Verband für Internationale Politik und Völkerrecht e. V. Berlin
Wir über uns
Der im Februar 1990 gegründete Verband für Internationale Politik und Völkerrecht e. V. ist ein gemeinnütziger eingetragener Verein, der sich mit politischen, wirtschaftlichen und völkerrechtlichen Aspekten der internationalen Entwicklung, aktuellen Fragen der deutschen und europäischen Außenpolitik und der Geschichte der Außenpolitik der DDR befasst.
Zu seinen Mitgliedern zählen vor allem außenpolitische Praktiker, Völkerrechtler und Wissenschaftler anderer mit den internationalen Beziehungen verbundener Fachrichtungen sowie Journalisten und Studenten. Der Verband steht allen außenpolitisch Interessierten offen. Seine Veranstaltungen sind öffentlich.
Mit einer vielseitigen Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit engagiert sich der Verband für die Verständigung zwischen den Völkern und für die Entwicklung freundschaftlicher zwischenstaatlicher Beziehungen. Er setzt sich für die Schaffung einer friedlichen Welt und die universelle Verwirklichung der Menschenrechte ein.
Der Verband unterhält Kontakte zu nationalen und internationalen Gremien, Institutionen, Verbänden, Stiftungen und Forschungseinrichtungen in Europa und anderen Regionen, die wesensgleiche Ziele verfolgen. Auf dem Gebiet der europäischen Sicherheit und Zusammenarbeit, insbesondere im Rahmen der OSZE, arbeitet der Verband mit anderen nichtstaatlichen Organisationen zusammen.
Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens können seine Veranstaltungen nutzen, um ihre außenpolitischen Konzepte zur Diskussion zu stellen.
Unter Mitwirkung von erfahrenen Praktikern und Wissenschaftlern nimmt der Verband an der Erörterung globaler, regionaler und länderspezifischer Fragen teil. Mit Forschungsprojekten, wissenschaftlichen Veranstaltungen, Podiumsdiskussionen und Publikationen beteiligt er sich an der nationalen und internationalen Diskussion zu Fragen der Friedenssicherung und Konfliktverhütung, der Verwirklichung der Menschenrechte und zu neuen Anforderungen an das Völkerrecht. Große Aufmerksamkeit widmet er der Analyse der politisch-sozialen Transformationsprozesse in Ost-, Südost- und Mitteleuropa.
Ein besonderer Schwerpunkt der Tätigkeit des Verbandes ist die sachliche und kritische Bewertung der Außenpolitik der beiden deutschen Staaten von 1949 bis 1990.
Ausgehend von den großen politischen und gesellschaftlichen Veränderungen in Europa und der Welt nimmt der Verband an der Debatte über die neuen Anforderungen an internationale Politik und die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland teil.
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Bericht des Vorstandes des Verbandes für Internationale Politik und Völkerecht e. V. über die Tätigkeit im Jahre 2010 und 2011 an die Mitgliederversammlung am 06.11.2011
Wichtigstes Ergebnis der zurückliegenden Wahlperiode ist, dass der Verband seine Arbeit stabil und kontinuierlich fortgesetzt hat und seine öffentliche Wahrnehmung weiter festigen konnte. Daran haben sowohl der Vorstand als auch die zahlreichen Verbandsmitglieder ihren Anteil, die regelmäßig an den Veranstaltungen teilnehmen, Vorschläge zur Verbandsarbeit unterbreiten und aktiv an deren Umsetzung mitwirken. Einen wichtigen Beitrag leisteten viele unserer Verbandsmitglieder durch Publikationen zu verschiedenen außenpolitischen Themen in Tageszeitungen und Zeitschriften, durch ihr Auftreten in der Öffentlichkeit sowie durch ihre Mitarbeit in anderen Organisationen. Bewährt hat sich das Festhalten an der in der Satzung festgelegten Linie unseres Verbandes, wie sie von den Mitgliederversammlungen beschlossen ist und nunmehr schon über zwei Jahrzehnte erfolgreich praktiziert wird.
Im Berichtszeitraum fanden - mit Ausnahme der Sommermonate - regelmäßig monatlich zwei Vortragsveranstaltungen zu aktuellen und geschichtlichen Themen der internationalen Politik sowie zur deutschen Außenpolitik statt. An den insgesamt 36 Veranstaltungen beteiligten sich wieder über 2000 Verbandsmitglieder oder andere Interessierte. Im Durchschnitt lag die Teilnehmerzahl bei 50 bis 60. Zu besonders aktuellen Themen, wie zur Entwicklung in den USA nach den Präsidentschaftswahlen, zur Lage in Afghanistan oder im Nahen Osten und zu Lateinamerika war die Teilnehmerzahl noch größer. Auch bei einigen Gastreferenten, wie z. B. Gernot Erler, Karsten D. Voigt oder dem polnischen Botschafter Marek Prawda überstieg die Zahl der Interessierten unsere Raumkapazität. Sichtbar hat sich der Anteil der Nichtverbandsmitglieder unter den Veranstaltungsteilnehmern erhöht, von denen einige sich zur Mitgliedschaft entschlossen haben. Die Themenschwerpunkte ergaben sich aus aktuellen außenpolitischen Entwicklungen, aus den Interessen unserer Mitglieder, aber auch aus den personellen Möglichkeiten. Bewährt hat sich erneut die Praxis, in Berlin akkreditierten Botschaftern die Möglichkeit zu geben, über die Außen- und Innenpolitik ihrer Länder zu referieren. Wir sind uns zwar bewusst, dass die Botschafter in ihren Darlegungen kaum über die offiziellen Einschätzungen hinausgehen, halten aber allein den Fakt, dass sie zu uns kommen, für wichtig genug, diese Praxis auch in Zukunft fortzusetzen. Besonderer Dank gilt unseren Verbandsmitgliedern Otto Pfeiffer, Dr. Hans-Georg Schleicher, Manfred Schünemann, Dr. Arne Seifert, Dr. Hans Voß und Dr. Heinz-Dieter Winter, die zu Länder- und Regionalthemen bzw. zur deutschen Außenpolitik als Referenten zur Verfügung standen. Eine inhaltliche Ergänzung und Bereicherung unseres Programms waren wiederum gemeinsame Veranstaltungen mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Potsdam zur Außenpolitik der DDR bzw. beider deutscher Staaten (2010 gegenüber dem Nahen Osten und - noch in Vorbereitung - 2011 gegenüber Osteuropa) sowie mit den Berliner Freunden der Völker Russlands zum Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus sowie auch mit dem Centrum Judaicum.
Mit dem Symposium von 2010 setzten der Verband und die RLS Potsdam ihre auf Einschätzungen politischer Zeitzeugen und prominenter Wissenschaftler beruhende Aufarbeitung der Außenpolitik der beiden deutschen Staaten in der Epoche der Blockkonfrontation fort. Neben interessanten Fakten wurden auch diesmal grundsätzliche Thesen erörtert, so die Auffassung, aus der DDR-Nahostpolitik sei nichts Konstruktives zu lernen. In der Diskussion wurden zumindest zwei Aspekte der DDR-Nahostpolitik hervorgehoben:
Erstens: Die DDR bestand immer auf einer ganzheitlichen Regelung des Nahostkonfliktes, die ausgeht von den betreffenden Resolutionen der Vereinten Nationen sowie dem Völkerrecht und auf ihnen beruht. Sie bestand auf einer Zweistaatenlösung, der Anerkennung und Verwirklichung des Selbstbestimmungsrechts der Palästinenser und einer Israel gleichberechtigt einzubeziehenden Regelung.
Zweitens: Das sozialistische Lager und die DDR wussten sich auf die damaligen Haupttendenzen der politischen Entwicklung in der Nahostregion besser einzustellen als der Westen damals und heute, nämlich auf die nationale Befreiung der arabischen Staaten und die Bemühungen um Konsolidierung ihrer Staatssouveränität und um Nichteinmischung. Der aus der Summe der DDR- und BRD-Nahostpolitiken herauszufilternde rationelle Kern für eine demokratische, konfliktregulierende und -präventive deutsche Nahostpolitik, so wurde in der Diskussion bemerkt, bestehe im Finden und Öffnen gleichberechtigter Perspektiven für gemeinsame Sicherheit der europäischen und nahöstlichen Regionen.
Die Aktivität der Arbeitsgruppen ist weiter zurückgegangen. Die Ursachen dafür liegen auf der Hand. Mit dem zunehmenden Alter der Mitgliedschaft nehmen das Interesse und auch die Fähigkeit, sich an Debatten zu beteiligen, weiter ab. Lediglich die Arbeitsgruppe GUS tagte weiterhin regelmäßig. Aber die Zahl der Teilnehmer blieb beschränkt.
Das Interesse an der Beschäftigung mit der Geschichte der DDR-Außenpolitik hat sich von der Arbeitsgruppe Geschichte auf einen größeren Interessentenkreis verlagert, dessen Arbeit nicht an eine feste Struktur gebunden ist. So unterstützt der Vorstand alle Kollegen, die sich auch weiterhin mit der Geschichte befassen, die Archive und persönliche Materialsammlungen angelegt haben und damit wertvolle Unterlagen zur Geschichte der DDR-Außenpolitik, der Arbeit des MfAA und der Botschaften sichern. Er hat von einigen Kollegen Materialien übernommen, wenn der Platz in der eigenen Wohnung nicht mehr ausreichte. Um weitere Möglichkeiten der Sicherung von privaten Unterlagen zur Geschichte der Außenpolitik einer interessierten Nachwelt zu erschließen, hat der Vorstand seine Zusammenarbeit mit dem Bundesarchiv/Referat DDR fortgesetzt. Die Mitarbeiter haben uns gegenüber ihr Interesse an einer Zusammenarbeit mit unseren Mitgliedern betont. Wir befürworten die Übergabe von Nachlässen an das Bundesarchiv als eine wichtige Möglichkeit, eine künftige sachliche Aufarbeitung der Außenpolitik der DDR zu fördern.
Die Veröffentlichungen zur Geschichte der Außenpolitik in drei Bänden durch Mitglieder der AG Geschichte sowie Beiträge der "Blauen Reihe" zur Außenpolitik der DDR und Autobiografien finden noch immer Interesse nicht nur bei den Kollegen, sondern auch bei Studenten und Wissenschaftlern aus Deutschland und dem Ausland. Wir spüren das an Anfragen nach Zeitzeugen, die an uns herangetragen werden und die wir im Rahmen unserer Möglichkeiten unterstützen. Die Kontakterfahrungen mit Wissenschaftlern von westeuropäischen und nordamerikanischen Universitäten und Forschungseinrichtungen sind ganz überwiegend positiv.
Der Gesprächskreis GUS / Postsowjetischer Raum hat sich in der Wahlperiode regelmäßig getroffen und mit der Entwicklung in Russland, der Ukraine, den Beziehungen und Konflikten zwischen den postsowjetischen Staaten beschäftigt. Erschwert wird die Arbeit aber durch das alters- und gesundheitsbedingte Ausscheiden einiger aktiver Mitdiskutanten. Trotz Bemühungen konnten keine neuen Interessenten gewonnen werden. Dennoch besteht zwischen den Mitgliedern des Gesprächskreises Einmütigkeit, die regelmäßigen Diskussionsrunden auch in der nächsten Zeit fortzusetzen.
Die Arbeitsgruppe Internationale Organisationen und Völkerrecht hat ihre Kontakte zur Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen fortgeführt. Hier gibt es Möglichkeiten weiterführender Kooperationen. Die jüngste Diskussionsrunde mit dem Vorsitzenden der DGVN, Prof. Bruha, Öffnete einige Möglichkeiten. Die Beiträge von Hubert Thielicke zur Sachthemen in der Zeitschrift „Vereinte Nationen" sind von hohem Wert und haben das Renommee unseres Verbandes gestärkt. Von ausgezeichneter nationaler und internationaler Wirkung sind die Publikationen von Gunter Görner zum Thema internationales Seevölkerrecht.
Die aufwendigen Arbeiten von Jürgen Zenker zur uneingeschränkten Durchsetzung der Menschenrechte sind besonders zu würdigen. Es ist sein Verdienst, dass die Analysen zu Defiziten in der Anwendung wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte vom Forum Menschenrechte an den entsprechende UN-Ausschuss weitergeleitet worden sind. Die Schlussfolgerungen sind in Forderungen an die Bundesrepublik Deutschland zur Realisierung der Beschlüsse des UN-Ausschusses festgehalten. Damit ist ein realistisches Bild über Versäumnisse bei der Erfüllung der o. g. Konvention in der Bundesrepublik Deutschland festgeschrieben worden.
Wir haben in der Berichtsperiode unsere Blaue Reihe durch die Herausgabe weiterer zehn Hefte fortgesetzt. Sie behandeln Themen zur Außenpolitik der DDR, wie das Auftreten der DDR in der UNO und die Beziehungen zu Vietnam, zu Entwicklungsproblemen in Iran, Israel und in Südafrika und beinhalten Darstellungen unserer Diplomaten über ihren Entwicklungsweg und ihre Tätigkeit in der Zentrale und im Ausland. Insgesamt sind bisher 36 Hefte erschienen. Um die thematische Gestaltung, Redaktion, Herstellung und den arbeitsaufwändigen Vertrieb haben sich Hannelore und Siegfried Bock wieder besonders verdient gemacht, teils unterstützt u. a. von Ingrid Muth, Horst Neumann und Hans Schindler..
Die Resonanz auf unsere Publikationen beweist, dass wir damit einen Interessentenkreis erreichen, der weit über unsere Mitgliedschaft hinausgeht. Hilfreich ist dabei die Ankündigung der Hefte auf unserer Homepage, wodurch auch Wissenschaftler und Studenten, auch aus dem Ausland, auf uns aufmerksam werden. Der Vorstand ist der Auffassung, dass wir diese Reihe fortfuhren sollten, solange unsere Kräfte dazu noch ausreichen. Mit diesen Veröffentlichungen wird das Wirken des Verbandes unterstützt und dazu beigetragen, das Wissen und die Erfahrungen unserer Mitglieder einer größeren Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Wir bitten deshalb alle Mitglieder, uns bei dieser Tätigkeit zu unterstützen und ihre Ansichten zu aktuellen Ereignissen, zur Außenpolitik der DDR oder ihre Erfahrungen bei der Umsetzung dieser Politik niederzuschreiben und uns zur Verfügung zu stellen.
Auch in der zurückliegenden Periode haben Verbandsmitglieder Beiträge in der außenpolitischen Zeitschrift "WeltTrends" veröffentlicht; genannt sei nur der kürzliche Artikel von Jürgen van Zwoll zur polnischen Außenpolitik. Das Journal wird an der Universität Potsdam herausgegeben und ist die einzige Spezialzeitschrift zu internationalen Fragen in Ostdeutschland. Von Seiten unseres Verbandes hält Dr. Hubert Thielicke den Kontakt zur Redaktion. Er hat in diesem Jahr die Pressearbeit der Zeitschrift übernommen und steht allen interessierten Verbandsmitglieder als Ansprechpartner zur Verfügung. Hier bieten sich gute Möglichkeiten für Publikationen zu aktuellen, aber auch grundsätzlichen außenpolitischen Fragen. In diesem Jahr wurden die Ausgaben im März und im Mai, die Artikel über unsere ehemaligen Kollegen Prof. Gerhard Hahn und Georg Stibi enthielten, den VIP-Mitgliedern zu einem Vorzugspreis angeboten. Natürlich besteht auch weiterhin die Möglichkeit, ein Jahresabo zu einem außerordentlich günstigen Preis zu erwerben.
Erfreulich ist, dass Mitglieder unseres Verbandes nach wie vor regelmäßig in Zeitungen und Zeitschriften präsent sind. Einige von ihnen gelten inzwischen als Experten auf Teilgebieten, so für den Süden Afrikas, den Nahen Osten, die Mittelasiatischen Staaten, die Ukraine oder die europäische Sicherheit.
Kürzlich erschien das Buch "Fiasko eines Bruderbundes" von Gerd König. Den Kollegen Karl-Heinz Fehlberg und Manfred Schünemann, die die nachgelassenen Manuskripte des Autors bearbeitet und herausgegeben haben, gilt unsere besondere Anerkennung. Man kann mit Fug und Recht sagen, dass dadurch ein Standardwerk über die Beziehungen zwischen der DDR und der Sowjetunion in den Jahren 1987 bis 1990 zur Verfügung steht.
Es ist uns auch im verflossenen Berichtsjahr gelungen, die Tätigkeit unseres Verbandes umfassend im Internet darzustellen. Dazu haben insbesondere die Kollegen beigetragen, die Publikationen bzw. Vorträge zu verschiedenen Fragen der internationalen Politik veröffentlicht haben. Unser besonderer Dank gilt in diesem Zusammenhang Hans-Georg Schleicher, Manfred Schünemann, Hans Voß und Arne Seifert. Wir danken aber auch den Kollegen, deren Beiträge nicht in den Medien veröffentlicht wurden und die uns die Beiträge für unsere Homepage zur Verfügung gestellt haben, das betrifft vor allem Angelika und Wolfgang Bator. Gerade diese Beiträge finden im Internet großes Interesse.
Unser Dank gilt besonders auch Kollegen Hans Schindler für die schnelle und sorgfältige Übertragung der Texte auf die Homepage des Verbandes. Obwohl bei den Zugriffen ein leichter Rückgang zu verzeichnen ist, können wir immer noch von beachtlichen mehr als 200 000 Zugriffen im Jahr ausgehen. Besonders an den Universitäten ist das Interesse an unserer Homepage gewachsen. Das gilt auch für Zugriffe aus Österreich und der Schweiz.
Wir haben gegenwärtig mehr als 460 Publikationen von Mitgliedern unseres Verbandes im Internet veröffentlicht. Das Interesse der Besucher der Homepage richtet sich aber nicht nur auf diese Publikationen, sondern auch auf die Darstellung unseres Verbandes einschließlich unseres Statuts. Großes Interesse finden Hinweise auf Veröffentlichungen in unserer „Blauen Reihe", was dann oft auch zu Bestellungen führt. Die finanzielle Lage unseres Verbandes im Berichtszeitraum kann man als angespannt, aber letztendlich doch ausgeglichen einschätzen. Im Jahre 2010 mussten wir, trotz finanzieller Beteiligung des Autorenkollektivs, erhöhte Ausgaben insbesondere durch die Fertigstellung des III. Bandes zur Außenpolitik der DDR hinnehmen. Durch Reduzierung der laufenden Ausgaben wurde das Minus aber in Grenzen gehalten.
Beitragsaufkommen und Spenden blieben stabil. Die Erlöse durch den Vertrieb der ,31auen Reihe" konnten auf gleichem Niveau wie im Vorjahr gehalten werden. Die finanzielle Grundlage für die Arbeit des Verbandes war jederzeit gesichert.
In den kommenden zwei Jahren wird es darauf ankommen, die laufenden Ausgaben dort, wo es möglich ist, weiter zu minimieren, die Beitragsentrichtung stabil zu gewährleisten sowie das Spendenaufkommen zu erhöhen. Nur so kann der Verband seine Arbeit weiterhin auf dem bisherigen Niveau fortführen.
Der Vorstand dankt allen Mitglieder und Freunden, die den Verband durch ihre Spenden unterstützen.
Unser Verband hat zur Zeit 231 Mitglieder. Seit unserer letzten Wahlversammlung sind 14 unserer Mitglieder verstorben. 2 Mitglieder sind ausgetreten. Im gleichen Zeitraum konnten wir 11 neue Mitglieder begrüßen.
Die Erfahrungen zeigen, dass auch weiterhin Möglichkeiten bestehen, unter ehemaligen Kollegen oder im außenpolitisch interessierten Bekanntenkreis neue Mitglieder zu werben.
Der Vorstand hat mit Kontinuität und Zielstrebigkeit erfolgreich die Verbandsarbeit geleitet. Die Ergebnisse der Verbandsarbeit sind zu einem großen Teil dem persönlichen Engagement aller Vorstandsmitglieder zu verdanken.
Berlin, im Oktober 2011