeln für wenig Verdienende, Rentner, Schwangere, Kranke u. Kinder. Der Staatsubventionierte im Jahr 2000 die rationierte Versorgung mit insgesamt 755 Millionen Pesos.(21)

2004 sind wiederum 802Mio Peso Subsidien für die Verbesserung der Versorgung durch den Warenkorb der Familien und die gesellschaftliche Versorgung zu billigen Preisen als Ausgleich der Preisdifferenzen vorgesehen.

Die so genannten freien Warenmärkte. Hier verkaufen vor allem die Bauern ihre überplanmäßigen Produkte. Man kann in Peso, aber auch auf Dollarbasis kaufen. Die Preise sind jedoch nochrelativ hoch obwohl sie seit 1994 um 84% gesenkt wurden. Staatliche Handelsorganisationen sind aufgerufen, sich auch auf solchen Märkten besonders mit der Aufgabe zu beteiligen, zur Senkung und Stabilität der Preise beizutragen. Diese Art Handel gibt es auch mit Industriewaren.

In den vergangenen Jahren wurden besonders in den Städten viele staatliche Devisenläden eingerichtet. Diese sind, wie auch in den Handelsketten der Touristenhotels, relativ gut ausgestattet. Dort können alle Kubaner, die Dollar besitzen, einkaufen.

In Städten mit bedeutenden Industrien oder auch in Industriezentren selbst wurden Geschäfte geschaffen, in denen eine Sonderversorgung für schwer und gut arbeitende Werktätige in Form eines Bonussystems mit devisenwertigen Waren gesichert wird. Mit der Durchsetzung eines leistungsbezogenen Entlohnungssystems erhöht sich die Anzahl der Angestellten und Arbeiter von rentabel arbeitenden Dienstleistungs- u. Produktionsbetrieben, die in den Genuss von Gewinnausschüttungen kommen. 1997 waren es bereits über 1,3 Mio. Arbeiter (ca.23%,1995 waren es nur 17%). Ende des Jahres 2000 wurden bereits72% der Beschäftigten nach leistungsbezogener Vergütung entlohnt. Der Vorsitzende der Kommission für Wirtschaft der Nationalversammlung schätzte ein, dass sich dadurch das durchschnittliche Einkommen auf 373 Peso erhöht habe.

Das führte dazu, dass sich bereits 1998 der Lebensmittelverkauf im öffentlichen Handel um 12% und in den Bauernmärkten um 10,2% erhöhte.

Auch auf anderen Gebieten ist die Regierung bemüht, entsprechend der sehr begrenzten Möglichkeiten, die Lebensqualität der Bevölkerung zu heben. Volksbildung und Gesundheitswesen sind einzigartige Errungenschaften. Die kostenlose Verpflegung in den Produktionsstätten, in den Schulen und Gesundheitseinrichtungen sind über das o. E. hinaus zu festen Bestandteilen der Grundernährung geworden. Die Partei und gesellschaftlichen Organisationen arbeiten gemeinsam mitwissenschaftlichen Instituten und Sozialarbeitern an der Basis stets daran, wie Risikogruppen oder Menschen mit besonderen Problemen, sei es in der Versorgung, in den Wohnverhältnissen oder anderen Fragen geholfen werden kann. Bei der Versorgung mitbestimmten Gebrauchsgegenständen, wie Fahrräder, Fernsehapparate usw. schalten sich gewöhnlich gesellschaftliche Organisationen, wie CDR oder Gewerkschaft ein.

Preisstabilität und Beibehaltung der gleichen Wechselkursverhältnisse , Sicherung der Grundversorgung und soziale Gerechtigkeit werden unter allen Bedingungen angestrebt. Für die Großstädte Havanna und Santiago wurde ein Programm begonnen, die Küchen mit Gas auszustatten. Noch in diesem Jahrsollen in Havanna 50 000 und in Santiago 21 000 Haushalte ausgestattet werden In beiden Großstädten wurden tatsächlich162.000 Wohnungen an Gasleitungen angeschlossen. 55.800 Wohnungen erhielten Stromanschluss und 49.600 Telefonanschlüsse wurden installiert. Die Stromversorgung ist nach vielen Jahren wieder stabiler geworden. Die Anzahl der Tage mit geplanten Stromabschaltungen wurde halbiert.(1994 gab es ein Minus von 1,2Millionen KW/h und Abschaltungen an 344 Tagen, 2001 betrug das Minus 64 000 KW/h und an 77 Tagen gab es Abschaltungen). 85% der Familien besitzen Eigentumswohnungen. 95% haben Stromanschluss und 95,3% sind am Trinkwassersystem angeschlossen. Seit dem Sieg der Revolution wurden 1005 Stauanlagen und 48.540 km Straßen gebaut.

Im Verlaufe der Umstrukturierung der Wirtschaft wurden über120 000 Arbeitskräfte freigesetzt. Obwohl die Wirtschaftseinheiten und Gewerkschaften einen großen Teil der Arbeitslosen wieder anderorts eingegliedert haben, betrug die Arbeitslosenrate 1998 noch insgesamt 6% und reduzierte sich im Jahr 2000 auf 5,6%.(1994 waren es noch 8%)und 2003 auf 3,2%.Denjenigen, die zeitweilig arbeitslos sind, wurden 60% ihres früheren Verdienstes ausgezahlt. Die freiwerdenden Arbeiterwaren im wesentlichen wie folgt untergekommen: Betriebe und andere Wirtschaftseinheiten haben zu Beginn der Krisenjahre landwirtschaftlich-gärtnerische Selbstversorgungseinrichtungen geschaffen, wo Arbeiter für eine bestimmte Zeit tätig sind, bis wieder berufliche Kapazitäten entstehen. Der Tourismus und die gemischten Betriebe saugen viele Arbeitslose auf. Nach Schaffung notwendiger juristischer und steuerlicher Regelungen wurde die selbständige Arbeit gestattet. 1996 gab es bereits über 200 000Selbständige (Kunsthandwerk, Handwerk, Gastronomie, Kleinhandel usw.).

Es wird hervorgehoben, dass insbesondere in den Ostprovinzen ein gravierendes Probleme im Wohnungsbau und in Transportbestehen, was besondere Anstrengungen zu deren Reduzierung erfordert.

Die soziale Sicherung der Bevölkerung ist ebenfalls Teil der Verbesserung der Lebensbedingungen. Im Jahr 1999 wurden 98Millionen Peso mehr als im Vorjahr – insgesamt 1.740Millionen für Renten und Sozialfürsorge ausgegeben.. Davon wurden 1.o70 Millionen von Betrieben und Verwaltungen in den Rentenfonds gezahlt und 670 Millionen vom Staatshaushaltaufgebracht. Von den 167 Millionen Peso wurden 40% an die über200 Heime für Senioren und Körperbehinderte gegeben, 60% als Direktzahlungen an 130 000 Bedürftige und 15 Millionen an "Warteständler".

Die humanistische Sozialpolitik wird trotz aller Schwierigkeiten auch künftig als Kernstück der Politikbeibehalten. Die soziale Sicherheit ist proklamiertes Recht für alle Werktätigen und unbedingte Pflicht des Staates. Das zeigt sich besonders auch in der Haushaltsplanung des Staates für die vergangenen Jahre. Für die Sicherstellung der bedürftigsten Bevölkerungsschichten sind 300 Millionen Peso mehr eingeplant. Das schließt unter Anderem die Finanzierung der Seniorenheime und die Betreuung physisch Behinderter (für die 300 Zentren- 115Millionen Peso, 29% mehr als 2002) ein. Mit 180 Millionen Pesosollen andere verschiedene soziale Hilfsprogramme für 131 500Familien mit über 251 600 Mitgliedern abgedeckt werden. Der Fonds für Renten und Pensionen wurde ebenfalls beträchtlich erhöht. Allein für die Subventionierung der Einzelhandelspreise, eine weitere indirekte Unterstützung der privaten Haushalte, sind 1 150 Millionen Peso vorgesehen.

Hauptlinien der Sozialpolitik sind:

Die Befriedigung der Grundbedürfnisse der Bevölkerung

Die ständige Verbesserung der Lebensqualität

Die Schaffung einer gerechten und solidarischen Gesellschaft

Die Sicherung einer Grundernährung

Die Durchsetzung der Garantie auf Bildung und Gesundheit für alle

Die soziale Sicherheit für Rentner und sozial Schwache

Die Garantie des Rechtes auf Beschäftigung

Die Sicherung des Rechtes auf Erholung für alle Werktätigen

Die Garantie für den Erhalt einer menschenwürdigen und bequemen Wohnung

Diese wiederholt erklärten Ziele sind auch im Gesetz Nr. 24über die Sozialversicherung vom 1. 1. 1980 enthalten. Sie sind verbindlich für die Politik des Staates. Sie wurden auch nach umfassender Aussprache auf dem XIII Gewerkschaftskongress als verbindlich angenommen. (Cuba en dos tiempos ...)

Durch die Öffnung gegenüber dem kapitalistischen Umfeld, die andauernde, vielfältige und gezielte USA-Propaganda, die Gestattung des Besitzes von Devisen, durch die private wirtschaftliche Tätigkeit und besonders durch den wachsenden Tourismus sind auch in Kuba verstärkt Erscheinungen der persönlichen, Bereicherung, der Korruption, der Steuerhinterziehung, des illegalen Handels, der Prostitution und der Jugendkriminalität zu beobachten. Sicherlich haben dazu auch die langen Jahre der Not und der unsagbaren Entbehrungen beigetragen, wie bereits Raúl Castro auf dem 5.Plenum der KPK im März 1996 ausgeführt hat(59). Dieses Plenum setzte sich besonders kritisch mit den aufgetretenen neuenideologischen Problemen auseinander. Das stellt an die kubanische Führung weiterhin große Anforderungen. Die Risiken der Entwicklung werden kritisch erkannt und scheinen durchaus kalkulierbar. Die Möglichkeiten zur Überwindung der Schwierigkeiten liegen besonders in der wachsenden Einheit und in der Kreativität des Volkes. Seit 1959 wird Kuba besonders in Lateinamerika und auch in den Ländern der Dritten Welt als Synonym für Unbeugsamkeit, Freiheitswille, Stabilität und Fortschritt eingeschätzt. Selbst die besonders für Europäer schwer zu begreifende Komplexität der Probleme und der Situation in den Lebensbedingungen lassen bei der Mehrheit der Kubaner nicht den Wunsch aufkommen, freiwillig zu den vorrevolutionären Verhältnissen zurückzukehren oder die soziale und wirtschaftliche Krise anderer lateinamerikanischer Länder oder der karibischen Nachbarn zu teilen.

Der Direktor des Amerika-Instituts von Kuba, Dario L. Machado Rodriguez, stellte aus Anlass des V. iberoamerikanischen Gipfels u.a. fest:

"Unter den aktuellen Bedingungen stehen wir vor den Herausforderungen von größerer sozialer Ungleichheit, einer Erhöhung der privatkapitalistischen ausländischen Investitionen im Land, einem Anwachsen von "Mischbetrieben", der beschleunigten Entwicklung des Tourismus, einer größeren Bedeutung der Marktbeziehungen, einer stärkeren Dezentralisierung von Regierungs- und Verwaltungsfunktionen, der Wettbewerbsfähigkeit unserer Produkte und Dienstleistungen auf den internationalen Märkten."(60).

Man kann heute mehr denn je davon ausgehen, dass die führende Rolle der Kommunistischen Partei als einzige politische Parteierhalten und sicherlich ausgebaut wird. Besonders die Problemlösungen unter den heutigen Bedingungen stellen gewaltige Anforderungen an die Führungsarbeit auf allen Gebieten. Die Partei hat heute 780 000 Mitglieder und ist auf allen Gebietendes gesellschaftlichen Lebens präsent. Allein in Havanna hat sie145 000 Mitglieder. Ihre Struktur und inhaltliche Ausrichtung wandelt sich besonders nach dem III. Parteitag merklich. Es wurde ein Prozess der Verjüngung und der radikalen Verringerung des Funktionärsbestandes auf allen Ebenen eingeleitet. Dieser Prozess setzt sich fort und wurde auch wieder auf dem letzten, dem V. Parteitag im Oktober 1997, sichtbar(24). Die Anzahl der Mitglieder des Zentralkomitees wurde von 225 auf 150reduziert, die des Politbüros von 26 auf 24. In den Führungsgremien der Partei sind im wesentlichen Personen, die unmittelbar aus der Praxis kommen. In der inhaltlichen Ausrichtung der Arbeit bemüht sich die Partei um eine Wandlung von einem früher vorwiegend militärisch geprägten Führungsstil zu einer tiefen, volksverbundenenideologisch-politischen Arbeit.

Insgesamt schätzte der Parteitag ein, ist der Erholungsprozess der kubanischen Wirtschaft unumkehrbar geworden. Die Wirtschaftsbeschlüsse selbst gehen davon aus, dass die "Sonderperiode" zu Ende geht und der Übergang zu einerneuen Etappe der Wirtschaftsentwicklung möglich wird. Diese Etappe hat offenbar folgende Charakteristika:

Die bisherige Strategie gegenüber dem Auslandskapital wird weitergeführt. Stützen der Wirtschaftsentwicklung bleiben Tourismus, Bergbau, Tabak und Fischerei.

Es wird keine Veränderung der Eigentumsverhältnisse geben, d.h. keine Ausdehnung privater Produktion. Familienbetrieben kann, wenn es im gesellschaftlichen Interesse ist, die Genehmigung erteilt werden, mehr als eine Person einzustellen.

Weitere Konzentration auf Strukturaspekte, wie Diversifizierung, Ausweitung der Exportpalette (z.B. Zitrus). Entwicklung der Nahrungsgüterproduktion, mehr Sparsamkeit und Effizienz beim Einsatz von Energie, Rohstoffen und finanziellen Mitteln.

Fortsetzung der Kapazitätsanpassung staatlicher Betriebe (Modernisierung, Produktionsumstellung, Stilllegung von Betriebsteilen, Frei- und Umsetzung von Arbeitskräften usw., bis die Rentabilität und internationale Wettbewerbsfähigkeiterreicht ist.

Stabilisierung der Finanzwirtschaft ohne Währungsschnitt als wesentlicher Schritt zur späteren Abschaffung des "dualen Geldsystems" und damit der Ungleichheiten.

Auch in der jüngsten Abrechnung vor der Nationalversammlung setzte sich besonders der Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft sehr kritisch mit den noch bestehenden Mängeln auseinander. So wurden viele Ziele nicht erfüllt, wie z. B .im Wohnungsbau und der –Reparatur, die Verbesserung der öffentlichen Verkehrsmittel, die Schaffung neuer Kindergartenplätze. Auch die Verbesserung der Versorgung auf Bezugschein ist z.T. noch mangelhaft. Die Bürger versuchen, ihre Bedürfnisse auf dem "Freien Markt" zu decken, was natürlich die finanziellen Möglichkeiten überfordert. Die Situation sei noch komplizierter, wenn man bedenkt, dass die Befriedigung der Bedürfnisse der Bevölkerung nicht direktproportional mit dem Wirtschaftswachstum erfolgt., dass Ungleichheiten entstanden sind, die unvermeidbare – wenn auch unerwünschte Auswirkungen auf ökonomische Entscheidungen haben, "die wir treffen mussten, um aus der Krise herauszukommen und neue Impulse für die wirtschaftliche Entwicklung zu geben."

Die einzige Lösung sei es – und diese Orientierung wurde gegeben – die materielle Produktion u. die Dienstleistungen auf der Grundlage der "Gleichheit, sozialen Gerechtigkeit und Solidarität unter den Menschen als Grundpfeiler der Politikschneller zu erhöhen.(61).

Fußnoten

:

1 ) Rede Fidel Castros zum Abschluss der Internationalen Konferenz für das Gleichgewicht der Welt, veranstaltet zur Ehrung des 150. Geburtstages von José Martí, am 28. Januar 2003 in Havanna.

2 ) Siehe Jürgen Hell: Geschichte Kubas. Deutscher Verlag der Wissenschaften, Berlin/DDR 1999, S.334 ff.

3 ) Ebenso

4 ) Ebenso

5 ) Granma, 13. November 1996, Habana, Cuba

6 ) Janette Habel, "Kuba, die Revolutionist in Gefahr". Neuer ISP Verlag, Köln 1993, S. 19 ff.

7 ) Siehe S. A. Gonionski, "Lateinamerikaund USA, 1939 bis 1959". Verlag: Institut für Internationale Beziehungen, Moskau 1960 (in Russisch) ,S.257 ff.

8 ) "Nueva Era", Havanna, Februar1959, S.3

9 ) Ebenso

10) Programm der Sozialistischen VolksparteiKubas, Havanna, Februar 1958, S.3.

11) S. Roberto Fernandez Retamar: "JoseMarti, Notre Amerique, eine Anthologie",Paris , S.338 ff.

12) Silvia Martinez Puentes, « Cuba endos tiempos », La Habana, 2002, S.61 ff.

13) Fidel Castro : « Die Geschichtewird mich freisprechen », Editora Politika, La Habana 1964.

14) Janette Habel: "Kuba, die Revolutionist in Gefahr". Neuer ISP Verlag, Köln 1993, S.1

15) Ebend

16) 
Anklage des kubanischen Volkes         gegen die Regierung der Vereinigten Staaten",
 
17) Klaus Fritsche: Der August-Putsch und die         sowjetisch-kubanischen Beziehungen, Köln 1991,         Bundesinstitut für ostwissenschaftliche und         internationale Studien, Aktuelle Analysen, Nr.64 vom 19.         12. 91 u. Le Monde vom 13. 9. 1994

18) V. Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas, Havanna, 8. bis 10. Oktober 1997. Schlusswort..

19) New York Times vom 19. April 1992.

20) Das Helms-Burton Gesetz. In Blätter für deutsche und internationale Politik, Ausgabe 9/69, Verlagsgesellschaft  Bonn.

21) Jornal do Brasil, v. 5. 2. 2001. Interview mit dem Präsidenten der Nationalversammlung Kubas.

22) Granma, 10.11. 1992: Fernsehinterview mit Carlos Lage, Sekretär des Ministerrats Kubas.

  1. Ebenso
  2. Granma International, November 1997, Schlusswort F. Castros auf dem V. Parteitag
  3. Silvia Martinez Puentes, "Kuba en dos tiempos »,Havanna 2002, S. 150
  4. Granma, 10. 11. 92, Interview mit Carlos Lage.
  5. Grannma, 21. 12. 2000.u.22. 12. 03
  6. Granma, 22. 12. 2000. Bericht des Ministers für Wirtschaft und Planung, Oswaldo Matrizen, vor der Nationalversammlung Kubas.
  7. Granma, 28. 12. 2002 u. 26. 12. 04. Abrechnung des Planes vor der Nationalversammlung.
  8. Granma, 22. 12. 1999.
  9. Granma, 28. 12. 2002, u. 26. 12. 03
  10. Granma International, 23. 12. 2002.
  11. " " 22. 12. 1999 u. 223. 12. 2002.
  12. 33a) " " 23. 12. 03
  13. Siehe Materialien des V. Parteitages der Kommunistischen Partei Kubas Nov./97.
  14. Granma, 23. 12..2002.
  15. "
  16. Siehe Materialien der Tagung der Nationalversammlung Kubas v. Dez. 2002
  17. Granma, 24. 11. 1999.
  18. Granma International, Juni 1999.
  19. Siehe Gesetz zum Staatshaushalt 2000.
  20. Ebenso
  21. "
  22. Rede des Finanzministers vor der Nationalversammlung zur Begründung des Haushalts 2003.. S. auch Ausgaben der Granma vom 22. bis 26.12. 03
  23. Granma, 21. 12. 2000.
  24. Ebenso
  25. Granma, 23. 12. 2000.
  26. Carlos Lage auf dem Internationalen Seminar von Investoren, Havanna, April 1997.
  27. Angaben des stv. Ministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit und ausländische Investitionen, Octavio Castilla.
  28. Frankfurter Rundschau vom 20. 01. 2000.
  29. Materialien zur Bilanz des Jahres 20022 und zu den Volkswirtschaftsplänen 2003/04.
  30. F. Castro: Schlusswort auf dem 11. Forum für Wissenschaft und Technik, Havanna, Febr. 1997.
  31. Dr. Alfonso Casanova Montero, stv. Minister für Wirtschaft und Planung, in "Cuba Socialista" No. 24/2002.
  32. Silvia Martinez Puentes, "Cuba en dos tiempos", Havanna 2002, S. 61 ff.
  33. Granma, 22. 122. 1999.
  34. F. Castro : Rede auf dem Forum zur Globalisierung, Havanna, 2. 11. 2002.
  35. "Cuba Socialista", No. 24/2002
  36. "Cuba en dos tiempos", Havanna 2002, S..62
  37. Granma, 19. bis 26. 12. 2000.
  38. Raúl Castro, Bericht des Politbüros an das Plenum des ZK der KPK vom 23. 3. 1996.
  39. PDS International, Heft 1/2000, S.77.
  40. Siehe Materialien des V. Parteitages der KPK, November 1997.