Tadschikistan


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Vorträge auf Veranstaltungen des VIP

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Sattorov, Imomudin:

Tadschikistan 20 Jahre nach der Unabhängigkeit

Vortrag des Botschafters der Republik Tadschikistan in der Bundesrepublik Deutschland, S.E. Imomudin Sattorov auf einer Veranstaltung des Verbandes für Internationale Politik und Völkerrecht e.V. am 23.11.2011 in Berlin

Sehr geehrte Damen und Herren,

Zunächst  möchte ich mich bei den Organisatoren der Veranstaltung, insbesondere dem Vorstand des Verbandes für Internationale Politik und Völkerrechte e.V. herzlich bedanken. Auch besten Dank für die Anwesenden dieses Auditoriums, die Interesse an Tadschikistan, an den politischen und wirtschaftlichen Ereignissen der Länder Zentralasien im Ganzen haben. Nach meinem Vortrag bin ich gern bereit für eine Diskussion, um eventuell vorhandenen Fragen zu beantworten.

Ich möchte in meinem Vortrag zunächst einen kurzen Überblick über die Ereignisse geben, mit denen die junge Republik in den ersten Jahren ihrer Unabhängigkeit zu kämpfen hatte. Danach werde ich über die politische und wirtschaftliche Entwicklung in den letzten 20 Jahren sprechen und strategische Ziele und Herausforderungen nennen, welche die Regierung Tadschikistan sich gegenüber sieht.

Alllgemeines

Meine Damen und Herren, vor 20 Jahren, um genauer zu sein, am 09. September 1991 wurde in der außerordentlichen Sitzung des Obersten Rates der damaligen Unionsrepublik Tadschikistan der Erlass „über die staatliche Unabhängigkeit Tadschikistans" einstimmig verabschiedet und dieser Tag zum Unabhängigkeitstag des Landes erklärt. Die Unabhängigkeit und Souveränität des Staates, die nach jahrhundertelangen unermüdlichen Anstrengungen und Standhaftigkeit des Volkes erlangt wurde, stellte das Volk erneut vor einer Herausforderung: Eine überaus verantwortungsvolle Aufgabe, einen Staat aufzubauen, der die Interesse des gesamten Volkes im Lande vertreten sollte.

Die Verwirklichung dieser Aufgabe fiel dem tadschikischen Volk nicht leicht. Es gab viele Hindernisse. Die Bevölkerung wurde vor eine große Herausforderung zum Erlangen der tatsächlichen Souveränität ihres erneut gegründeten Staates gestellt. Diese Jahre waren für die junge Republik eine entscheidende Zeitspanne. Der durch innere und äußere Kräfte angezettelte Bürgerkrieg in den Jahren 1992-1997 verlangte von jedem Bürger Tadschikistans aufrichtiges Wohlwollen im Namen des Friedens und der Stabilität im Lande, Anstrengungen zum Wiederherstellen des verfassungsmäßigen Staatsaufbau, zur Wiederaufnahme der Tätigkeiten von lahm gelegten Machtinstitutionen und schließlich das gegenseitige Einverständnis und nationale Einheit. Zum Glück siegte in dieser für uns schweren Periode die menschliche Vernunft, so dass man sich für nationale Einheit und Frieden entschieden hat. Im Laufe von zwanzig Jahren haben wir die politischen, sozialen und kulturellen Aspekte und Erscheinungen der Nation in ihren unterschiedlichen historischen Stationen studiert und unter Berücksichtigung der Erfahrungen von entwickelten Staaten uns für eine demokratische, rechtliche und weltliche Staatsform entschieden.

In dieser Periode wurde zum ersten Mal das Grundgesetz des souveränen Tadschikistans durch eine Volksbefragung verabschiedet, aufgrund dessen das Zweikammerparlament seine Tätigkeit aufnahm. Auf der Grundlage der Verfassung verstärkte sich die Tätigkeit der Judikativ- und Exekutivmacht des Landes. Das 1994 verabschiedete Grundgesetz sichert außerdem die Grundrechte und Freiheiten der Staatsbürger und garantiert deren Freizügigkeit und freie Entfaltung. Gerade in dieser Periode der Unabhängigkeit begann die Herausbildung der zivilen Gesellschaft, wie sie alle zivilisierten Völker und Nationen anstreben. Heutzutage hat die Regierung alle Möglichkeiten zur Entwicklung und zum Ausbau der Gesellschaft geschaffen, die die freie Tätigkeit der politischen Parteien, Vereine und Massenmedien sichern.

Dank der Unabhängigkeit erlangte unser Land die staatlichen Symbole: Fahne Wappen und Nationalhymne. Die Grundlagen des verfassungsmäßigen Staatsaufbau, neue Grundlagen der Staatsverwaltung und es wurden die Normen wiederhergestellt, die das sozialwirtschaftliche und kulturelle Leben bestimmen.

Unter Berücksichtigung eines schwierigen Weges, den wir in dieser Periode hinter uns hatten, betonen wir immer wieder, dass der Frieden, Stabilität und nationale Einheit als wertvolle und heilige Werte große Bedeutung haben, deren Sicherung für jeden würdigen Staatsbürger Tadschikistans zu einer patriotischen Pflicht geworden ist.

Richtlinien der Regierung Tadschikistan in der Nachkriegsperiode

Um den wachsenden Anforderungen unserer globalisierten Welt gerecht zu werden, sich aus einem Empfängerland zu einem Entwicklungsland und konkurrenzfähigen Partner zu entwickeln, setzt die Regierung Tadschikistans auf drei Hauptrichtungen, die Erlangung der energetischen Unabhängigkeit, den Abbau der Kommunikationsblockade durch Ausbau der Infrastruktur und der  Sicherung der stabilen Lebensmittelversorgung, um eine autarke Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung zu erreichen und den Wohlstand der Bevölkerung zu verbessern.

Infolge der Verwirklichung der sozial-wirtschaftlichen Programme entstand eine günstige Atmosphäre zur Fortsetzung der Reformprozesse und der planmäßigen Entwicklung der nationalen Wirtschaft. Das Bruttoinlandsprodukt stieg beispielsweise vom 1997 bis 2010 um das Achtundfünfzigfache und beträgt nun ungefähr 30 Milliarden Somoni. Wir haben seit den letzten 7 Jahren ein konstantes Durchschnittswachstum von 7%.

Um diese strategisch wichtigen Ziele zu verfolgen, unternimmt die Regierung konkrete Maßnahmen. Bis jetzt wurden 260 Klein- und Mittelwasserkraftwerke gebaut, Hochspannungsleitungen für den Stromexport in die benachbarten Länder verlegt und ein einheitliches Stromnetz durch die Republik geschaffen.

Gegenwärtig laufen der Bau- und Rekonstruktionsarbeiten an den Wasserkraftwerken Roghun, Sangtuda 2 und einigen Klein- und Mittewasserkraftwerke an den Flüssen Wachsch, Sarafshan und Warzob.

In den letzten 20 Jahren wurden über 1700 km Autostraße gebaut, teilweise rekonstruiert. Über 17 km Tunnels und 100 Brücken verbinden die verschiedenen Regionen Tadschikistan miteinander. Wenn vor 10 Jahren die Reise vom Süden nach Norden oder von Duschanbe zum Pamir in der Winterzeit nicht möglich war, so wird der Verkehr zwischen allen Teilen der Republik selbst in der harten Winterperiode nicht mehr unterbrochen. Wir können bereits mit Stolz sagen, dass wir das Land aus der Kommunikationsisolation befreit haben.

Das 2007 überarbeitete und in Kraft getretene "Gesetz über Investitionen" bietet ausländischen Investoren eine Reihe Begünstigungen und staatliche Garantien an. In den neulich gegründeten freien Handelszonen sind bereits mehrere Millionen US-Dollar investiert worden. Investieren in diesen Handelszonen wird den ausländischen Investoren empfohlen, da ihnen einerseits viel Begünstigungen angeboten werden, andererseits können sie von der Lage der Handelszonen profitieren und ihre Geschäfte in einer regionalen und überregionalen Dimension aufbauen bzw. ausweiten.

Mit der Wahrnehmung der Realitäten der modernen Welt und im Kontext der neuen Gefahren für die Sicherheit fand Tadschikistan den optimalsten Weg eines harmonischen Beitritts in die Weltgemeinschaft, der unter anderem auch die nationalen Interessen berücksichtigt. In einer kurzen Zeitspanne wurde Tadschikistan zu einem vollberechtigten Mitglied der Weltgemeinschaft und anerkanntes Mitglied zahlreicher internationaler und regionaler Organisationen, in denen Tadschikistan bei der Lösung der lebenswichtigen globalen und regionalen Probleme aktiv mitarbeitet.

Tadschikistan, das Wasserreservoir Zentralasiens

Heutzutage werden neben anderen fossilen Energieträgern wie Gas und Erdöl auch die Wasserressourcen wichtiger denn je und das Wassermanagement, der gerechte vernünftige Umgang mit den tagtäglich knapper werdenden Wasserquellen stehen heutzutage auf der Agenda vieler regionaler und internationaler Kongresse. Abgesehen von seiner elementaren Funktion als lebenswichtiges Trinkmittel werden die Wasserquellen in den Ländern, wo es an anderen Energiequellen fehlt, zum wichtigen Faktor einer nachhaltigen Entwicklung der Wirtschaft, wie das in Tadschikistan der Fall ist.

In einer Region mit trockenem kontinentalem Klima, wo die Wasserquellen als lebenswichtig gelten, werden über 60% der Wasserressourcen in Tadschikistan gebildet. Ein Land, dessen Territorium über 93% aus Bergen besteht und nur über 7%
Fläche verfügt, gilt als ein Wasserreservoir. Mit anderen Worten, das Nationalterritorium des Landes ist mit dem Prozess der Akkumulation und Herausbildung eines lebenswichtigen
Naturproduktes Wasser" beschäftigt. Nach dem hydroenergetischen Potential nimmt Tadschikistan weltweit den achten Platz und innerhalb der GUS-Staaten den zweiten nach
Russland ein. Das Land hätte die Möglichkeit über 527 Milliarden kWh "ökologisch saubere Energie" zu erzeugen. Dieses Volumen könnte den gegenwärtigen Bedarf der Region
Zentralasien mit Elektroenergie um ein Dreifaches decken. Um sich das besser vorzustellen, bringe ich noch ein Beispiel: Der jährliche Gesamtbedarf an Strom liegt in einem hoch entwickelten Land wie der Bundesrepublik Deutschland ca. bei 525 Mrd. kWh.
Tadschikistan nimmt zurzeit lediglich 5% seiner Wasserenergieressourcen in Anspruch und hat ein Produktionsvolumen von insgesamt 17 Milliarden KWh. Ein Defizit von ungefähr 3 Milliarden KWh macht sich insbesondere in den Herbst- und Wintermonaten bemerkbar. Um das Land so schnell wie möglich aus den wirtschaftlichen Engpässen herauszuholen, beschloss das Land, von seinen nationalen Ressourcen, nämlich den Wasserquellen, Gebrauch zu machen. Dabei wird nicht das Wasser als materielles Gut, sondern sein physisches und kinetisches Potential durch den Bau von Wasserkraftwerken verwendet. Ein gigantisches Projekt, wie das Wasserkraftwerk Roghun mit einer Kapazität von 3600 MWh, soll den energetischen Bedarf in Tadschikistan vollständig decken und zahlreiche neue Wirtschaftsmöglichkeiten eröffnen. Erst dann wird der Bau von zahlreichen Betrieben, Fabriken und Bergaufbereitungsanlagen
denkbar, um vorhandene Rohstoffe des Landes zu verarbeiten. Das bedeutet in erster Linie neue Arbeitsplätze, eine noch bessere medizinische und soziale Versorgung, mehr Ausbildungseinrichtungen und somit die Verbesserung des Lebensstandards, ein wichtiger Faktor der Abneigung der Menschen gegenüber dem  Extremismus und illegalen Machenschaften.

Darüber hinaus würde Tadschikistan nicht nur seinen energetischen Bedarf decken, sondern auch billig in die benachbarten Länder ökologisch sauberen Strom exportieren.
Zahlreiche Projekte zur Verbesserung der Energieinfrastruktur im Land und ins Ausland wurden in Millionenhöhe realisiert oder sie befinden sich in der Endphase. Seit einem Jahr ist der Süden Tadschikistan mit dem Norden nicht nur durch neu gebaute Tunnels ganzjährig verbunden, sondern auch durch fertig gestellte Hochspannungsleitungen, die entsprechend den Jahreszeiten das ganze Land mit Strom versorgen können. Darüber hinaus, sind mehrere überregionale Stromnetzwerke und Hochspannungsleitungen im Bau, durch welche Strom nach Afghanistan, Pakistan und Iran fließen soll.

An dieser Stelle möchte ich ganz kurz auf ein großes Projekt eingehen. CAS A 1000 ist eine der größten Hochspannungsleitungen der zentralasiatischen Region, die mit Finanzierung einiger internationaler Finanzinstitutionen wie der Weltbank und der Asiatischen Entwicklungsbank gebaut wird. Das Projekt in Höhe von 680 Millionen US-Dollar soll Strom aus Tadschikistan und Kirgisien nach Südasien liefern. In der ersten Etappe werden durch 500 Kilowatt Hochspannungsleitungen über 1000 Megawatt Strom und später bis zu 4000 Megawatt Strom nach Südasien, insbesondere nach Pakistan exportiert werden.

Um nicht nur von der Stromquelle abhängig zu sein, unternimmt die Regierung Maßnahmen, andere fossile Energiequellen im Lande zu erkunden. Erst vor wenigen Monaten hat das Gazprom Zarubezhneftegaz mit einer ersten Explorationsbohrung in Tadschikistan begonnen. Die Bohrung im Feld Sarikamysch soll in eine Tiefe von 6300 Metern erfolgen. Das wird die erste supertiefe Bohrung in Zentralasien überhaupt sein. In diesem Feld lagern voraussichtlich bis zu 18 Milliarden Kubikmeter Gas sowie rund 17 Millionen Tonnen Öl und etwa zwei Millionen Tonnen Gaskondensat. Mit den geologischen Erkundungsarbeiten hatte Gazprom im Juni 2009 begonnen und bislang etwas mehr als 1,5 Milliarden Rubel (36 Millionen Euro) investiert. Die Gasreserven in Sarikamysch, Sargason, Rengan und West Schochambary werden von Experten auf rund drei Billionen Kubikmeter geschätzt. Die Jahresförderung liegt bei etwa 35 Millionen Kubikmetern.

Rohstoffe und Tourismus - wichtige Wirtschaftssäulen der Zukunft Tadschikistans

Infolge der groß angelegten in den Jahren 1971-1990 durchgeführten Schürfarbeiten in Tadschikistan sind Hunderte Vorkommen von nützlichen Rohstoffen festgestellt, erkundet und teilweise zu industriellen Nutzung aufbereitet wurden. Es handelt sich unter anderem um die Vorkommen von Blei, Zink, Kupfer, Wismut, Antimon, Quecksilber, Edelmetalle, Molybdän, Wolfram, Eisen, Zinn, borhaltige Rohstoffe, Flussspat, Steinsalz, Strontium, Industrie-, Halb- und Edelsteine, Bausteine und eine Menge anderer Arten mineralischer Rohstoffe für die Bauindustrie, Steinkohle, Anthrazit, Graphit, Erdöl und Erdgas, Ozokerit (Bergfett), unterirdische ungesalzene Thermalquellen und Mineralwasser, Phosphorit, sowie eine Reihe anderer Bodenschätze. Insgesamt sind mehr als 50 Arten der Mineralressourcen erkundet worden.

Aufgrund der erkundeten Vorkommen verschiedener Arten von Bodenschätzen wurden in Tadschikistan neue Gewerbe, Minen, Kohlengruben, Aufbereitungskombinate und Fabriken geschaffen. Die Betriebe zur Verarbeitung der Buntmetalle, der chemischen Elementen, die Zementfabrik, ein Betrieb zur Verarbeitung der Nichterzvorkommen sollen die vorhandenen Ressourcen verarbeiten. Auf der Grundlage der Thermalquellen, unterirdischem Süßwasser und nützlichem Mineralien entstanden Kur- und Heilanstalten. Für die Republik Tadschikistan, 93% dessen Territoriums die höchsten Berggipfel des Tienschan und des Pamir bilden, bleibt die weitere Entwicklung der geologischen Schürfarbeiten und die Nutzung der Mineralrohstoffquellen eine für die Sicherung der Wirtschaft und die Erlangung der wirtschaftlichen Unabhängigkeit wichtige Frage.

Insgesamt sind bis heute über 400 Erzvorkommen, bzw. Vorkommen von Steinen und Erden entdeckt, erkundet und aufgearbeitet worden. Allein in der Region Sogd sind neben Antimon und Quecksilber weitere 214 Vorkommen vorhanden, Nach den vorläufigen Einschätzungen würde die Werte der beispielsweise im Vorkommen Utschkado vorhandenen Erze und Metalle (hauptsächlich Gold, Silber, Zink, Antimon und Blei) Milliarden von US Dollars übersteigen.

Tadschikistan und die Politik der offenen Tür

Die von der Regierung Tadschikistan angekündigte „Politik der offenen Tür" erlaubt dem Land, mit den meisten Staaten der Weltgemeinschaft gegenseitig vorteilhafte Beziehungen zu pflegen. Tadschikistan wurde bereits von 147 Staaten der Weltgemeinschaft anerkannt, mit 122 Staaten davon pflegt es diplomatische Beziehungen. In den Beziehungen mit anderen Staaten der Weltgemeinschaft nimmt die Europäische Union und die Bundesrepublik Deutschland eine besondere Stelle ein.

Deutschland hat als erster europäischer Staat die Souveränität Tadschikistan anerkannt und seine diplomatische Vertretung bereits 1993 eröffnet. Mittlerweile gibt es über 38 Verträge, Abkommen und andere Rechtsakte, die es ermöglichen, dass Tadschikistan als ein selbständiger Partner mit der Bundesrepublik Deutschland gegenseitig vorteilhafte Beziehungen pflegen kann. Zu den größten Ereignissen der bilateralen Beziehungen zwischen Tadschikistan und Deutschland gehören die Kulturwoche Tadschikistans in Deutschland (1997), die Kulturwoche Deutschlands in Tadschikistan, die Teilnahme Tadschikistans an der Expo 2000, der Staatsbesuch des Präsidenten Tadschikistans im Jahre 2003, die Eröffnung der neuen deutschen Botschaft in Duschanbe und zahlreiche Gipfeltreffen und Gespräche auf  höchster Ebene. Deutschland leistet seit 1997 an Tadschikistan technische und finanzielle Hilfe und beteiligt sich bei den Machbarkeitsstudien und dem Bau und der Rekonstruktion von einigen Wasserkraftwerken. Mittlerweile haben tausende tadschikische Studenten einen Studienplatz an den deutschen Hochschulen erhalten, was sicherlich für den Ausbau und die Pflege der deutsch-tadschikischen Beziehungen von großer Bedeutung ist.

Meine Damen und Herren, zwanzig Jahre ist für die Geschichte ein kurzes Augenzwinkern. Man wird erst mit zwanzig Jahren reif und bereit für große Herausforderungen. Tadschikistan legt seine selbständigen Schritte erst seit 20 Jahren und lediglich seit 10 Jahren in einer friedlichen und stabilen Atmosphäre zurück. Wir haben bereits eine Menge geschafft, eine Gesellschaft in der die Menschen ohne Angst und Bange um ihr Leben und ihre Zukunft nach vorne blicken können, unter freiem Himmel und in einer Atmosphäre des Friedens und der Stabilität. Das ist jedoch erst der Anfang von großen Herausforderungen und ich bin fest davon überzeugt, dass wir in Zusammenarbeit mit der Weltgemeinschaft die Probleme aus dem Weg schaffen werden.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

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