Deutsch - russische Beziehungen


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Thielicke, Dr. Hubert

Dialog mit Moskau funktioniert auch abseits von Weltpolitik - Länder beleben Kooperation mit Russland

Während auf Bundesebene die Beziehungen zu Russland so schlecht wie seit Langem nicht mehr sind, pflegen immer mehr Bundesländer und Kommunen eigene Kontakte.

Quelle: Autor, zuerst veröffentlicht in: "Russia Beyond The Headlines", deutsche Ausgabe, 05.10.2016

Horst Seehofer und die CSU scheren gerne mal aus, wenn es um die Berliner Linie gegenüber Russland geht. Seehofer mache in Moskau Weltpolitik, kritisierte die Presse beispielsweise seinen Beuch bei Wladimir Putin im Februar. Mit Nachdruck hielt der bayerische Ministerpräsident dagegen, er wolle mit ehrlichem Herzen einen Beitrag zur Wiederherstellung der Normalität leisten.

Dabei ist Bayern bei Weitem nicht das einzige Bundesland, das seine Kontakte nach Russland eigenständig pflegt. So intensiviert derzeit Thüringen seine Kooperation mit Tatarstan, der bevölkerungsreichsten autonomen Republik. Ministerpräsident Bodo Ramelow erklärte dazu im Journal "WeltTrends": "Wie Thüringen ist eine Reihe von Bundesländern dabei, Kontakte wiederzubeleben. Das sind Elemente zur Stärkung der regionalen Wirtschaftskraft, aber auch wichtige Beiträge der Regionen zur Entkrampfung der deutsch-russischen Beziehungen."

Dabei bleibt nicht nur bei Worten. Am 25. Mai kamen mehr als 600 Gäste zum zweiten Russlandtag nach Rostock, darunter der deutsche Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel sowie der russische Minister für Industrie und Handel Denis Manturow. "Ich halte es für ein vordringliches politisches Ziel, dass Deutschland und Russland, dass die EU und Russland zu einer vertrauensvollen, guten Partnerschaft und zu einem Handelsaustausch ohne Sanktionen zurückkehren", bekräftigte damals Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering. Bei den deutsch-russischen Wirtschaftsgesprächen Ende August in Bad Pyrmont setzten sich Alt-Kanzler Gerhard Schröder sowie Minister der niedersächsischen Landesregierung und Gouverneure russischer Gebiete für eine Wiederbelebung der Wirtschaftsbeziehungen ein. Eine Wirtschaftsdelegation des Bundeslandes wird demnächst Russland besuchen.

Auch eine Stufe darunter, auf kommunaler Ebene, leben die Kontakte über die Partnerschaften zwischen deutschen und russischen Kommunen wieder auf. Aktuell zählt man 98: von Aachen - Kostroma bis Zerbst - Puschkin. Regelmäßig finden Städtepartnerschaftskonferenzen statt, so im vergangenen Jahr in Karlsruhe zum Thema "70 Jahre nach Kriegsende: Die Kraft der kommunalen Begegnung". Die nächste Konferenz ist 2017 in Krasnodar geplant. In den Kommunen wirken darüber hinaus viele Vereine, die sich die Festigung der Kontakte mit Russland auf die Fahnen geschrieben haben. So etwa die Berliner Freunde der Völker Russlands. Wie Vize-Chef Horst Schützler RBTH sagte, führt der Verein  Veranstaltungen zu Themen aus Politik, Wirtschaft, Kultur und der Geschichte Russlands sowie zu den deutsch-russischen Beziehungen durch.     

Eine große Rolle spielt auch das Deutsch-Russische Forum, das sich aktiv um den Dialog mit Russland bemüht. Im rief dessen Vorstandsvorsitzende, Brandenburgs Ex-Ministerpräsident Matthias Platzeck auf, alle Kanäle zu nutzen, um miteinander im Gespräch zu bleiben. Denn, so stellte Platzeck heraus: "Die Distanzierung und die Sprachlosigkeit, die wir gegenwärtig erleben, verstärken bestehende Vorurteile und Ängste, Missverständnisse entstehen. (...) Im ständigen direkten Kontakt können wir das verloren gegangene Vertrauen wiederaufbauen und den Weg für einen Neustart bereiten."

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