Naher Osten / Rezension
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Winter, Dr. Heinz-Dieter:
"Die Verhältnisse waren überreif - Volker Perthes über den Aufstand in der arabischen Welt"
Rezension zu: Volker Perthes: Der Aufstand. Die arabische Revolution und ihre Folgen. Pantheon-Verlag, München 2011.
Quelle: "Neues Deutschland" vom 29.12.2011
Als ein »historisches Großereignis« müsse »der Aufstand der Menschen in der arabischen Welt« begriffen werden, urteilt Volker Perthes. Der Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik votiert für den Begriff »Aufstand«, denn dieser würde die Realität besser treffen als das verklärende optimistische Wortpaar »Arabischer Frühling«. Perthes spricht vom »Beginn einer grundlegenden Umgestaltung der politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse in der arabischen Welt«. Der Aufbau und die Konsolidierung neuer demokratischer oder zumindest repräsentativerer, verantwortlicherer und besser regierter politischer Systeme werden seiner Ansicht nach sicherlich noch ein Jahrzehnt, vielleicht sogar länger beanspruchen.
Perthes informiert über die sozio-ökonomischen Ursachen der Ereignisse. Trotz des Ölreichtums leben schätzungsweise 40 Prozent der Menschen in der arabischen Welt unterhalb der Armutsgrenze. Der Autor schildert den Ablauf der Ereignisse in Tunesien, Ägypten, Jemen, Libyen, Syrien, Bahrain, Jordanien, Algerien. Marokko und den palästinensischen Gebieten. Wohl kein Land bleibt unberührt von der Druckwelle, so auch jene Ländern nicht, in denen Demonstrationen keine Schlagzeilen machten, wie in Saudi-Arabien oder in den Arabischen Emiraten. Dass lokale Ereignisse wie die Selbstverbrennung des 26-jährigen Gemüsehändlers Azizi in einer tunesischen Kleinstadt zum Sturz des Präsidenten Ben Ali in der Hauptstadt führten und Widerhall in der ganzen Region fanden, zeige, wie überreif grundlegende Veränderungen geworden waren.
Träger der Protestbewegungen waren vor allem die 20- bis 35-Jährigen, die in der Region mehr als 30 Prozent der Bevölkerung ausmachen: Jugendliche, die eine beachtliche Ausbildung, großteils an Hochschulen, erhalten haben, keine Arbeit finden und keine Möglichkeiten zur Veränderung ihrer Situation sahen. Internet, Facebook und Handys waren die wichtigsten Mobilisierungsinstrumente. Auffällig sei, so der Autor, das Fehlen ideologisch bestimmter Losungen des 20. Jahrhunderts. Die den Aufstand tragende Jugend sei jedweder Ideologie gegenüber skeptisch, was nicht ausschließe, dass islamistische Parteien und Bewegungen bei Wahlen Mehrheiten erringen können.
Neben der zentralen Bedeutung Ägyptens und der Rolle Saudi-Arabiens in der Region misst Perthes Syrien große Bedeutung zu. »Erst ein Umbruch in Syrien würde die Waagschale der arabischen Politik vollends aus dem Gleichgewicht bringen, würde zeigen, dass die Revolution sich durchgesetzt hat.« Syrien habe die »Chance einer verhandelten, graduellen Demokratisierung verpasst«, obwohl Bashar al Assad bis Anfang 2011 »deutlich populärer« gewesen sei als Mubarak oder Ben Ali. Nicht überall sieht Perthes gleichermaßen günstige Bedingungen für demokratische Entwicklungen. So könnten die Alternativen zu den Regimen von Muammar al-Gaddafi in Libyen und Ali Abdullah Salih in Jemen »nicht unbedingt demokratisch sein«. Bekanntlich wurde Gaddafi von der NATO weggebombt, Salih trat unter saudi-arabischem Druck zurück.
Perthes sieht die Politik im Nahen und Mittleren Osten in den kommenden Jahren »durch die Konkurrenz um Macht, Einfluss und Ressourcen bestimmt«. Die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union hätte den Test, den ihr die Revolutionen und Aufstände bescherten, nicht bestanden. Perthes wirft dem Westen vor, eine demokratische Entwicklung in der arabischen Welt nicht vorangebracht zu haben. Er teilt nicht die vor allem in Israel, aber auch in Euopa zu hörenden Befürchtungen, radikale Islamisten könnten einen »islamischen Gottesstaat« ähnlich wie in Iran errichten. Er sieht vielmehr Möglichkeiten, dass sich islamisch geprägte, moderne konservative Volksparteien, wie in der Türkei die AKP, herausbilden könnten. Perthes empfiehlt der europäischen Politik, zu akzeptieren, dass sie nicht bestimmen könne, wer als Gewinner aus den Umbrüchen hervorgehen werde. Die Glaubwürdigkeit Europas hänge wesentlich davon ab, ob sie sich wirksam für eine faire Lösung des Palästina-Problems auf der Grundlage der Zwei-Staaten-Lösung und für die Beendigung der israelischen Siedlungspolitik engagiert. Perthes bietet einen Katalog von Maßnahmen, wie Europa die Herausbildung demokratischer Strukturen im Nahen und Mittleren Osten fördern könnte.
Unberücksichtigt bleibt in seinem Buch der fatale Faktor militärischer Interventionen, der in dem Arab Human Development Report der UNO als wesentlicher Grund für Stagnation, Menschenrechtsverletzungen und mangelnden Fortschritt genannt werden. Dass Militärinterventionen weiterhin auf der Agenda des Westens stehen, ist aber zu befürchten.
Volker Perthes: Der Aufstand. Die arabische Revolution und ihre Folgen. Pantheon-Verlag, München 2011. 224 S., br., 12,99 €.