Südafrika


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Schleicher, Dr. Hans-Georg:

"Machtprobe in Südafrikas ANC aufgeschoben"

Jugendführer Julius Malema sorgt für Unruhe / Schlichtung vertagt

Quelle: Autor, zuerst veröffentlicht in: "Neues Deutschland" vom 10.08.2011

Ein mit Spannung erwartetes Treffen der Spitze des in Südafrika regieren­den Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) mit der Führung der ANC-Jugendliga im Luthuli House in Johannesburg wurde am Montagabend in letzter Minute vertagt. Man wollte eine offene Konfrontation mit dem Führer der Jugendliga, Julius Malema, vermeiden.

Gern rühmt sich die ANC-Jugendliga ihrer Rolle als »Königsmacher« beim Machtwechsel an der Spitze des ANC 2007. Mit ihrer Unterstützung entthronte Jacob Zuma damals Thabo Mbeki als Parteivorsitzenden und nahm Kurs Richtung Präsidentschaft.

An den »jungen Wilden« hat Südafrikas seit Mai 2009 amtierender Präsident Jacob Zuma derzeit jedoch wenig Freude. Ihr Führer Julius Malema machte Schlagzeilen mit Forderungen nach Verstaatlichung der Bergwerke, nach mehr Land und Unternehmen für Schwarze, er führt sich als Sprachrohr der Unzufriedenen auf.

Dabei ist Malema selbst höchst umstritten. Zuletzt wurde der extravagante Lebensstil und der Reichtum des exzentrischen Jugendführers diskutiert und kritisiert. Es häuften sich Berichte über dubiose Geschäftsverbindungen Malemas, durch die er auf die Vergabe staatlicher Ausschreibungen Einfluss genommen haben soll, die auch seinem Familientrust Ratanang zu Gute kamen. Gegen Ratanang läuft eine Voruntersuchung wegen des Verdachts der Bestechung. Die Presse mokierte sich, Malema fordere Verstaatlichungen, ziehe selbst aber Millionenprofite aus Privatisierungen. Der so Kritisierte weist jedoch alle Vorwürfe zurück, Ratanang sei eine karitative Organisation, sein Reichtum sei seine Privatangelegenheit. Inzwischen soll er jedoch vom Kauf einer Farm für dreieinhalb Millionen Rand (rund 330 000 Euro) zurückgetreten sein.

Noch problematischer sind Malemas politische Rundumschläge. Er attackiert nicht nur die Opposition, dies auch schon mal mit rassistischen Untertönen, sondern auch Funktionäre des mit dem ANC verbündeten Gewerkschaftsdachverbandes COSATU und der Kommunistischen Partei. Die bemühen sich ihrerseits um den Schulterschluss gegen »rechte demagogische Kräfte« wie Malema. Unberechenbar lässt der auch Spitzen des ANC bei seinen Angriffen nicht aus. Am Wochenende wurde von einer Kandidatenliste der Jugendliga für die neue ANC-Führung 2012 berichtet, die Präsident Zuma und Generalsekretär Gwede Mantashe nicht mehr enthielt.

Zuletzt attackierte die Jugendliga auch die Außenpolitik Südafrikas, insbesondere gegenüber Simbabwe, Libyen und Botswana. Auf die Ankündigung, die Liga werde eine Einsatzgruppe der Liga zur Unterstützung der Opposition in Botswana mit dem Ziel des Sturzes des dortigen Präsidenten bilden, reagierte ein ANC-Sprecher scharf: Damit sei eine Grenze überschritten worden. Lindiwe Zulu, außenpolitische Beraterin Zumas, sah den Respekt vor Nachbarstaaten gefährdet und forderte ein Einschreiten gegen Malema. Der war bereits 2010 wegen Parteischädigung verurteilt worden;

Es scheint, als suche Malema bewusst die Machtprobe. Nun wurde eine Begegnung der ANC-Spitze mit den Führern der Jugendliga kurzfristig abgesagt. Im ANC-Hauptquartier befürchtete man, das Treffen werde zu sehr von derzeitigen Konflikten mit möglichen disziplinarischen Folgen überlagert. Beobachter waren ohnehin skeptisch. Der Politologe Steven Friedman bezweifelte die Entschlossenheit der ANC-Führung.

Eine offene Auseinandersetzung mit Malema und der Jugendliga vor dem Parteitag 2012 sei unwahrscheinlich. Zu populär ist Malemas in der armen Bevölkerungsmehrheit, auch vor dem Hintergrund ungelöster sozialer und wirtschaftlicher Probleme. Zudem werden ihm einflussreiche Gönner in Führungskreisen des ANC nachgesagt. Und dort geht es bereits um die Weichenstellung für den Parteitag - auch in Personalfragen. Offen bleibt die Frage, wie die ANC-Führung mit Malema, der vor keiner Provokation zurückschreckt, bis zum Parteitag Ende 2012 umgehen will.

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