Leserzuschrift
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Thielicke, Dr. Hubert:
Kalte Konfrontation - Nachtrag zum Weltblickartikel "Die Arktis: Neue Konflikte der Weltpolitik?" (Nr. 74 von "WeltTrends") von Yury Morozow
Brief an die Redaktion
Quelle: "WeltTrends - Zeitschrift für internationale Politik", Nr. 76, Januar/Februar 2011
Zu Recht verweist der Autor auf die ökonomische Dimension der arktischen Region und die wachsende Militärpräsenz in diesem Raum. Auf Russlands Interesse an Frieden und Sicherheit in der arktischen Zone geht er allerdings sehr allgemein ein. Eine Lösung ist nur im multilateralen Rahmen möglich. Erste Initiativen und Ideen dazu gibt es bereits. Sie gehen derzeit vor allem von Nichtregierungsorganisationen wie Internationale Ärzte zur Verhütung des Kernwaffenkrieges (IPPNW), Parlamentarier für nukleare Nichtverbreitung und Abrüstung (PNND) sowie der Wissenschaftler-Bewegung Pugwash aus. Diese Organisationen entwickelten in den letzten Jahren das Projekt einer kernwaffenfreien Zone in der Arktis, die ein wichtiger Schritt zur Verhinderung einer militärischen Eskalation in dem Gebiet sein könnte. So schlug die kanadische Pugwash-Gruppe 2007 eine solche Zone vor, die das Territorium und die Gewässer nördlich des Polarkreises umfassen sollte. Als besonders relevante Präzedenzfälle werden der Antarktisvertrag von 1959 und der Vertrag über das Verbot der Stationierung von Massenvernichtungswaffen auf dem Meeresboden (1971), aber auch die Abkommen über kernwaffenfreie Zonen in verschiedenen Regionen der Erde angesehen.
Im Kalten Krieg herrschte in der Arktis eine ziemliche nukleare Konfrontation zwischen den beiden Kernwaffen besitzenden Anliegerstaaten. So ließ die Sowjetunion 1961 über dem Testgelände von Nowaja Semlja die mit mehr als 50 Megatonnen TNT-Äquivalent stärkste jemals getestete Wasserstoffbombe detonieren; 1968 stürzte ein US-Flugzeug mit vier Wasserstoffbomben an Bord in der Nähe des Stützpunktes Thule auf Grönland ab. Auch heute noch patrouillieren Atom-U-Boote im Arktischen Meer. Diese nuklearstrategische Präsenz, die Existenz eines großen russischen U-Boot-Stützpunktes auf der Kola-Halbinsel, aber auch amerikanische Raketenabwehrpläne stellen ernsthafte Hindernisse für das Projekt dar. Hinzu kommt, dass Kernwaffenstaaten generell nicht bereit sind, Teile ihres Hauptlandes in kernwaffenfreie Zonen einzubringen. Diese Fragen werden also bestenfalls im Rahmen der Abrüstungsverhandlungen zwischen den USA und Russland selbst zu lösen sein. Angesichts dessen schlug die von der dänischen und der kanadischen Pugwash-Gruppe organisierte Kopenhagener NGO-Konferenz über eine Arktische kernwaffenfreie Zone im August 2008 vor, dass die Nichtkernwaffenstaaten Dänemark (für Grönland), Finnland, Island, Kanada, Norwegen und Schweden die ersten Schritte unternehmen. Ein entsprechender Vertrag sollte die Stationierung von Kernwaffen auf ihren Territorien verbieten. In Protokollen würden sich die Kernwaffenstaaten verpflichten, Nuklearwaffen dort nicht zu stationieren und nicht gegen die Teilnehmer anzuwenden. Als geeignetes Organ zur Erörterung der Problematik wurde der Arktische Rat ins Gespräch gebracht. Der 1996 gegründeten und vor allem mit Umweltfragen befassten Organisation gehören alle acht Staaten der Region an. Diese hielten sich bisher jedoch mit Erklärungen zu dem Projekt zurück. Das heute mit neuer Intensität diskutierte Projekt einer kernwaffenfreien Welt und aktuelle Bestrebungen, die Rolle der Kernwaffen in den Sicherheitsdoktrinen zu reduzieren, sollten die Initiative eigentlich begünstigen.