Zentralasien / Eurasischer Klub


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Thielicke, Dr. Hubert:

Wohin geht Eurasien? Erste Sitzung des Berliner Eurasischen Klubs (BEK) in Berlin am 24.04.2012 (Konferenzbericht)

Quelle: Autor, veröffentlicht in "WeltTrends" Nr. 85 - Juli/August 2012

Während seines Staatsbesuches im Februar dieses Jahres initiierte der kasachische Staatspräsident Nursultan Nasarbajev den Berliner Eurasischen Klub (BEK). Er soll Politikern, Geschäftsleuten und Experten aus Deutschland und der EU eine Dialogplattform mit Kasachstan, anderen europäischen und zentralasiatischen Staaten sowie ihren Organisationen bieten.

Die Bedeutung der Region als „Brücke“ zwischen Europa und Asien wird weiter wachsen. In der Rohstoffstrategie der EU und Deutschlands kommt ihr eine wichtige Rolle zu. Eine Eurasische Union ist im Entstehen begriffen. Der BEK wird sich diesen Fragen widmen; er soll sich dreimal im Jahr treffen, in Berlin, Brüssel und Astana.

An der ersten Sitzung in der Botschaft Kasachstans nahmen etwa 50 Vertreter von Politik, Wirtschaft und Wissenschaft teil. Wie Botschafter Nurlan Onzhanov erklärte, handele es sich beim BEK um das erste Projekt Kasachstans in Europa; ihm werde eine wichtige Bedeutung für die deutsch-kasachische Zusammenarbeit beigemessen. Er könne auch zur Entwicklung der Beziehungen zwischen der EU und den eurasischen Wirtschaftsprojekten wie der Eurasischen Wirtschaftsunion und der Zollunion beitragen. Als einer der Mitbegründer des Forums stellte Alexander Rahr, Programmdirektor des Berthold-Beitz-Zentrums der DGAP, das strategische Interesse Deutschlands und der EU an Stabilität im postsowjetischen Raum heraus. Die EU brauche mehr Wissen um die Entwicklung in Zentralasien und insbesondere über die neue Eurasische Union.

Mit Blick auf Kasachstan als dynamisch wachsendes Land und als strategischer Partner Deutschlands wurden im Einzelnen diskutiert: Die politischen Beziehungen zwischen Deutschland und Kasachstan und aktuelle Fragen der Zusammenarbeit in der Wirtschaft sowie im Bildungs- und Wissenschaftsbereich.

Zum ersten Thema betonte Botschafterin Patricia Flor, Beauftragte des Auswärtigen Amtes für Osteuropa, den Kaukasus und Zentralasien, die grundlegende Bedeutung des im Februar abgeschlossenen deutsch-kasachischen Partnerschaftsabkommens für den weiteren Ausbau der Beziehungen hinsichtlich Rohstoffen, Technologie, Aus- und Fortbildung und Umwelt. Die Stabilisierung Afghanistans sei nur im Rahmen eines Gesamtprozesses mit den zentralasiatischen Staaten möglich. Ein Wiederaufflammen des Terrors würde auch die Nachbarn Tadschikistan und Kirgistan gefährden. Deutschland und Kasachstan sollten mithelfen, Afghanistan in eine regionale Entwicklungsstrategie einzubinden. Als OSZE-Vorsitzender während der Krise in Kirgistan habe Kasachstan gezeigt, wozu regionale Zusammenarbeit in der Lage ist. Für Deutschland sei wichtig zu wissen, wie die künftige Eurasische Union aussehen wird. Neue Trennlinien dürfe es nicht geben. EU und Eurasische Union sollten miteinander vereinbar sein und kooperieren.

In der Diskussion hoben die Botschafter a. D. Dieter Boden und Arne Seifert hervor, dass Kasachstan wertvolle Erfahrungen in diesen Prozess einbringe, insbesondere durch seinen Vorsitz in der OSZE (2010), der Shanghai-Organisation (2011) und der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (2011).

Zu wirtschaftlichen Aspekten führte Martin Hoffmann, Ostausschuss der Deutschen Wirtschaft, aus, dass das Partnerschaftsabkommen eine neue Stufe der Kooperation einleite. Für Deutschland bedeute das vor allem eine bessere Absicherung in der Rohstoffversorgung, für Kasachstan Technologietransfer und damit einen wichtigen Beitrag zur Strategie der forcierten Entwicklung. Kasachstan sei heute bereits der drittgrößte Öllieferant für Deutschland. Auf das Land würden 85 Prozent des deutschen Handels mit den zentralasiatischen Staaten fallen. Allein im vergangenen Jahr habe der beiderseitige Handel um 20 Prozent auf 6,3 Milliarden Euro zugenommen. Das entspreche aber immer noch nicht den Möglichkeiten, denn im gleichen Zeitraum sei der gesamte kasachische Außenhandel um 50 Prozent gewachsen. Auch bei den Direktinvestitionen habe Deutschland noch Nachholbedarf, stehe nach den Niederlanden, Frankreich und China erst an vierter Stelle. Martin Hoffmann sprach sich für eine rasche Visafreiheit aus, was eine wichtige Voraussetzung für die Förderung der Kooperation auf den verschiedensten Gebieten sei.

Nach Auffassung des Bundestagsabgeordneten Karl-Georg Wellmann hat die Visafrage inzwischen für Deutschland schon „einen selbstschädigenden Charakter“.

Auch der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Michael Glos setzte sich für rasche Verbesserungen ein. Er forderte zudem ein stärkeres Engagement der deutschen Industrie bei Investitionen in die Rohstoffwirtschaft Kasachstans und anderer Länder.

In der Diskussion wurde darauf verwiesen, dass ein Staat wie China aufgrund seiner Wirtschaftsstruktur in einer günstigeren Position sei. Die jüngst gegründete Rohstoffallianz solle die Bedingungen für deutsche Unternehmen verbessern, erläuterte Dierk Paskert, Geschäftsführer der Rohstoffallianz GmbH. Dabei handele es sich naturgemäß um einen längerfristigen Ansatz.

Gisela Zimmermann, beim DAAD zuständig für Hochschulprojekte in Zentralasien und der GUS, berichtete, dass in allen zentralasiatischen Staaten mit Ausnahme Turkmenistans DAAD-Informationsstellen bestehen. In den letzten zehn Jahren hätte sich die Zahl der kasachischen Studierenden in Deutschland vervierfacht. Die Deutsch-Kasachische Universität in Almaty sei die einzige bilaterale in der GUS; in Pawlodar werden Deutschlehrer ausgebildet.

Insgesamt bestand Übereinstimmung, in die künftige Tätigkeit des BEK noch stärker die EU und die zentralasiatischen Nachbarn Kasachstans, aber auch Staaten wie Russland und China einzubeziehen.

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