Südafrika


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Schleicher, Dr. Hans-Georg:

Südafrika – Vom Paria zum global geachteten Akteur

Vortrag auf dem Treffen zum 40. Jahrestag der Anti-Apartheidbewegung (AAB) der Bundesrepublik am 30.8.2014 im Haus der Kulturen der Welt, Berlin

Quelle: Autor

Einleiten möchte ich diesen Beitrag mit einem Wort in eigener Sache. Ich selbst habe mich als Diplomat in Vertretungen meines damaligen Staates DDR im südlichen Afrika und an der UNO für die Überwindung der Apartheid in Südafrika eingesetzt. Dabei habe ich mich nicht einfach nur als Funktionsträger staatlicher Außen- und Solidaritätspolitik verstanden sondern persönlich auch als Teil der internationalen Solidaritätsbewegung. Bereits in den frühen 1960er Jahren war ich als Student an der Universität in Halle in der Solidaritätsarbeit aktiv gewesen. Dieses ganz persönliche solidarische Engagement setzte ich später auch in meiner diplomatischen Tätigkeit fort. Das betraf gerade auch das Verhältnis zu Partnern aus dem ANC und anderen Befreiungsbewegungen. Damals sind persönliche Freundschaften entstanden, die bis heute halten. Zusammenarbeit auf gleicher Augenhöhe war für uns - auch aus Respekt vor dem persönlichen, oft gefährlichen Engagement unserer Partner im Befreiungskampf - eine Selbstverständlichkeit. „Gemeinsamer Kampf gegen Imperialismus, Rassismus, Kolonialismus und Neokolonialismus“ war für uns mehr als eine Losung mit vielen „ismen“, wir versuchten, den solidarischen Anspruch, mit Leben zu erfüllen. Mir kam man entgegen, dass sich meine persönliche Haltung zur Solidarität weitgehend mit der Politik in Übereinstimmung befand, die ich als Diplomat zu vertreten hatte.

Auch nach dem Ende der DDR ging für mich Solidarität weiter – in einer basisgestützten ostdeutschen Solidaritätsbewegung. Bei seiner Gründung wurde ich Mitglied von SODI, ging u.a. zum Entwicklungspolitischen Runden Tisch und nutzte neue Möglichkeiten des Austausches zu außen- und entwicklungspolitischen Fragen. Es war damals ungeheuer wichtig, dass wir in den westlichen Bundesländern Partner fanden, die ohne Vorbehalte auch persönlich auf uns zugingen. Wir fanden „comrades“ (ich benutze bewusst diesen Ausdruck) und oft auch Freunde. Ich freue mich, heute und hier manchen zu sehen, den ich dazu zählen kann.

Kürzlich traf ich hier in Deutschland Father Michael Lapsley wieder, einen Aktivisten der internationalen Solidarität, der als Opfer eines Bombenanschlags des Apartheid-Regimes Spuren seines Engagements lebenslang sichtbar am Körper trägt. Für ihn ist die Geschichte Südafrikas eine Parabel - für eine Welt, die sich nach Hoffnung sehnt.

Ich knüpfe an diese Einschätzung an und stelle hier die Frage: Wo steht dieses Südafrika nach zwei Jahrzehnten Demokratie?

Vor 21 Jahren habe ich auf einer Tagung der AAB in Hohenunkel meinen Versuch einer Bestandsaufnahme zum damaligen Verhandlungsprozess in Südafrika mit einer Frage beendet, die ich gerade von einer Konferenz in Harare mitgebracht hatte – nämlich, ob es in Südafrika um „Democratization instead of liberation“ geht? Heute, mehr als zwei Jahrzehnte später, sind die Fragen zu Südafrika nicht einfacher geworden.

Ist eine Entgegensetzung von „Demokratisierung“ und „Befreiung“ überhaupt möglich? Und was bedeutet „Befreiung“, schloss diese im Selbstverständnis des ANC neben Abschaffung von Apartheid und den Übergang zur Demokratie nicht auch die Herstellung ökonomischer und sozialer Gerechtigkeit ein?

Befreiungsbewegungen haben als Interessenvertreter ihrer unterdrückten Völker eine historische Rolle im Kampf gegen Kolonialismus, Rassismus und Apartheid, für Freiheit, für Gleichheit gespielt. Sie gaben ihrem Kampf demokratische und soziale, teilweise sozialistische Zielvorstellungen. So haben wir sie wahrgenommen und damit auch eine entsprechende Erwartungshaltung verbunden. Hinzu kam, dass der Befreiungskampf im Süden Afrikas in besonderem Maße internationale politische und ideologische Auseinandersetzungen tangierte, in die wir selbst involviert waren.

Der Befreiungskampf in Südafrika endete nicht mit dem Sieg auf dem Schlachtfeld, sondern durch Verhandlungslösungen. Im Land am Kap kam es vor 20 Jahren zum oft beschworenen südafrikanischen Wunder mit einer relativ friedlichen Überwindung der Apartheid und dem Übergang zur Demokratie. Das neue Südafrika hat eine Verfassung mit einem umfassenden Menschenrechtskatalog, Pluralismus, Rechtsstaatlichkeit, eine freie Presse, eine aktive Zivilgesellschaft. Das ist viel im Vergleich zur Situation unter der Apartheid. Aber diese demokratische Wende war keine Revolution, sie war nicht mit einer grundlegenden Veränderung sozialer und wirtschaftlicher Verhältnisse verbunden.

Verändert haben sich in Südafrika vor allem politische Bedingungen und Machtverhältnisse. Viele sprechen von einem Elitenkompromiss – vereinfacht etwa so - der nunmehr regierende ANC garantiert Eigentumsrechte und eine liberale Steuer- und Finanzpolitik, die alte Wirtschaftselite verhält sich gegenüber dem neuen Regime neutral bzw. loyal. Die kapitalistischen Produktionsverhältnisse blieben unangetastet. Weitergehende gesellschaftspolitische und sozioökonomische Zielstellungen des Befreiungskampfes, wie sie in der Freiheitscharta niedergelegt sind, blieben unerfüllt – aber sie sind nicht vergessen. Sie werden von politischen Gruppierungen außerhalb und innerhalb der regierenden Dreierallianz von ANC, SACP und COSATU und innerhalb des ANC selbst immer wieder reklamiert und werden sicher weiterhin eine wichtige Rolle im politischen Differenzierungsprozess spielen. Der ANC steht in einem Spannungsverhältnis zwischen proklamierten Zielen einer langfristigen gesellschaftlichen Transformation und seiner aktuellen Politik, insbesondere seiner als neoliberal kritisierten Wirtschaftspolitik.

Vergessen wir bei dieser Betrachtung eines nicht: Südafrika überwand die Apartheid zu einem Zeitpunkt, als sich die internationale Lage mit dem Kollaps des osteuropäischen Sozialismus-Modells und dem Ende des Ost-West-Konflikts grundlegend änderte. Neoliberalismus und neoliberale Globalisierung feierten damals unangefochten ihre Triumphe. Das hatte sehr wohl Auswirkungen auf die Entwicklung in Südafrika. Neben dem eigenen Kapital, das weitgehend unangetastet blieb, war dem Land auch weiterhin die eigensüchtige Aufmerksamkeit des Westens und des internationalen Kapitals sicher - ungeachtet dessen Interessen in den ehemaligen sozialistischen Staaten.

Damit komme ich zu der Frage: Wo steht Südafrika heute international?

Einst Gründungsmitglied der UNO, dann aber unter dem alten Regime 20 Jahre lang von der UN-Generalversammlung suspendiert - damals hatte der ANC weltweit mehr Vertretungen als das Apartheid-Regime - ist das neue Südafrika nicht nur rehabilitiert, sondern in den letzten beiden Jahrzehnten sogar bereits zweimal zum Mitglied des UN-Sicherheitsrates gewählt worden. Aus dem einstigen Paria ist ein angesehener internationaler Akteur geworden, mit einer eigenständigen Politik, über die man immer wieder auch streiten kann. Dabei musste das Land die Erfahrung machen, dass eigene Interessen, nationale und internationale Erwartungen und Konstellationen nicht immer einfach unter einen Hut zu bringen sind.

Obwohl man auch Lehrgeld zahlen musste, ob nun bei UN-Abstimmungen (siehe das Beispiel Libyen) oder einzelnen Friedenseinsätzen in Afrika, scheint Südafrika weiterhin um eigenständige und seiner Rolle in Afrika gerecht werdende Positionen bemüht, wie auf dem jüngsten USA-Afrika-Gipfel erkennbar.

Südafrika spielt eine aktive Rolle in der Friedenssicherung und Konfliktmediation, fördert regionale Entwicklungsprojekte, beispielsweise im Infrastruktur- und Energiesektor. Regional und auf dem afrikanischen Kontinent wird seine wirtschaftliche Rolle ambivalent gesehen. Ist es die einer ökonomischen Lokomotive oder doch mehr eine solche als expansionistische Dampfwalze? Das profitsüchtige südafrikanische Kapital expandiert massiv ins Ausland – teilweise weit über den afrikanischen Kontinent hinaus. Und in Südafrika fehlt es an Binneninvestitionen.

Südafrika ist Mitglied der BRICS-Staaten, die sich mit eigener Entwicklungsbank und einer Art Währungsfonds als Alternative zu Weltbank und internationalem Währungsfond profilieren wollen. Es ist ein Aufbegehren gegen westliche Dominanz. Ohne Illusionen zu den Chancen angesichts der Heterogenität, des politischen und ökonomischen Gewichts von BRICS zu haben, finde ich allein das Bestreben, den etablierten Institutionen des globalen Kapitalismus etwas entgegenzusetzen, begrüßenswert. Das betrifft auch die angestrebte Reform der Vereinten Nationen.

Natürlich ist Südafrika unter den BRICS-Staaten ein Zwerg, aber es ist bei diesem internationalen Projekt Vertreter und Stimme Afrikas, gestärkt durch das moralische Gewicht eines weltweit unterstützten erfolgreichen Befreiungskampfes und einer Persönlichkeit wie Nelson Mandela.

Zurück zu den Problemen im Lande selbst.

Einer relativ stabilen wirtschaftlichen Entwicklung und dem hohen internationalen Ansehen standen über all die Jahre ungelöste soziale Probleme und die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich gegenüber. Basierend auf der Kompromisslösung bei der Überwindung der Apartheid ist es zu einer von vielen als „Unheilige Allianz“ kritisierten Kooperation von Politik und Privatwirtschaft gekommen. Südafrika befindet sich in einer langwierigen Transformation, die sozioökonomische und wirtschaftliche Strukturveränderungen einschließen soll. Im Vordergrund standen bisher die Stabilisierung und Restrukturierung der Volkswirtschaft sowie Reformen, die auch eine Förderung bisher Nichtprivilegierter einschließen. Instrumente dieses Prozesses waren Privatisierungen, Black Economic Empowerment und Affirmative Action, es gibt einen Elitenwechsel. Mit Bitterkeit wird aber auch von Black Economic Enrichment gesprochen. Die Landreform kommt nur schleppend voran. Die proklamierte Transformation unter den gegenwärtigen Prämissen einer neoliberal orientierten Wirtschaftspolitik zerstört kurzfristig Arbeitsplätze und verbessert nur langsam die Lebensbedingungen. Durchaus respektable Erfolge in der Armutsbekämpfung insbesondere durch eine für Afrika beachtliche Sozialpolitik nehmen sich angesichts der wachsenden Schere zwischen Arm und Reich bescheiden aus. Hinzu kommen Probleme wie mangelnde Kompetenz der Verwaltung besonders auf der Provinz- und Lokalebene sowie Korruption,

Bereicherung und Machtkampf auf nahezu allen Ebenen. Erscheinungen wie fremdenfeindliche Ausschreitungen 2008 und das Massaker von Marikana 2012 haben das latente Konflikt- und Gewaltpotential sichtbar gemacht, nicht nur, aber auch ein Erbe der historischen Entwicklung. Die Probleme Südafrikas sind auch 20 Jahre nach dem formellen Ende der Apartheid riesig – ich nenne nur die Stichworte Arbeitslosigkeit, Gesundheit, Kriminalität, Korruption, ländliche Entwicklung, Bildung, wobei letzterer eine besondere Bedeutung zukommt.

Ermutigend in Südafrika ist der demokratische Diskurs, sind die politischen Auseinandersetzungen, wie beispielsweise beim Widerstand gegen die Secrecy Bill in der Informationspolitik oder bei der permanenten Thematisierung von Korruption. Zumas Privatresidenz Nkandla ist seit Monaten Diskussionsthema in der Öffentlichkeit. Eine aktive Zivilgesellschaft, die Medien, unabhängige Gerichte, eine engagierte Ombudsfrau, die Rolle der Frauen und der proklamierte Schutz von Minderheiten gehören zu den Positiva südafrikanischer Entwicklung. Die Wahrheits- und Versöhnungskommission erwies sich trotz nicht erfüllter Erwartungen hinsichtlich der Entschädigungen für Opfer als wichtige moralische Instanz.

In den letzten beiden Jahrzehnten hat die junge Demokratie in Südafrika ihre Stärke gezeigt, so bei der erzwungenen Korrektur der Regierungspolitik zu HIV Aids, vor allem auch unter dem massiven Druck zivilgesellschaftlicher Kräfte.

Denis Goldberg wird von vielen in diesem Raum geschätzt, weil er nüchtern, kritisch Probleme konkret benennt, aber gleichzeitig – nicht zuletzt aufgrund eigener Erfahrungen - immer wieder Optimismus ausstrahlt. Er hat davon gesprochen, dass der Wechsel von Mbeki zu Zuma zeigte, dass ein Führungswechsel in Südafrika ohne Putsch und völlig demokratisch möglich ist. Das ist keinesfalls selbstverständlich in dieser Welt.

Und ich rede nicht nur von Afrika. Im Zusammenhang mit diesem Führungswechsel kam es aber auch zu Machtkämpfen und Faktionalismus. Tatsächlich hat der ANC nach Polokwane einen beträchtlichen Aderlass an Führungskräften erlitten. Zeichen politischer Erosion wurden deutlich, die mitgliederstärkste Gewerkschaft der Metallarbeiter kündigte ihre Unterstützung für den ANC auf, im Vorfeld der jüngsten Wahlen gab es eine „Vote No“-Kampagne. Die neue oppositionelle Partei Economic Freedom Fighters (EFF) unter dem unberechenbaren Julius Malema rekrutierte erfolgreich frustrierte Jugendliche des ANC.

Dennoch dominierte der ANC 2014 erneut bei den Wahlen - zum Teil immer noch dank seiner historischen Rolle im Befreiungskampf, dem damals unsere Solidarität galt. Der Regierungspartei ANC werden von vielen Südafrikanern jedoch auch die wenngleich unzureichenden sozialen Verbesserungen, innere Stabilität und die Zurückdrängung des Rassismus angerechnet. Vielen gilt der ANC immer noch als Interessenvertreter der Armen. Trotz des deutlichen Wahlsieges 2014 ist der anhaltende Vertrauensverlust jedoch unübersehbar.

Dabei kamen die großen politischen Herausforderungen für den ANC, dessen politische Basis sich mit der neuen schwarzen Mittelklasse geändert hat, bisher nicht von den Oppositionsparteien. Sie kommen aus den eigenen Reihen. Hier wächst unübersehbar Unzufriedenheit. Soziale Forderungen werden gestellt, die Ineffizienz des Staatsdienstes, Korruption, politischer Nepotismus und Patronagepolitik kritisiert.

Beobachter stellen ideologische und politische Auseinandersetzungen sowie Machtkämpfe fest, in denen oft nicht politische Differenzen, sondern persönliche Loyalitäten Priorität haben. Es zeigen sich nunmehr die Grenzen der „broad church“, als die sich der ANC für viele öffnete. Ein zunehmender „Krieg der Armen“ weist auf Gefahren hin, die aus der Geschichte verschobener (sozialer) Versprechungen erwachsen. Viele Beobachter zweifeln, dass der umstrittene Nationale Entwicklungsplan dafür Lösungen bietet.

Der von vielen – ich schließe mich da persönlich ein – bereits früher erwartete Differenzierungsprozess innerhalb der Dreierallianz und des ANC hat mit der Gründung des Congress of the People (COPE) und jüngst den populistischen EFF teils unerwartete und unterschiedlich erfolgreiche erste Ansätze gezeitigt. Diskutiert wird auch die Möglichkeit der Entstehung einer vor allem gewerkschaftsgestützten Partei links vom ANC, die die politische Landschaft deutlich verändern könnte.

Auch nach den Wahlen 2014 liegt die Verantwortung für Südafrika weiterhin zunächst vor allem beim ANC, seiner Politik, aber auch der Entwicklung in der ehemaligen Befreiungsorganisation selbst. Der ANC steht vor neuen Herausforderungen, er wird sich nicht nur auf die Proklamation einer neuen Etappe der Transformation mit radikalen sozio-ökonomischen Reformen beschränken können, sondern an seinen Taten gemessen werden.

Jüngst machte der Tod zweier herausragender Südafrikaner – Nelson Mandela und Nadine Gordimer – noch einmal bewusst, dass Südafrika auf dem afrikanischen Kontinent die größte Zahl von Nobelpreisträgern hervorgebracht hat. Das ist wohl auch seiner dramatischen Geschichte geschuldet. Ich erwähne beide auch deshalb, weil sie in persönlichen Gesprächen betonten, dass internationale und ausdrücklich auch unsere Solidarität für Südafrikas Befreiungskampf unvergessen sei.

Übrigens, Nadine Gordimer bewahrte sich ihre kritische Haltung zur Entwicklung ihres Landes auch nach dem Ende der Apartheid und sprach dabei von ihrem „trotzigen Optimismus“ – eine Haltung, die ich persönlich sehr gut nachempfinden kann.

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