Südafrika


Verband für Internationale Politik und Völkerrecht e. V. Berlin (VIP)

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Vorträge auf Veranstaltungen des VIP

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Brammer, Horst, Gesandter der Botschaft der Republik Südafrika in der Bundesrepublik Deutschland:

Südafrika nach den Wahlen

Vortrag auf einer Veranstaltung des Verbandes für Internationale Politik und Völkerrecht e.V. am 28.05.2014 in Berlin

Sehr geehrte Damen und Herren,

Vielen Dank für die Einladung, mit Ihnen ein Gespräch über mein Land zu führen. Ich begrüße Sie und möchte hiermit meine Wertschätzung über Ihr Interesse an Südafrika zum Ausdruck bringen. Herr Pfeiffer und Herr Dr. Schleicher werden Ihnen bestätigen können, dass wir Diplomaten uns recht unwohl fühlen, wenn wir in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit gelotst werden. Wir überlassen normalerweise öffentliche Auftritte den redegewandten Politikern oder sonstigen sprachgewaltigen Oratoren und halten lieber die Stellung im Hintergrund; aber ab und zu, wenn wir aufgefordert werden, eine Ansprache zu halten, dann tun wir es gern, besonders wenn es sich um das Land handelt, das wir vertreten - auch wenn es nicht unser eigentliches Metier ist. Daher entschuldige ich mich schon im Voraus, wenn es hier und da holprige Stellen und sprachlich-rhetorische Mängel geben wird. Und wenn Sie manchmal einnicken sollten, wird es mich nicht stören. Im Gegenteil, dann wird es nachher hoffentlich nicht allzu schwierige Fragen geben!

Meine Damen und Herren,

das Thema für unser Gespräch heute lautet: „Südafrika nach den Wahlen". Die Präposition „nach" lässt schließen, dass es auch ein "vor" geben muss. Die Diplomatie gebietet uns, immer die Balance, das Gleichgewicht anzustreben. Wir glauben nicht an eine Welt, in der es nur Extreme, nur schwarz und weiß gibt. Wir bewegen uns immer in den verschiedenen Schattierungen von Grau, die das Feld zwischen schwarz und weiß besetzen. Aber als Südafrikaner ist es noch viel schöner und spannender. Denn wir sind doch die Regenbogennation; daher bewegt sich die südafrikanische Diplomatie in der Farbenvielfalt zwischen dem Rot und dem Violett des Farbspektrums. Ist doch viel aufregender als Grautöne!

Aber wenn wir schon vom Farbspektrum sprechen, dann müssen wir auch anerkennen, dass dieses sichtbare Lichtspektrum nur einen Bruchteil des gesamten elektromagnetischen Spektrums ausmacht. Wenn es sich um Südafrika handelt, beschränkt sich leider eine große Zahl der Beobachter, Kommentatoren und Analysten auf die grauen Töne, viele sind sogar noch immer im Schwarz-Weiß-Bild von Südafrika haften geblieben. Dabei sind wir eine bunte Nation, und ein wesentlicher Teil unserer Identität liegt außerhalb des Regenbogens verborgen in den unsichtbaren, aber trotzdem sehr realen ultra-violetten und infraroten Räumen unserer vielfältigen Seele.

Vor der Wahl wurde unendlich viel gesprochen von der historischen Bedeutung gerade dieser Wahlen. Auch in Deutschland gab es fast jeden Tag Zeitungsberichte, Meinungen, Prognosen darüber, was sich am 7. Mai 2014 in Südafrika abspielen würde. Man vermutete eine einschneidende Wende in der politischen Geschichte des demokratischen Südafrika. Man glaubte eine Aufbruchsstimmung zu spüren, wähnte einen Vorboten auf eine neue politische Konstellation. Man versteifte sich auf das Grau der massiven Probleme, die sich dem südafrikanischen Alltag boten: den trüben Morast zwischen Marikana und Nkandla, zwischen Polizeibrutalität und Korruption.

Die Wahlen nach 20 Jahren der Demokratie waren für viele Beobachter auch deshalb so wichtig, weil zum ersten Mal die Generation der „born-frees", der „Freigeborenen", wählen würde - diejenigen die nach 1994, also nach dem Ende der Apartheid, geboren wurden. Es hieß, dass die neue Generation, die ohne den ganzen Ballast der Apartheid aufgewachsen ist, sich ausschließlich an aktuellen Tagesthemen und den vielen Problemen der gegenwärtigen politischen Herausforderungen orientieren würde. Da die südafrikanische Bevölkerung durch die hohe Zahl der Jugendlichen in der Altersgruppe 18 bis 25 gekennzeichnet ist, wurde argumentiert, dass diese große Zahl Neuwähler den Wahlausgang entscheidend prägen würde.

Außerdem war es die erste Wahl nach dem Ableben von Nelson Mandela, und auch das war signifikant: denn der ANC wurde oft als die Partei von Nelson Mandela bezeichnet, auch wenn er sich schon seit langer Zeit aus der aktiven Politik zurückgezogen hatte. Würde das die jungen Wähler beeinflussen? Seit langer Zeit hatte man immer wieder gehört, dass mit dem Wandel von der Mandela-Tambo-Sisulu-Riege zur neuen Generation der ANC Führung, der ANC sich in seiner wesentlichen Gestaltung grundsätzlich geändert habe und nicht mehr die Loyalität und Gefolgschaft der jungen Südafrikaner beanspruchen würde.

Die öffentlichen Medien in Südafrika und anderswo, die politischen Debatten und Gespräche hatten sich in den Wochen und Monaten vor den Wahlen mit viel Leidenschaft, Empörung, Wut und Intensität auf den „Nkandla-Skandal" fixiert. Der Präsident hätte seine Privatresidenz im Herzen KwaZulu-Natals ,widerrechtlich' mit R 246 Millionen von öffentlichen Geldern renovieren und erweitern lassen. Dieser ,Amtsmissbrauch' wurde als solcher in einem ausführlichen Bericht des „Public Protectors", Thuli Madonsela, entlarvt. Wenn es nicht Oscar Pistorius war, beherrschte Nkandla die Tagesthemen und das öffentliche Gespräch. Und je mehr sich dieses Thema auf der Spirale der Emotionen durch den Äther nach oben schwang, desto übertriebener wuchs die Erwartung, dass sich dieser „Skandal" (ins) im Wahlverhalten der Bevölkerung (umsetzen) widerspiegeln würde.

Aber es gab noch viel mehr. In der Provinz Gauteng hatte sich eine Gruppe von brillanten jungen schwarzen Politikanalysten gebildet, die sogenannte „Midrand Group". Diese parteilosen Akademiker, Juristen und Bürgerrechtler hatten sich bereits seit längerer Zeit äußerst kritisch und lautstark gegen die ANC-Regierung gestellt. Zwei Akademiker dieser Gruppe, Prince Mashele und Mzukisi Qobo, hatten im Herbst 2013 eine hitzige Kritik an dem regierenden ANC geübt mit der Veröffentlichung des Buches „The Fall of the ANC". Innerhalb kürzester Zeit war dieses Buch zum Bestseller geworden. Darin wurde detailliert beschrieben, wie sehr sich der ANC unserer kämpfenden Helden in den letzten beiden Jahrzehnten gewandelt habe. Wo die Nelson Mandelas, Oliver Tambos, Walter Sisulus, Govan Mbekis, Denis Goldbergs und deren vielen Mitstreiter sich selbstlos den Idealen des ANC gewidmet hatten, hätte sich nach 1994 eine neue Generation von Politmachern an die Machtzügel des ANC herangemacht, Leute denen es nicht mehr um die Ideale von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten gehe, sondern um die eigenen Taschen und die Insignien der Macht und des Einflusses.

Der anhaltende Unmut im Dachverband der südafrikanischen Gewerkschaften, Congress of South African Trade Unions (COSATU), Kritik aus den eigen Reihen des ANC von prominenten Mitstreitern und ehemaligen Ministern Ronnie Kasrils und Nozizwe Madlala-Routledge und deren Aufruf zum Wahlboykott boten weiteren Zündstoff, der dazu verleitet hat, eine massive Überraschung nach dem Wahlgang zu erwarten.

Eine Rolle, die definitiv nicht zu unterschätzen ist, ist die der Gewerkschaften in Südafrika. NUMSA (National Union of Metal Workers - die Nationale Metallarbeitergewerkschaft), mit 340 000 Mitgliedern die größte Gewerkschaft des Landes, hatte im Dezember 2013 bekanntgegeben, dass sie, obwohl sie seit 1994 ihren Mitgliedern empfohlen hatte, den ANC zu wählen, zum ersten Mal ihre Stimme nicht dem ANC geben und die Partei auch finanziell nicht unterstützen würde. Das bedeutete einen erheblichen Stimmenverlust für die regierende Partei, und es war ein großer Schlag sowohl gegen den Dachverband der südafrikanischen Gewerkschaften COSATU als auch gegen die Allianz von ANC, SAKP und COSATU. Dieser Unmut bei NUMSA ist eine direkte Folge der Privatisierung und der sozialen Marktwirtschaftspolitik des ANC.

Aber auch andere Organisationen, von denen man es nicht erwartet hätte, haben sich geschlossen gegen den ANC gestellt. Hier handelt es sich noch um relativ geringe Wählerzahlen, aber es könnte durchaus einen Trend zukünftigen Wahlverhaltens andeuten. So zum Beispiel haben die sogenannten „shackdwellers" - Menschen, die in provisorischen Wellblechhütten in informellen Siedlungen wohnen - ihren Protest gegen die vermeintlich schwache Dienstleistung der Kommunalregierung lautstark bekannt gegeben. Sie haben sich seit 2006 jeder Wahl enthalten, da sie das Motto „Kein Land! Kein Haus! Keine Stimmabgabe!" vertraten. Doch nur ein paar Tage vor der Wahl haben sie mit Tausenden von Anhängern ihre Unterstützung der Democratic Alliance zugesagt mit der Begründung, dass „der ANC zu einer ernsthaften Bedrohung der Gesellschaft geworden ist... und es nicht mehr genügt sich der Stimme zu enthalten."

Und somit waren die Würfel gefallen. Es ging nur noch darum, wie weit unter 60% der ANC fallen würde.

Dann kam der 7. Mai. Und das sichtbare Farbspektrum hat folgendes ergeben:

Von den 25 381 293 registrierten Wählern haben 18 547 771 ihr Kreuz gemacht - das ist eine Wahlbeteiligung von 73.43%. Die Ergebnisse waren wie folgt:

Partei % Änderung
ANC 62.15 -3.75%
DA 22.23 +5.57%
EFF 6.35 Neue Partei
IFP 2.40 -2.15%

Der große Wandel ist also ausgeblieben. Es hatte sich eigentlich sehr wenig verändert. Wie konnte das sein? Wie war es möglich, dass ein Mann, der seit der Gedenkfeier für Nelson Mandela am 10. Dezember 2013 in Soweto wiederholt bei öffentlichen Auftritten mit Buhrufen und Pfeifkonzerten begrüßt wurde, mit überwältigender Mehrheit zum Präsidenten wiedergewählt wurde? Sind wir Südafrikaner eigentlich eine recht dumme Nation, die keine Ahnung von Demokratie und Governance und verantwortlicher Regierungsgestaltung hat? Wie oft habe ich in den letzten Tagen gehört, „In Deutschland würde sowas nie passieren!" „In Europa ist es nicht denkbar, dass ein solches Ausmaß von Korruption toleriert würde!" Ja, meine lieben Freunde, in Europa, in Deutschland - dort, wo man so viel besser Bescheid weiß über das korrekte Verhalten der politisch Verantwortlichen, wo Minister ihr Amt wegen Plagiats oder vermeintlichen Plagiats verlieren; wo Korruption und unethisches Verhalten gnadenlos verfolgt und bestraft werden.

Ich musste in den letzten Tagen oft an die herrliche Fabel denken, die Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier so gerne und mit so viel Hingabe erzählt: Vor einigen Wochen habe man ihm diese Geschichte erzählt, als er in Afrika zu Besuch war.

Ein Affe lief an einem See entlang und sah einen Fisch im Wasser schwimmen. „Nein", klagte er, „das arme Tier kriegt doch keine Luft da unten und wird ertrinken!" Mit rettendem Heldenmut taucht der Affe ins Wasser, holt den Fisch heraus und steigt an Land. Triumphierend hält er den zappelnden Fisch in der Hand und ruft: „Schaut wie freut er sich, dass ich ihm das Leben gerettet habe!" Kurz darauf stirbt der arme Fisch, und der Affe ist bestürzt. „Wäre ich doch einen Tag, ja sogar eine Stunde früher gekommen, dann hätte ich ihm das Leben bestimmt retten können."

Ja, meine verehrten Damen und Herren, Südafrika ist einfach anders. Um das Wahlergebnis in meinem Land zu verstehen und zu interpretieren, müssen wir nun in das unsichtbare Spektrum einsteigen.

Man muss erkennen, dass 20 Jahre Demokratie ein Meilenstein in der jungen Demokratie Südafrikas ist. Nicht wegen der 20 Jahre, sondern wegen des Wunders der Freiheit. Wie Professor Raymond Suttner von der Rhodes Universität in Grahamstown letzte Woche bei der Böll-Stiftung gesagt hat: Vor 1994 gab es überhaupt keine Demokratie in Südafrika, und das muss anerkannt werden. Und „vor 1994" heißt übersetzt: dreieinhalb Jahrhunderte! Außerdem bedeutet Demokratie sehr viel mehr als alle fünf Jahre in den Parlamentswahlen seine Stimme abzugeben. Es bedeutet Redefreiheit, Pressefreiheit und die Möglichkeit, sich sowohl in das politische als auch in das zivile Leben der Gesellschaft einzubringen. Dinge, die in Europa selbstverständlich geworden sind, die für uns aber eine ganz neue politische Erfahrung in sich bergen. Zwanzig Jahre sind eine sehr, sehr kurze Zeit und wir Südafrikaner haben noch nicht vergessen, was in den vorangegangenen 340 Jahren Realität war.

Und hier ist es relativ irrelevant, ob man vor oder nach 1994 geboren wurde. Warum sollten die jungen Wähler denn eigentlich so einen Einfluss auf den Wahlausgang haben? Hatte es wirklich noch niemals in der Weltgeschichte in einem Land einen großen politischen Wandel gegeben? Aber noch nie habe ich von einem Begriff wie „born frees" gehört. Ich weiß, Ihr ehemaliger Kanzler hatte einmal von „der Gnade der späten Geburt" gesprochen, aber das hatte einen total anderen Zusammenhang! Die Südafrikaner, die nach 1994 geboren wurden, werden zwar „born frees" genannt, aber sind natürlich noch durch die älteren Generationen von der Apartheids-Geschichte geprägt! In dem Film „The Myth and Me" fragen ja auch junge Menschen, wie es sein konnte, dass ihre Eltern mit der Truth & Reconciliation Commission, der Wahrheits- und Versöhnungskommission, die den Übergang zur freien Demokratie erleichtern sollte, einverstanden waren und keine „gerechten Strafen" verhängt wurden. Eindeutig sind die Jugendlichen also noch viel kritischer als man vielleicht ganz oberflächlich vermutet hatte. Wir, die ältere Generation, beurteilen „Friede" und „Gerechtigkeit" als gleichwertig; anderswo sagt man, das sei nicht im Sinne der Rechtsstaatlichkeit. Friede sei erst möglich nachdem Recht und Gerechtigkeit geschehen seien. Ist das wirklich so? Genau hier liegt der Streitpunkt zwischen der Afrikanischen Union und dem Internationalen Strafgerichtshof wegen des Haftbefehls gegen Umar al-Bashir und andere afrikanische Staats- und Regierungschefs. Würde es dem Frieden dienen, wenn ein amtierendes Staatsoberhaupt vor Gericht nach Den Haag gebracht wird? Würde die Festnahme eines Präsidenten nicht der Auslöser eines Aufstandes sein?

Aber zurück zu unserem Thema!

Ich habe schon auf die Veröffentlichung des Buches „The Fall of the ANC" und die Reaktion, die es ausgelöst hatte, hingewiesen. Wie war der Widerspruch zu verstehen? Mashele und Qobo prangern den ANC der großflächigen Korruption an; trotzdem wählten 62% der Wahlberechtigten diese Partei erneut an die Macht? Auch war klar, dass viele Menschen das Buch „The Fall of the ANC" entweder überhaupt nicht oder nicht mit voller Konzentration gelesen hatten. Denn die Autoren hatten das Wahlergebnis sehr akkurat vorhergesagt. Sie hatten sich nicht zum Ziel gesetzt, die Wahl zu beeinflussen, sondern den Wandel zu illustrieren, der sich im ANC als politische Organisation vollzogen hatte von der Befreiungsbewegung der Freedom Charter von 1955 zur exklusiven Politorganisation einer neuen Elite.

Es ist wahr, dass die sogenannte „born-free" Generation sich nicht mehr so intensiv für die alten Heldengeschichten des Befreiungskampfes interessiert. Sie wollen Jobs, Ausbildung, Perspektiven. Aber in Südafrika, wenn wir uns die Programme anderer Parteien anschauen, stellen wir uns nicht die Frage, ob wir einer Partei auf der Basis ihrer Führer vertrauen, sondern darauf, was sie für Südafrikas Befreiung geleistet hat. Wenn man die politischen Inhalte des ANC und der DA vergleicht, wird man nur geringe Unterschiede entdecken. (Das gilt selbstverständlich nicht für die EFF.) Der ANC bleibt nach wie vor die Bewegung, die Instanz, die Partei, die uns Freiheit und Demokratie gebracht hat. Und wo es Mängel gibt, schiebt man sie in die Schuhe von Amtsträgern, nicht der Partei.

Für viele in Deutschland mag es befremdlich sein, dass obwohl es so viel Kritik an Präsident Zuma gab, der ANC doch wieder über 60% der Stimmen für sich gewinnen konnte. Dazu muss man die Geschichte und die Bedeutung des ANC für die Menschen in Südafrika verstehen: Der ANC ist für den größten Teil der schwarzen Bevölkerung weniger eine Regierungspartei als viel mehr eine Familie. Während des Kampfes gegen die Apartheid war es der ANC, der sich für die Rechte der Mittellosen einsetzte, der die Organisation des Gemeinwesens übernahm, der für den Kampf gegen die Unterdrückung stand und letztendlich als Partei 1994 mit Nelson Mandela als Präsidenten in das Parlament einzog. Der ANC ist ein Identifikationsvehikel und steht für ein Lebensgefühl. Somit dürfte es kaum überraschen, dass er die Wahlen trotz der vielen Fehler und Mängel souverän gewonnen hat.

Bis heute ist der ANC nicht eine politische Partei im klassischen Sinne. Der ANC war und ist also zuerst eine Bewegung und die Menschen, die sich ihm anschlossen waren selbstlos und kämpften für ein großes Gut: Für Freiheit, Gerechtigkeit und Demokratie. Bis heute wählt man nicht die Person, die den ANC als Präsident führt, sondern die Bewegung, die sich seit über 100 Jahren für die Interessen der Unterdrückten, der Armen, im südafrikanischen Kontext kurzum der Schwarzen, eingesetzt und sich geopfert hat. Mit dem Einzug ins Parlament vor 20 Jahren wurde der ANC die regierende Partei. Aber für die Menschen in Südafrika steht der ANC noch für die alten Werte, und daher wird zwischen der Partei und dem Präsidenten unterschieden.

Hier ist es wichtig anzudeuten, was Südafrika in diesen 20 Jahren schon alles erreicht hat: Fließendes Wasser und Strom für die meisten der Bürger und rund drei Millionen Häuser für die Ärmsten wurden gebaut. Man vergisst oft, dass die Wende von 1994 nicht nur eine friedliche politische Revolution war, sondern auch - vielleicht sogar: vor allem - eine massive, vorher ungekannte wirtschaftliche Neugestaltung darstellte. Wo man vorher den Etat fast ausschließlich den 4 Millionen Privilegierten zugewiesen hatte, mussten dieselben Ressourcen nun an 40 Millionen verteilt werden. Dass diese Herkulesarbeit gelungen ist, rechnet man nicht dem Finanzminister jener Jahre und seinen Nachfolgern zu, sondern dem ANC.

Da die Schere zwischen reich und arm, die Ungleichheit, also der Gini-Koeffizient, nach wie vor groß ist, hat die Regierung ein Sozialhilfe-Programm eingeführt, mit dem momentan über 16 Millionen Menschen unterstützt werden.

Wirtschaftlich gesehen hat Südafrika seit dem Ende der Apartheid viel geleistet: Das Bruttoinlandsprodukt weist im Zeitraum 1994- 2007 eine Wachstumsrate von 3,6% und eine Reduktion der Inflationsrate im gleichen Zeitraum auf 6,3% auf. Im Vergleich zur Wirtschaft von 1980-1994 unter der Apartheids-Regierung war dies ein „goldenes Zeitalter" der wirtschaftlichen Leistung. Der Einbruch kam zeitgleich mit der Weltwirtschaftskrise und der ANC Konferenz in Polokwane 2009. Beides hat das Wirtschaftswachstum gedämpft. Das Endergebnis ist allerdings trotzdem eine beeindruckende Leistung: Südafrikas Wirtschaft wurde von US$80 Milliarden auf US$400 Milliarden gesteigert.

Sie alle wissen es, es ist keine Neuigkeit, wenn ich Ihnen sage, dass Wahrnehmungen womöglich eine größere Rolle in der Politik spielen als Tatsachen und Fakten. In dieser Hinsicht muss man verstehen, dass es für viele Südafrikaner keine Partei gibt, die eine Alternative zum ANC darstellt. Obwohl die Democratic Alliance inzwischen auch schwarze und farbige Mitglieder und Repräsentanten hat, wird sie weiterhin als Partei gesehen, die die Interessen der Weißen und der Reichen vertritt. Wenn man ein bisschen nachrechnet woher die DA ihre Stimmen bezogen hat, ist klar: sie hat weitaus mehr Unterstützung von Schwarzen als von Weißen bekommen. Was aber die Wahrnehmung prägend beeinflusst, ist weniger die Erkenntnis, dass Weiße nur 10% der Gesamtbevölkerung ausmachen, als dass die überwiegende Mehrheit der Weißen für die DA gestimmt hat. Für die Einschätzung vieler Südafrikaner ist es demnach relativ irrelevant wie viele Farbige oder Schwarze die DA unterstützen. Entscheidend ist, dass die große Mehrheit der „reichen Weißen" DA-Wähler sind. Daher die Wahrnehmung, dass es nach wie vor eine Partei der Weißen und somit der Reichen und Privilegierten ist.

Die drittstärkste Partei ist die im August 2013 neugegründete Partei von Julius Malema, dem ehemaligen Präsidenten der ANC-Jugendliga, der mit seinen Hetzreden - vorallem gegen Jacob Zuma - beim ANC in Ungnade gefallen ist und von der Partei ausgeschlossen wurde. Er gründete die Economic Freedom Fighters (EFF) und hat immerhin 6,35% bei den Wahlen erzielt. Es bleibt abzuwarten, ob die EFF wie so viele Parteien vor ihr eine Abspaltung vom ANC überleben wird. Falls ja, dann sind die Kommunalwahlen 2016 interessant zu beobachten, denn „wenn sie dort gut abschneidet, dann werden sowohl die DA als auch der ANC Themen der Umverteilung sowie des Zugangs zu Land und Ressourcen entschieden aufgreifen müssen, um konkurrenzfähig zu bleiben.", schreibt Karen Ben-Zeev, stellvertretende Leiterin des Auslandsbüros Südliches Afrika der Böll-Stiftung in Kapstadt.

Malemas große Wahlkampfthemen waren die ungerechte Landverteilung und seine Forderung nach der Verstaatlichung, der Nationalisierung der südafrikanischen Wirtschaft. Dies waren genau die Töne, die eine große Zahl der jungen Arbeitslosen zur EFF gelockt haben. Es war mehr sein populistischer Stil als politischer Inhalt, der ihm die 6.35% eingebracht hat. Eine herrliche Ironie - und für mich ein weiterer Grund warum ich dieses Land so sehr liebe -liegt darin, dass es mehr Stimmen für Malemas EFF in der konservativen Hochburg des weißen Calvinismus, Orania, als für den ANC gegeben hat! Ja, Südafrika ist immer für Überraschungen gut.

Am Samstag, den 24. Mai 2014 wurde Jacob Zuma wieder als Präsident vereidigt. Einen Tag später hat er sein neues Kabinett vorgestellt. Trotz Kritik aus den Reihen der Opposition, wurde das neue Kabinett im Allgemeinen gut aufgenommen. Aus der Zusammenstellung der neuen Exekutive lassen sich mehrere interessante Schlüsse ziehen.

Am deutlichsten geht daraus hervor, dass der Präsident die vielen Bereiche, die vor den Wahlen zum Thema harter Kritik geworden waren, ernsthaft ansprechen und korrigieren will. Somit gibt es einen neuen Polizeiminister wie auch einen neuen Minister für Sicherheit - wahrscheinlich eine Folge des Debakels von Marikana. Der Untersuchungsausschuss, der die Ursachen und Folgen dieser furchtbaren Tragödie untersucht, hat seine Ergebnisse noch nicht veröffentlicht. Trotzdem ist die Meinung weit verbreitet, dass die Polizei ihre Befugnisse weit überschritten hat und rücksichtslos aufgetreten ist. Fragen bleiben unbeantwortet - so zum Beispiel, wie es möglich war, dass die Polizei und die Nachrichtendienste keine Hinweise bezüglich des gärenden Unmuts bekommen hatten, der sich unter den Minenarbeitern breit gemacht hatte.

Seit Jahren gärte es schon in den vielen Kommunen vor allem von Mpumalanga und Limpopo, und ein Sturm des Unmuts braute sich zusammen wegen der schwachen Dienstleistungen und dem hohen Maß an Korruption in den Gemeinden. Die Wut der Bürger entfachte sich wiederholt, öffentliche Einrichtungen und Züge wurden verbrannt oder sonst wie zerstört. Immer wieder kam es zu gewalttätigen Zusammenstößen zwischen der Polizei und Randalierern. So wurde nun der kompetente Pravin Gordhan, der sich einen Namen gemacht hat, nichtfunktionierende Instanzen wieder auf Vordermann zu bringen, vom Finanzressort in das Ministerium für Lokalbehörden versetzt. Viel Kritik wurde an dieser Umsetzung verübt, und ein Beobachter kommentierte, diese Anstellung sei eine „große Verschwendung von viel Talent" in einem „kleinen Ressort mit geringem Einfluss".

Ich habe bereits auf die Lage mit den Gewerkschaften hingewiesen, vor allem der NUMSA. Mit seinem neuen Kabinett hat Präsident Zuma der NUMSA eine Hand der Beschwichtigung gereicht, indem er einen ehemaligen Präsidenten der Gewerkschaft, Senzeni Zokwana, als Landwirtschaftsminister angestellt hat. Die NUMSA hat sofort wohlwollend und positiv auf diese Ernennung reagiert.

Mit der Berufung von Cyril Ramaphosa in das Amt des Vize-Präsidenten, dem Erhalt von Rob Davies als Wirtschaftsminister, der Schaffung eines neuen Ministeriums für kleine und mittelständische Unternehmen wie auch der Besetzung des Finanzministeriums mit dem kompetenten ehemaligen Vize, Nhlanhla Nene, schickt Herr Zuma ein deutliches Zeichen an die Wirtschaft, dass es der Regierung ernst ist um den Erhalt der stabilen sozialen Wirtschaftspolitik der letzten Jahre. Die Börse hat keine Reaktion auf die Ankündigung der neuen Exekutive gezeigt, und im Großen und Ganzen war die Reaktion aus der Wirtschaft positiv.

Zwanzig Jahre nach unserer Befreiung haben wir in Südafrika nun also wieder ein neues Parlament gewählt. Was bedeutet das für Südafrika? In Südafrika gibt es keine simplen Erklärungen. Keine einfachen Antworten. Jeder seriöse Politikanalyst wird bestätigen: Hier ist alles noch einmal eine Ecke vertrackter. Ursache ist die komplizierte Geschichte. 360 Jahre Unterdrückung, Kolonialisierung und Apartheid lassen sich eben nicht in 20 Jahren einfach so abstreifen. Können Sie sich noch erinnern, als Sie 20 Jahre alt waren? Was haben wir vom Leben gewusst - klar, wir haben geglaubt, Meister aller Schicksale zu sein. Aber wir waren doch noch grün hinter den Ohren! Diejenigen, die geglaubt haben, dass die Wunden und Narben einer drei Jahrhunderte lang währenden Ungerechtigkeit nach zwei Jahrzehnten behoben werden könnten, leben im Schlaraffenland.

Der Südafrika-Korrespondent des Tagesspiegels, Wolfgang Drechsler, schreibt: Viele Südafrikaner verstehen jetzt erst, dass die Abschaffung der Apartheid der einfachere Teil der Übergangszeit war und dass eine funktionierende Demokratie nicht automatisch wartet - nur weil man in der Vergangenheit Heldenhaftes geleistet hat. Der viel schwierigere Teil ist eine erfolgreiche Wirtschaft und effektive Institutionen als Pfeiler für eine gesellschaftliche Veränderung aufzubauen. Ich füge hinzu: Und diese nachhaltig zu bewahren, anzupassen, weiter zu entwickeln.

Der Mandela-Gefährte und Ex-Minister Jay Naidoo sagt: 20 Jahre Demokratie seien ein Meilenstein, eine Reise aus der Dunkelheit des Autoritarismus in das Licht der Demokratie. Naidoos Aufruf an alle: Die Südafrikaner sollten feiern und in den Straßen tanzen. Und dann gemeinsam als Bürger für ein Ziel kämpfen: Ein vernünftiges Leben für alle im Land.

Trotz der kritischen Stimmen bietet die Regierung für die Mehrheit eine bessere Lebensqualität. Es gibt wahrscheinlich keinen einzigen armen Menschen in Südafrika, dessen Leben nicht - in welcher Weise auch immer ­vom Zugang zu Wasser, Elektrizität, Wohnraum oder sozialen Zuwendungen durch die Regierung der letzten zwanzig Jahre berührt worden ist.

Es gilt jetzt, in die Zukunft zu schauen und festzustellen, was gemacht werden muss: an erster Stelle steht, die Zahl der Arbeitslosen zu reduzieren. 26% Arbeitslosigkeit ist für die Gesellschaft nicht tragbar. Besonders besorgniserregend ist die hohe Jugendarbeitslosigkeit. Daher ist es wichtig, Arbeitsplätze zu schaffen und das Bildungssystem in Angriff zu nehmen. In diesem Zusammenhang bemühen wir uns sehr, mit deutschen Ministerien, Landesregierungen und zivilen Organisationen zusammen zu arbeiten, um Südafrikanern die Wirkung des dualen Bildungssystems als Vorbild zu geben. So war ich zum Beispiel vor knapp einem Monat in Olpe, wo eine Initiative läuft, die vor etwa 30 Jahren von einem Arzt initiiert wurde. Sie hat sich weiter entwickelt zu einer Partnerschaft zwischen einem Gymnasium in Olpe und einer Schule im ländlichen Südafrika, wo inzwischen ein regelmäßiger Schüleraustausch stattfindet. Auch der Rotary Club in Olpe hat sich in dieses Projekt einbinden lassen, und Ende April traf eine Gruppe von 11 Lehrern verschiedener Fachhochschulen in Südafrika ein, um vor Ort die bewundernswerte Verzahnung von Fachausbildung und Industrie bei mittelständischen Unternehmen zu beobachten und zu sehen, wie das deutsche duale Bildungssystem umgesetzt wird. Jugendliche, die arbeiten und gleichzeitig zur Schule gehen und dann einen Abschluss haben, das ist ein Weg, den wir uns auch in Südafrika gut vorstellen können, und in diesem Bereich können wir von Deutschland viel lernen. In Südafrika sagen wir immer, die Deutschen haben das Know-how und wir haben das Know-where. Das bedeutet, dass wir wissen, wo das deutsche Know-how gut eingesetzt werden könnte, damit wir zusammen die Jugendlichen in Südafrika stärken und ihnen Perspektiven bieten können.

Die Wirtschaft muss weiterhin wachsen. Vor einigen Tagen hat die Afrikanische Wirtschaftsbank (AfDB) in ihrem Wirtschaftsausblick mitgeteilt, dass die Konjunktur auf dem afrikanischen Kontinent im Jahr 2014 im Schnitt um 4,8% und 2015 um weitere 5,7% zulegen wird. In den Regionen südlich der Sahara dürfte die Wirtschaft in diesem Jahr um 5,8% zulegen. Auch für Südafrika ist eine erhebliche Steigerung des Wirtschaftswachstums von enormer Bedeutung. Hier müssen die Weichen gestellt werden, damit der nationale Entwicklungsplan umgesetzt werden kann - die Hauptaufgabe unseres neuen Vize-Präsidenten.

Die Journalistin und Südafrika-Korrespondentin der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, Claudia Bröll, schreibt nach den Wahlen in Südafrika, dass für die Wirtschaft der Sieg des ANC ein Zeichen der Stabilität ist. Das ist für Investoren aus dem Ausland sehr wichtig, gerade auch für Deutschland. Sie wissen, dass sich in Deutschland eine deutliche Nervosität breit gemacht hat, als Südafrika im vergangenen Herbst das Abkommen zum Investitionsschutz gekündigt hat. Wirtschaftsminister Davies und sein Ministerium haben ein Gesetz konzipiert und vorgelegt, das alle Auslandsinvestitionen schützen wird. Diese Gesetzgebung, zusammen mit dem Entwicklungsplan, wird hoffentlich das Vertrauen in unsere Wirtschaft und unter deutschen Investoren wiederherstellen. Denn Südafrika hat sich in den letzten zwanzig Jahren als verlässlicher Wirtschaftspartner gezeigt und wird es bestimmt auch weiter tun können.

Im Nationalen Entwicklungsplan sind folgende Punkte wichtig:

Südafrikas Armut, ungleiche Zugangschancen und die Reduzierung der Arbeitslosigkeit

• Ziel ist ein jährliches Wachstum von 5 % bis zum Jahr 2030

• Laufende Initiativen beinhalten:

o Beschleunigte Investitionen in die öffentliche Infrastruktur; o Förderung   von   Sonderwirtschaftszonen   und industriellem Wettbewerb;

o Anreiz für Produktionen durch einen industriellen Aktionsplan;

o Erweiterung von öffentlichen Arbeitsprogrammen;

o Neue Raumplanungen für Städte, Verbesserung der öffentlichen

Verkehrsmittel und Aufwertung von informellen Siedlungen; o Weitere Investitionen in erneuerbare Energie und Unterstützung

des Übergangs zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaft; und o Eindämmung der Landflucht durch ländliche Entwicklung.

Meine Damen und Herren, ich komme zum Schluss.

Dominic Johnson, Afrika-Experte der Tageszeitung schreibt: „man kann nur hoffen, dass Südafrika in einer zweiten Zuma-Amtszeit die politische Verjüngung und Neuorientierung schafft - ohne Turbulenzen und ohne Rückzug der Elite auf ihre Privilegien. Dann wäre, nach der gelungenen friedlichen Überwindung der Apartheid, Südafrika auch für das Afrika des 21. Jahrhunderts ein Vorbild."

Meine Damen und Herren,

Die südafrikanische Nationalhymne ist ein Symbol des Zusammenwachsens der ehemals gewaltsam getrennten schwarzen und weißen Bevölkerung. Sie ist zusammengesetzt aus der alten Apartheidhymne „Die Stem" und dem Anti­Apartheid-Lied „Nkosi Sikelel' iAfrika". Beides sind Gebete in poetischer Form. Vier Strophen in fünf Sprachen: isiXhosa, isiZulu, Sesotho, Afrikaans und Englisch. Eine Hymne so bunt und emotional, so schön und vielschichtig wie das ganze Land.

Damit komme ich zum letzten verborgenen Element der südafrikanischen Wirklichkeit, das außerhalb des sichtbaren Lichtspekrums liegt. Südafrika ist ein Land der Hoffnung. In keinem Land dieser Erde werden Sie Menschen finden, die so stark und so unerbittlich über Jahrhunderte hinweg an diesem einem Träger gehangen haben. Wir sind durch die dunkelsten Täler geschritten, waren von der ganzen Welt zu Recht verschrien, waren geächtet und isoliert. In all den Jahren haben wir nie die Hoffnung aufgegeben. Auch als die ganze Welt ein furchtbares Blutvergießen prophezeite, haben wir in Südafrika eine relativ friedliche Wende geschafft. Weil das Prinzip Hoffnung unser Leitstern war. Wir haben an unserer eigenen Geschichte gesehen, dass Hoffnung wirklich Berge versetzen kann. Beim 22. Evangelischen Kirchentag 1987 in Frankfurt hat der bekannte südafrikanische Theologe und Pastor Allan Boesak die Abschlusspredigt gehalten. Ein Text aus der Offenbarung lag der Predigt zu Grunde, und Boesak predigte wortgewaltig und prophetisch, möchte ich sagen, dass der Tag nicht mehr weit sei, wo ein neues Südafrika wie ein Phönix aus der Asche von Pretoria entstehen würde. Es war eine inspirierende Botschaft der Hoffnung. Wir sind das Kap der Guten Hoffnung.

Ja, Südafrika ist ein Land mit einer schrecklichen und schmerzlichen Geschichte. Trotzdem, wenn Sie durch das Land reisen, sehen sie überall - auch in den ärmsten Dörfern und Vierteln - strahlende Gesichter und freudige Mienen - ich vermute mal mehr als hier in Berlin auf dem Ku'damm! Dieser vermeintliche Widerspruch zwischen Hoffnung und Wirklichkeit, zwischen Lebensfreude und dem Leid der Armut lässt sich durch eine seltsame afrikanische Lebensanschauung erklären, die auf einer tief empfundenen Verbindung aller Menschen beruht. Für das Selbstbild der Europäer spielt der Hauptgrundsatz des Philosophen Descartes eine zentrale Rolle: cogito ergo sum - ich denke, also bin ich; Afrika ist sozial ausgerichtet: Ich bin, weil du bist. Wir nennen diese Lebensphilosophie „Ubuntu".

Die Wahlen vom 7. Mai haben bewiesen, dass Südafrika heute eine friedliche, stabile Demokratie darstellt, die jedoch nicht wie in der Vergangenheit isoliert bestehen kann. Wir leben in einer globalisierten Welt, in der die wechselseitige Abhängigkeit über Kontinente hinweg zum Eckpfeiler unserer Existenz geworden ist. Wenn junge Mädchen in Nigeria entführt werden, fühlen Mütter und Väter in jedem Erdteil den entsetzlichen Schmerz. Während Sie in Europa sind, weil Sie denken, sind wir in Afrika, weil Sie sind. Und genau auf diesem Scheitelpunkt zwischen Individualismus und Gemeinwesen treffen sich Europäer und Afrikaner auf Augenhöhe: durch die freundschaftlichen Beziehungen zwischen Südafrika und Deutschland entsteht ein Schmelztiegel gegenseitiger menschlicher Entwicklung: hier versöhnen sich das gezielte individualistische Streben des Einzelnen mit dem sozialen Miteinander von ganzen Gemeinschaften und bilden - zunächst im Kleinen - Inseln des Friedens, wo Menschen unterschiedlichster Herkunft dazu beitragen können, ein besseres Leben in einer besseren Welt zu erlangen.

Bleiben Sie uns verbunden!

Nkosi Sikelel' iAfrika!

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